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Europäische BRIEFTASCHE ( EUDI-Wallet) schafft eine einzige, staatlich kontrollierte Infrastruktur

20.04.2026 | von Daniel Reitzig
Europäische BRIEFTASCHE ( EUDI-Wallet)  schafft eine einzige, staatlich  kontrollierte InfrastrukturDas neue Digitale Identitätengesetz verspricht Bürgerfreiheit im Netz. In Wirklichkeit errichtet es eine Infrastruktur für Überwachung und Profit, aus der es kein Entkommen gibt. Der neue Leviathan setzt sich nicht mehr aus Bürgern zusammen, sondern aus digitalen Identitäten, immer griffbereit auf dem Smartphone. Wer in Zukunft eine Wohnung mieten, einen Handyvertrag abschließen, Bürgergeld beantragen, sich in eine App einloggen oder mit dem Zug fahren will, wird für all das dieselbe ... (Mehr)


USA: Trump, Sanders, Gerichte, Bürger, Unis, Nationalgarde, ICE im Jahr 2026

20.04.2026 | von Hanne Schweitzer gesammelt + notiert
USA: Trump, Sanders, Gerichte, Bürger,  Unis, Nationalgarde, ICE im Jahr 202620.4.2026: Keine 24 Stunden nach der überraschenden Ankündigung, die Meerenge wieder zu öffnen, hat ...| US-Marine beschießt und kapert Frachter unter iranischer Flagge Tanker vor Anker in der Straße von Hormuz vor der Küste der Insel Qeshm, Iran, Samstag, 18. April 2026: https://www.euronews.com/video/2026/04/20/moment-us-navy-fires-on-and-seizes-iranian-flagged-cargo-ship Hormus-Sperre: Revolutionsgarde scheint im Iran das Sagen zu haben | strasse-von-hormus-wieder-geschlossen ... (Mehr)


Nun steht man an der Ostgrenze wieder Gewehr bei Fuß. Furchtbar. Das Jahr 2026

20.04.2026 | von Hanne Schweitzer gesammelt und notiert
Nun steht man an der Ostgrenze wieder Gewehr bei Fuß. Furchtbar.  Das Jahr 202620.6.2026: Devastative Day for Russians | Ukraine takes the Lead Dennys Davydov unter: https://www.youtube.com/watch?v=Vv4Vj6vx3-I 19.4.2926: Langstreckendrohnen für die Ukraine Die verstärkte Produktion von Drohnen in Deutschland und weiteren Staaten Westeuropas für die Streitkräfte der Ukraine löst russische Drohungen gegen die Standorte aus. In der vergangenen Woche haben mehrere deutsche Firmen die Gründung neuer Joint Ventures mit ukrainischen Drohnenherstellern ... (Mehr)


Wie verhält sich ver.di zu den EU-Sanktionslisten für Journalisten ???

17.04.2026 | von v. Garrel, Karin Gerlich
Wie verhält sich ver.di zu den EU-Sanktionslisten für Journalisten ???7.4.2026: Nach Kontosperre für Familie des Journalisten Dogru: Gericht äußert Zweifel an den Maßnahmen gegen ihn und seine Familie Im Fall des von der EU sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Dogru hat ein deutsches Gericht nach dessen Darstellung die Kontosperre gegen seine Ehefrau vorläufig ausgesetzt. In mehreren Beiträgen auf der Plattform X schrieb Dogru, das Gericht habe „ernsthafte Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme geäußert. Zudem habe das Geric ... (Mehr)


Gesundheit, Gesundheitsversorgung und Gesundheitsdaten sind Gefahr

17.04.2026 | von Andreas Meißner
Gesundheit,  Gesundheitsversorgung und Gesundheitsdaten sind GefahrDieser Newsletter vom Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht thematisiert tiefgreifende Veränderungen, die auf PatientInnen wie auf das medizinische und psychologische Fachpersonal zukommen. „Digitaler Versorgungseinstieg“, „verpflichtende Ersteinschätzung“, „digitaler Check-In“ Mit neuen Gesetzen zur Digitalisierung und Kosteneinsparung wird sich die Versorgung kranker Menschen erheblich ändern. Patientinnen und Patienten sollen nicht mehr zu uns kommen, weil ... (Mehr)


70 Nationen klagen Israel an

17.04.2026 | von UNIFIL
70 Nationen klagen Israel anInmitten der eskalierten Spannungen im Libanon seit dem 2. März 2026 haben die truppenstellenden Länder der UN-Interimstruppe im Libanon (UNIFIL) gemeinsam mit zahlreichen weiteren Staaten und der Europäischen Union eine unmissverständliche Stellungnahme veröffentlicht. Sie verurteilen die tödlichen Angriffe auf Friedenssoldaten – darunter die Tötung von drei indonesischen Peacekeepern – aufs Schärfste und sprechen von „unacceptable aggressive behavior“. Die Erklärung, die li ... (Mehr)


Eigenanteil für Pflege: 3.245 Euro im Monat

17.04.2026
Eigenanteil für Pflege:  3.245 Euro im Monat Der kleinstmögliche Eigenanteil, der von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen erbracht werden muss, liegt nur knapp unter dem durchschnittlichen Rentenzahlbetrag. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag hervor. Der sogenannte einrichtungseinheitliche Eigenanteil lag im Jahr 2024 bei 920 Euro. In der Zwischenzeit ist er auf 1.104 Euro angestiegen. Rentnerinnen und Rentner bekamen im Jahr 2024 im Schnitt 1.1 ... (Mehr)


CDU+ SPD + Gewerkschaften rüsten auf: Grüne halten die Leiter

17.04.2026 | von German-Foreign-Policy
CDU+ SPD + Gewerkschaften rüsten auf:  Grüne halten die Leiter17.4.2026: Marinepläne für Mittelost Deutschland bereitet Teilnahme der Bundeswehr an von Frankreich geplantem Marineeinsatz in der Straße von Hormuz vor. Paris will die USA ausschließen, Berlin nicht. Schäden an US-Militärbasen in Mittelost stellen deren Zukunft in Frage. Die Bundesregierung bereitet eine Teilnahme der Bundeswehr an dem von Frankreich geplanten Marineeinsatz zur Sicherung der Straße von Hormuz vor. Bundeskanzler Friedrich Merz will dies, wie am Donnerstag berich ... (Mehr)


Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht. Die Kriegsvorbereitungen laufen trotzdem

16.04.2026 | von diverse
Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht.  Die Kriegsvorbereitungen laufen  trotzdemMilliardenschwere Aufrüstung, fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts für die NATO: der Westen wie der Osten setzen auf Krieg. Etwas anderes können sie nicht mehr denken. 16.4.2026: Nicht den Tod produzieren - Drei VW Arbeiter sprechen über ihre Initiative gegen den Umbau auf Rüstungsindustrie bei VW. Hier ihr Aufruf im Wortlaut: Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? Grüne, SPD und CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Die ... (Mehr)


Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Streamingdiensten zum Wirksamwerden einer Kündigung bei Verwendung von Gutscheinkarten

16.04.2026 | von Urteil vom 16. April 2026 - III ZR 152/25
Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die von einem Streamingdienstanbieter für Gutscheinkarten verwendete Klausel, nach der eine Kündigung erst in Kraft tritt, sobald das Guthaben vollständig aufgebraucht ist, gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam ist. Sachverhalt: Die Beklagte betreibt einen Streamingdienst. Ihre Kunden können zwischen verschiedenen "Abonnements" zu Monatspreisen ab 4,99 € wählen. Sie bie ... (Mehr)


Schlau gedacht, schlecht gemacht!

16.04.2026 | von Hartmut Jeromin
Schlau gedacht, schlecht gemacht!Schlau gedacht, schlecht gemacht! Der moderne Kapitalismus beruht auf zwei Säulen: Auf verfügbaren Rohstoffen und Energiestoffen. Erst damit wird er funktionsfähig. Produzenten sind sekundär weil überall genügend vorhanden. Also sicherte sich der US-Präsident zunächst Lateinamerikas Erdöl und sperrte danach den Rest der Welt von den Energiestoffen des Nahen Ostens aus. Und er muss das nun nur lange genug hinziehen, dann kriechen die anderen Konkurrenten im Staub. Schlau oder au ... (Mehr)


Nutzt Eure Stimme. Sagt NEIN zu Olympia in Köln !

15.04.2026 | von Bürgerinitiative Grüngürtel für Alle
Nutzt Eure Stimme.  Sagt NEIN zu Olympia in Köln !Liebe Freundinnen und Freunde des Grüngürtels, 12.03.2026 vom 19. März bis 17. April 2026 (Auszählung am 19. April) entscheiden Ihr per Briefwahl über die Olympia-Bewerbung unserer Stadt. Die Frage lautet, ob Köln sich an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein/Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 beteiligen soll. Wir als "Bürgerinitiative Grüngürtel für Alle" sagen NEIN zu Olympia in Köln. Zusammen mit Kölner Verbänden, Initiativ ... (Mehr)


Entwurf eines Gesetzes über die Europäische BRIEFTASCHE für die Digitale Identität

15.04.2026
Entwurf eines Gesetzes über die Europäische BRIEFTASCHE für die Digitale Identität A. Problem und Ziel Die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 bildet den europäischen Rechtsrahmen für die elektronische Identifizierung und für elektronische Vertrauensdienste. Ihr Ziel ist es, sichere, vertrauenswürdige und nahtlose elektronische Transaktionen zwischen Unternehmen, Bürgern und öffentlichen Verwaltungen grenzüberschreitend in ganz Europa zu ermöglichen. Die im April 2024 bekannt gegebene unionsrechtliche Verordnung (EU) 2024/1183 zur Änderung d ... (Mehr)


Hilfreiche Angebote für ältere Menschen

14.04.2026
Hilfreiche Angebote für ältere MenschenTelefonseelsorge Die Telefonseelsorge bietet niedrigschwellige Gesprächsangebote (im Regelfall) rund um die Uhr an. Bundesweit ist die Telefonseelsorge unter den Rufnummern 0800 / 111 0 111 0800 / 111 0 222 und 116 / 123 erreichbar. Zudem bietet die bundesweite Telefonseelsorge auch seelsorgliche Kommunikation per E-Mail, per Chat und – unter Umständen – auch persönlich an. Die entsprechenden Kommunikationskanäle finden sich unter www.telefonseelsorge.de ... (Mehr)


Petition: Das Recht auf ein Leben OHNE DIGITALZWANG ins Grundgesetz aufnehmen!

14.04.2026 | von digitalcourage
Petition: Das Recht auf ein Leben OHNE  DIGITALZWANG ins Grundgesetz aufnehmen!Recht auf Leben ohne Digitalzwang Wir fordern den deutschen Bundestag auf, das Recht auf ein Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz aufzunehmen und damit gesetzlich zu verankern. Die Wahrnehmung der Grundrechte und der Daseinsvorsorge, die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und die Nutzung der öffentlichen Infrastruktur (z.B. Post, Bahn, medizinische Versorgung) darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass Menschen das Internet, ein Smartphone oder bestimmte Software benut ... (Mehr)


Warken stellt ihre Ideen zur Gesundheitsreform vor und schweigt zu GKV-Finanzierung der Bürgergeldempfänger

14.04.2026 | von Krankenkasse direkt
Der Widerspruch zur Gesundheitsreform von Ministerin Nina Warken (CDU) wird lauter. Auch der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, CDU-Bundestagsabgeordneter hat sich zu denen gesellt, die eine Übernahme der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt fordern, damit diese nicht, wie bisher- einzig und allein von den gesetzlich Krankenversicherten BürgerInnen bezahlt werden müssen. Wenn der Staat die Entscheidung trifft, so Winkel, "dass Bürgergeldempfänger, ... (Mehr)


Lohn- Entlastungs- + Kündigungsabwehrkämpfe 2026 in Deutschland

14.04.2026 | von H.S. gesammelt + notiert
 Lohn-  Entlastungs- + Kündigungsabwehrkämpfe 2026  in DeutschlandWer nicht genug verdient, kriegt nicht genug Rente 15.4.2026: Lufthansa lehnt Schlichtungsangebot der Vereinigung Cockpit ab Mit Bedauern hat die Vereinigung Cockpit (VC) zur Kenntnis genommen, dass die Lufthansa und Lufthansa Cargo offenbar kein faires Schlichtungsverfahren zur Befriedung der aktuellen Tarifkonflikte anstreben. „Wir haben einen konstruktiven Vorschlag zur Schlichtung unterbreitet, der auch in der Öffentlichkeit positiv aufgenommen wurde. Umso mehr bedauer ... (Mehr)


Informationsfreiheitsgesetz? Von wegen! Staat will sich nicht länger in die Suppe spucken lassen

13.04.2026 | von Stefan Krempl, H.S.
Informationsfreiheitsgesetz?  Von wegen! Staat will sich  nicht länger  in die Suppe spucken lassenDas Informationsfreiheitsgesetz* garantiert BürgerInen seit 2006 einen kostenpflichtigen** Anspruch auf Zugang zu Informationen von Bundesorganen* und Bundesbehörden**. Das soll sich ändern! 31.3.2026: Mehrere Bundesländer wollen die Informationsfreiheit einschränken Nach einer Berliner Gesetzesänderung planen weitere Landesregierungen Einschränkungen der Informationsfreiheit – gegen den Widerstand der Zivilgesellschaft. "Die demokratische Kontrolle staatlichen Handelns st ... (Mehr)


E-Bike-Unfälle besonders für ältere Männer gefährlich

11.04.2026 | von Technische Universität München, Corporate Communications Center Paul Hellmich
E-Bike-Unfälle besonders für ältere Männer gefährlichStudie an TUM Klinikum zeigt deutlichen Anstieg bei Unfallzahlen Seit 2023 werden in Deutschland mehr E-Bikes verkauft als klassische Fahrräder. Ebenso stark steigen aber auch die Unfallzahlen. Ärztinnen und Ärzte des Klinikums der Technischen Universität München (TUM Klinikum) haben die Muster bei Unfällen mit E-Bikes untersucht. Ein besonders hohes Risiko für schwere Verletzungen haben demnach ältere Männer. Dabei zeigen sich deutliche Muster in Hinblick auf Risikofaktoren. E-Bi ... (Mehr)


VdK fordert GEZIELTE Entlastungen für Haushalte mit niedrigem Einkommen

10.04.2026 | von VdK
VdK fordert GEZIELTE Entlastungen für Haushalte mit niedrigem Einkommen„Von unseren Mitgliedern wissen wir, dass die gestiegenen Preise besonders Menschen mit kleinen Einkommen hart treffen“, erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Eine Ausweitung oder Erhöhung der Pendlerpauschale wäre der falsche Weg, weil sie vor allem Menschen mit hohen Einkommen begünstigt. Statt pauschaler Entlastung brauchen wir jetzt zielgerichtete Unterstützung für Haushalte mit geringen Einkommen.“ Nach Ansicht des VdK liegt ein geeignetes Instrument bereits vor: „Mit ... (Mehr)


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Sie gelten als zu jung? Oder als zu alt?

Das geht leider nicht nur Ihnen so! Ob jemand das „richtige” oder das „falsche” Alter hat, das bestimmen nicht wir, sondern das bestimmen andere. Altersdiskriminierung verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Denn niemand ist bekanntlich für sein Alter verantwortlich – keiner kann sich ihm entziehen.

 

Altersdiskriminierung ist kein Kavaliersdelikt

Lebensalter ist biologische Realität, aber auch ein soziales Merkmal. Und genau das ist das Problem. Die „richtige” Anzahl der Lebensjahre entscheidet noch immer viel zu oft über:

Dazu kommen Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aufgrund von staatlichen Entscheidungen. Sie betreffen vor allem

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und die EU-Richtlinie, auf der es basiert, unterscheiden zwischen unmittelbarer und mittelbarer Altersdiskriminierung und unerwünschten Verhaltensweisen. Der Haken dabei: Das AGG untersagt Altersdiskriminierung nur im Arbeitsleben. FüR ALLE ANDEREN BEREICHE GILT DAS GESETZ NICHT. Daran hat sich seit 2006 NICHTS geändert. Parteien und Abgeordnete kümmert weder die staatliche Altersdiskriminierung noch die im Bereich der Privatwirtschaft verspüren keine nimmt nicht zur Kenntnis geringste Neigung verspürt, daran auch nur einen Deut zu ändern.

Die Webseite Altersdiskriminierung

Auf der Webseite Altersdiskriminierung.de werden seit dem Jahr 2000 Beispiele für Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aus allen gesellschaftlichen Bereichen und aus dem ganzen Land veröffentlicht. Öffentlich und kostenlos zugängig sind diese zur Zeit ab dem Jahr 2008. Obwohl sich seit 2006 etliche Webseiten des Themas Altersdiskriminierung angenommen haben, lag die Zahl der Zugriffe 2024 noch immer bei 1,6 Millionen. Das belegt die Brisanz des Themas und wertschätzt die professionelle, garantiert subventionierte Arbeit von Redaktion und Webmeister. Die Webseite altersdiskriminierung.de ist das umfangreichste, unentgeltlich zugängliche deutschsprachige Archiv zum Thema.

Mittlerweile haben die krassen Beispiele für Altersdiskriminierung abgenommen. Doch ist Altersdiskriminierung dadurch nicht verschwunden. Sie tritt besser getarnt auf und findet sich in allgemeinen politischen Phänomenen. Dazu gehören die mehr oder weniger verdeckten Bemühungen zur Senkung des Rentenniveaus, Leistungskürzungen und Personalmangel in der Gesundheits- und Pflegeversorgung, und die Vernachlässigung eines altersgerechten öffentlichen Raums.

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns Ihr Beispiel für Altersdiskriminierung schicken.

Hanne Schweitzer

Mehr über die Arbeit vom Büro gegen Altersdiskriminierung erfahren Sie im Beitrag von Hanne Schweitzer in:

Old Age, Gender, Social Security in Africa and Europe -
History and Case Studies, Band 8

Henry Kam Kah, Bea Lundt (Eds.):
LIT Verlag, 2024
ISBN 978-3-643-91573-3
Seiten 478 broschiert
39,90 € inkl. MwSt. und Versand (D, A, CH)






Termine

20.04.2026
Online: Wie geht es weiter nach Olympia Bürgerentscheiden?

21.04.2026
Köln: Warum Lohnarbeit spaltet und wie es auch anders geht

23.04.2026
Online: Virtuelle Hauptversammlung E.on

27.04.2026
Raketenstation Hombroich: Verleihung des 3. Wachhaus-Preises

28.04.2026
Belgien: Spa-Francorchamps - den legendären Kurs erkunden

29.04.2026
Online: Altersfreundliche Kommunen im deutschsprachigen Raum

04.05.2026
Berlin: Podium Altenhilfe: Handlungsfelder einer integrierten Senior*innenpolitik: Teilhabe und…

05.05.2026
Berlin: Auftaktveranstaltung - Stärkung der Rechte Älterer

10.05.2026
Köln Trude Herr zum 99. Geburtstag

10.05.2026
Berlin: 23. Ordentlicher Bundeskongress des DGB

13.05.2026
Shanghai: 7. Conference on Corpora for Language and Aging Research

20.05.2026
Online: Den Nachlass selbstbestimmt gestalten

28.05.2026
Düsseldorf: Klima Café im Schauspielhaus

30.05.2026
Wiesbaden und Grafenwöhr: Demos gegen Mittelstreckenwaffen

02.06.2026
Lausanne: "Towards a Just and Habitable World: Exploring the Role of Technology"

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