CDU+ SPD + Gewerkschaften rüsten auf: Grüne halten die Leiter

24.10.2025 | von German-Foreign-Policy

24.10.2025: Rheinmetall baut für mehr als drei Milliarden Euro Satelliten für die Bundeswehr Der Rüstungskonzern Rheinmetall erhält von der Bundeswehr den ersten Satellitenauftrag in der Firmengeschichte. Der Vertrag sei bereits „unterschriftsreif “, sagten drei mit der Angelegenheit befasste Personen dem Handelsblatt. Der Rüstungskonzern soll mit einem Start-up (Joint Venture mit dem finnischen Unternehmen Iceye) eine Konstellation mit 40 Aufklärungssatelliten aufbauen. ... ... (Mehr)

Ist Sophie Scholl umsonst gestorben? Kommt das Delikt Wehrkraftzersetzung wieder?

24.10.2025 | von Hartmut Jeromin

In der „DNN“ vom 07.10.25 werden auf der S.1 so Dinge abgehandelt wie Semperoper, Dynamos Sascha, Schnitzel oder Vitzel und Krätze. Um dann gut verteilt, sich doch noch den Weltproblemen zu widmen. Erst ganz am Rand der S.5 kommt auch der Bundeskanzler zu Wort. Zur Frage einer Wehrpflicht in Deutschland „vermutet er, es wird bei der Freiwilligkeit allein nicht bleiben“. Er braucht dazu sogar eine Grundgesetzänderung! Also denkt er schon weiter? Obwohl im Lande sehr viele Menschen da ... (Mehr)

Direktversicherung: Gesprächsangebot der Bundestagsabgeordneten SImone Borchardt wird schmerzlich vermisst

22.10.2025 | von Horst Debusmann

Mail des Direktversicherungsgeschädigten Horst Debusmann an die Bundestagsabgeordnete Simone Borchert: Sehr geehrte Frau Borchardt, Ihre Einladung auf Facebook, „Politik lebt vom Gespräch – und genau das steht im Mittelpunkt!“ klingt bürgerfreundlich. Trotzdem irritieren Sie. Seit Wochen bitten wir um ein Gespräch und warten auf einen Terminvorschlag. Bitte füllen Sie Ihre Worte mit Taten, wann können Sie uns zeitnah einen Termin anbieten? Oder wiederholen sich die Verhalt ... (Mehr)

Lohn- Entlastungs- + Kündigungsabwehrkämpfe 2025 in Deutschland

21.10.2025 | von Hanne Schweitzer

Wer nix verdient, kriegt nix Rente! Im Alter arm sein, das ist schlimm! 23.10.2025: Die Gewerkschaft NGG ruft die Fahrerinnen und Fahrer in Berlin im Zeitraum von 23.Oktober ab 8:00 morgens bis 0:30 am 24.Oktober auf Am Donnerstag, dem 23. Oktober wird in Berlin beim Essenlieferdienst Lieferando (Takeaway Express B.V. & Co. KG) gestreikt. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) ruft die insgesamt etwa 1.900 Essenskuriere und Support-Mitarbeiter auf, die Arbeit niederzul ... (Mehr)

Niederlande + Belgien: Hafenarbeiter erstreiken Lohnerhöhung

21.10.2025 | von Burkhard Ilschner

Die Seehäfen im Nordwesten Kontinentaleuropas machen zur Zeit harte Wochen mit Blockaden und Verzögerungen durch. Doch einige hundert Hafenarbeiter konnten schon mal einen beachtlichen Erfolg erzielen: Die Lascher im Hafen von Rotterdam haben nach fünf Tagen Streik eine Lohnerhöhung von 17 bis 20 Prozent für die nächsten drei Jahre erkämpft, inklusive Inflationsausgleich für 2025/26 plus Vereinbarungen zu Arbeitsplatzsicherheit und Nachwuchsförderung. Allerdings: Dies ist, auf die Regio ... (Mehr)

Frankreich-Dossier: Wie lange kann sich Macron noch halten?

21.10.2025 | von Hanne Schweitzer und Anderen

Dieses Dossier über Frankreich und Präsident Macron habe ich vor 22 Jahren, genauer am 30.August 2003 in der Rubrik "Internationales: Frankreich," begonnen. Seit dem 5.Dezember 2019 finden Macron und Frankreich überwiegend statt unter dem Titel "Wie lange kann sich Macron noch halten". Mich interessierte, was der gebildete, belesene, gutaussehende, gut gekleidete französische Eliteboy, der noch immer mit seiner früheren Lehrerin verheiratet ist, in der Politik zustande bringen würde. ... (Mehr)

Skandalös: 84% der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen an Hochschulen sind lediglich befristet beschäftigt

20.10.2025 | von GEW

GEW: „Jetzt gibt es keine Ausreden mehr!“ Personalstrukturen in der Wissenschaft: Bildungsgewerkschaft appelliert an Bundestag und Wissenschaftsministerkonferenz Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bund und Länder aufgerufen, die im Juli vom Wissenschaftsrat vorgelegten Empfehlungen für eine Reform der Personalstrukturen im deutschen Wissenschaftssystem umgehend umzusetzen. „Dauerstellen für Daueraufgaben, attraktive unbefristete Positionen neben der Professur, à ... (Mehr)

USA: Trump, Sanders, Gerichte, Bürger, Unis,Nationalgarde, ICE

19.10.2025 | von diverse

19.10.2025: IN 2.500 Städten demonstrierten mehr als 7 Millionen US-Amerikaner gegen das Trump-Regime Das sind 1,5 Millionen mehr als letztes Jahr... Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, sprach von „Hass auf Amerika“-Protesten. https://www.youtube.com/watch?v=5TAvhpujwEk https://www.youtube.com/watch?v=LHBn1gHBeiE Allein in New York über 250 tausend https://www.youtube.com/watch?v=h-eZQ3ecV8Q ebenso viele in Washington https://www.youtube.com/watch?v=cjE78 ... (Mehr)

Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht. Die Kriegsvorbereitungen laufen trotzdem

18.10.2025 | von diverse

Milliardenschwere Aufrüstung, fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts für die NATO: der Westen wie der Osten setzen zunehmend auf Krieg. »Die Herren (und Damen) machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird«. 18.10.2025: Schreibe Pistorius: Neue Postkarten-/Mailaktion gegen Mittelstreckenwaffen gestartet Ab 2026 sollen neue US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius will Nägel mit Köpfen machen und treibt die ... (Mehr)

Nie wieder Krieg - Die Charta der Vereinten Nationen

18.10.2025 | von Michael von Schulenburg

Anlässlich des 80. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Charta am 24. Oktober 2025 hat Michael von Schulenburg einen Text mit dem Titel „Nie wieder Krieg! – Die Charta der Vereinten Nationen“ veröffentlicht. Dazu schreibt er: "In meiner langjährigen Arbeit als UN-Diplomat – in Konfliktregionen von Haiti über Iran und Irak bis nach Sierra Leone und Afghanistan – war die Charta der Vereinten Nationen für mich stets die Grundlage, um Frieden zu schaffen. Heute, als EU-Abgeordneter ( ... (Mehr)

Merz kann nicht rechnen + Sozialstaatsdebatte krankt an mangelnder Analyse und Fokus auf Scheinproblemen

18.10.2025 | von Dullien, Sebastian; Rietzler, Katja

17.10.2025: Kanzler Ahnungslos Kanzler Merz und seine wohldotierten Berater hatten die beabsichtigten Folgen der Kürzungen des Bürgergelds Anfang September mit 5 Milliarden Euro veranschlagt. Von der Tagesschau über FAZ, BILD, Süddeutsche, Wirtschaftswoche, RTL und RND bis zu den Kreiszeitungen und dem ÖR wurde wiederholt, was Merz im Interview mit SAT.1 verkündet hatte. Rund zehn Prozent der Kosten des Bürgergelds würden eingespart werden, und das wären 5 Milliarden Euro im Ja ... (Mehr)

DIGITALSIGNALE: Dossier 2024 + 2025

17.10.2025 | von Hanne Schweitzer und diverse

17.10.2025: Did teenagers wreak havoc in Frances National Assembly? https://www.euronews.com/my-europe/2025/10/17/did-teenagers-wreak-havoc-in-frances-national-assembly 11.10.2025: BIGBROTHER AWARDS 2025 Die Preisträger 2025: In der Kategorie… -Behörden & Verwaltung: Bundesinnenminister Dobrindt für sein geplantes Sicherheitspaket - Technik: Google für seinen ungefragt auf Android installierten KI-Assistenten Gemini - „Was mich wirklich wütend macht“: Bürokra ... (Mehr)

FlugbegleiterInnen sind keine Vollzugsbeamten - UFO fordert Ende von Abschiebungen auf zivilen Linienflügen

17.10.2025 | von UFO

Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) fordert ein Ende der Praxis, Abschiebungen auf zivilen Linienflügen durchzuführen. Rückführungen sollen künftig ausschließlich durch staatliches Personal und mit eigenen Transportmitteln erfolgen. In einem heute veröffentlichten Positionspapier verweist die Kabinengewerkschaft auf die erheblichen sicherheitsrelevanten, psychischen und ethischen Belastungen, denen Flugbegleiter*innen bei solchen Einsätzen ausgesetzt sind. „Flugbeglei ... (Mehr)

Sozialpolitik in Zeiten der Kriegsvorbereitung / Herbst der Gegenwehr

16.10.2025 | von Tobias Weißert, labournet, Christopher Wimmer

16.10.2025: Herbst der Gegenwehr – Sozialabbau verhindern: Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft zur bundesweiten dezentralen Aktionswoche vom 20. bis zum 24. Oktober 2025 auf "... Geplant ist ein Generalangriff auf den Sozialstaat. ... Mit der für 2026 vorgesehenen weiteren Nullrunde bei der Regelleistung, einer faktischen Kürzung für Betroffene, werden die Leistungen für viele Menschen im Bezug von Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und bei dauerh ... (Mehr)

Solidarität fordern und sich selbst drücken ... so sind sie

15.10.2025 | von Horst >Debusmann

„Sozialpolitischer Vandalismus“ ist schon lange das Markenzeichen unserer heutigen Politikerkaste, wie die Vorgehensweisen bei Renten und der gesetzlichen Krankenversicherung beweist, Stichwort „Versicherungsfremde Leistungen“, an denen sich weder Abgeordnete, Beamte, Privatversicherte oder Selbstständige beteiligen. Solidarität fordern, selbst sich davor drücken ist „Feudalstaat“. Der Hinweis auf Bundeszuschüsse ist Augenwischerei, diese decken nur ansatzweise die Kosten. Kass ... (Mehr)

ATTAC: Petitionsausschuss muss Tax The Rich behandeln !!

15.10.2025 | von Törk Hansen

Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, wir haben gute Neuigkeiten: Fast 70.000 Menschen, mehr als doppelt so viele wie nötig, haben unsere Bundestagspetition „Tax the Rich“ unterzeichnet! Nun muss der Petitionsausschuss des Bundestages unsere Forderung in einer öffentlichen Anhörung erörtern. Ein großer Erfolg, der zeigt, wie sehr eine gerechte Besteuerung der Reichen uns allen auf den Nägeln brennt. Unser Kampf für Steuergerechtigkeit geht weiter; eine Spende unter attac.de/gerecht ... (Mehr)

Belgien: 140.000 Menschen sind am 14. Oktober durch die Straßen von Brüssel gezogen

15.10.2025 | von Partei v dArbeit, Belgien

Eine außergewöhnliche Mobilisierung – eine der größten Gewerkschaftsdemonstrationen der letzten 25 Jahre. „Da passiert gerade etwas Bedeutendes, und die Regierung sollte das zur Kenntnis nehmen“, erklärt der Generalsekretär der PVDA-PTB, Peter Mertens. „Menschen aus allen Teilen des Landes, aus allen Lebensbereichen: Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte, Beschäftigte aus dem öffentlichen und privaten Sektor – aus all jenen Berufen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten ... (Mehr)

Das Leuchten am Ende des Lebens

14.10.2025 | von Publik-Forum

was geschieht mit uns, wenn wir sterben? Und was geschieht mit uns danach? Diese Fragen beschäftigen die Menschheit seit Anbeginn. Aber wie können wir über etwas sprechen, was uns todsicher allen einmal passieren wird und worüber doch niemand berichten kann, dem es passiert ist? Alexander Batthyány mit einer überraschend neuen Sicht auf diese Urfragen der Menschheit. Die weiteren Themen im Publik-Forum EXTRA: - Im Königreich der Widersprüche Die Gesellschaft Saudi-Arabiens veränd ... (Mehr)

Staatliche Altersdiskriminierung: Wirtschaftsministerium will dämpfen, abkoppeln, streichen

13.10.2025 | von Hanne Schweitzer

Beim Stöhnen und Händeringen über sechs Jahre stagnierende Wirtschaftsleistung, fehlende Wachstumspotentiale und den ausufernden, nicht länger finanzierbaren, nur die Faulheit fördernden Sozialstaat, kam Wirtschaftsministerin Reiche zu dem Schluss, in ihrem Haus sei nicht genügend Kompetenz versammelt, um die Sozialstaatsdespotie zu brechen. Sie initiierte deshalb einen "Beraterkreis" zu "Fragen der Marktwirtschaft und Ordnungspolitik". Dieses demokratisch nicht legitimierte Quartett ... (Mehr)

Drastische Kürzungen bei Gesundheitsversorgung der Kranken geplant

13.10.2025 | von Hanne Schweitzer

Gesundheitsministerin Warken hat einen Sparplan vorgelegt. Dieser besagt: verschreibungspflichtige Medikamente, für die zur Zeit von gesetzlich Krankenversicherten eine Zuzahlung zwischen 5 und 10 Euro verlangt wird, sollen demnächst die Hälfte mehr an Zuzahlung kosten. Das gilt ebenso für die Zuzahlungen im Krankenhaus, in der Reha, bei der Physiotherapie, bei der häuslichen Krankenpflege und bei den Fahrtkosten. Sollte gleichzeitig die bisher gültige Befreiung von bestimmten Zuzahlunge ... (Mehr)

Mehr aktuelle Artikel …

Sie gelten als zu jung? Oder als zu alt?

Das geht leider nicht nur Ihnen so! Ob jemand das „richtige” oder das „falsche” Alter hat, das bestimmen nicht wir, sondern das bestimmen andere. Altersdiskriminierung verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Denn niemand ist bekanntlich für sein Alter verantwortlich – keiner kann sich ihm entziehen.

Altersdiskriminierung ist kein Kavaliersdelikt

Lebensalter ist biologische Realität, aber auch ein soziales Merkmal. Und genau das ist das Problem. Die „richtige” Anzahl der Lebensjahre entscheidet noch immer viel zu oft über:

• die Chancen einer Bewerbung,
• die Höhe von Versicherungsprämien,
• die Bewilligung von Krediten bzw. Kreditkarten
• die Chance einen Hund oder eine Katze aus dem Tierheim zu übernehmen und mitunter sogar über
• die Zuteilung kommunaler Grundstücke oder
• die Möglichkeit, Rabatte in Anspruch nehmen zu können.

Dazu kommen Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aufgrund von staatlichen Entscheidungen. Sie betreffen vor allem

• die seit Jahrzehnten unangemessene Versorgung von älteren Menschen in der Pflege,
• die Altersgrenze beim Zugang zur Begabtenförderung berufliche Bildung,
• die im internationalen Vergleich sehr niedrigen Rentenzahlungen,
• der Eingriff des Gesetzgebers in bestehende Verträge von Direktversicherten.
  

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und die EU-Richtlinie, auf der es basiert, unterscheiden zwischen unmittelbarer und mittelbarer Altersdiskriminierung und unerwünschten Verhaltensweisen. Der Haken dabei: Das AGG untersagt Altersdiskriminierung nur im Arbeitsleben. FüR ALLE ANDEREN BEREICHE GILT DAS GESETZ NICHT. Daran hat sich seit 2006 NICHTS geändert. Parteien und Abgeordnete kümmert weder die staatliche Altersdiskriminierung noch die im Bereich der Privatwirtschaft verspüren keine nimmt nicht zur Kenntnis geringste Neigung verspürt, daran auch nur einen Deut zu ändern.

Die Webseite Altersdiskriminierung

Auf der Webseite Altersdiskriminierung.de werden seit dem Jahr 2000 Beispiele für Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aus allen gesellschaftlichen Bereichen und aus dem ganzen Land veröffentlicht. Öffentlich und kostenlos zugängig sind diese zur Zeit ab dem Jahr 2008. Obwohl sich seit 2006 etliche Webseiten des Themas Altersdiskriminierung angenommen haben, lag die Zahl der Zugriffe 2024 noch immer bei 1,6 Millionen. Das belegt die Brisanz des Themas und wertschätzt die professionelle, garantiert subventionierte Arbeit von Redaktion und Webmeister. Die Webseite altersdiskriminierung.de ist das umfangreichste, unentgeltlich zugängliche deutschsprachige Archiv zum Thema.

Mittlerweile haben die krassen Beispiele für Altersdiskriminierung abgenommen. Doch ist Altersdiskriminierung dadurch nicht verschwunden. Sie tritt besser getarnt auf und findet sich in allgemeinen politischen Phänomenen. Dazu gehören die mehr oder weniger verdeckten Bemühungen zur Senkung des Rentenniveaus, Leistungskürzungen und Personalmangel in der Gesundheits- und Pflegeversorgung, und die Vernachlässigung eines altersgerechten öffentlichen Raums.

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns Ihr Beispiel für Altersdiskriminierung schicken.

Hanne Schweitzer

Mehr über die Arbeit vom Büro gegen Altersdiskriminierung erfahren Sie im Beitrag von Hanne Schweitzer in:

Old Age, Gender, Social Security in Africa and Europe -
History and Case Studies, Band 8
Henry Kam Kah, Bea Lundt (Eds.):
LIT Verlag, 2024
ISBN 978-3-643-91573-3
Seiten 478 broschiert
39,90 € inkl. MwSt. und Versand (D, A, CH)