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GESUNDHEITSAKTE, DIGITALE STAATSKUNST, eREZEPT, ÜBERWACHUNG: Dossier 2020

Foto: H.S.

14.02.2020 - von Hanne Schweitzer + D.S

Die Anschubfinanzierung für die elektronische Gesundheitskarte - und nicht nur die - wurde von den Monatsbeiträgen der gesetzlich Krankenversicherten bezahlt. Millionen Euro überweisen die Unterschrifttbevollmächtigten der gesetzlichen Krankenversicherung über den Umweg Gesundheitsfonds auf die Konten der Gesellschaft für Telematik. Unter derem GmbH-Dach namens "gematik" hat sich ein Kabinett des IT-Schreckens versammelt. Die Rückendeckung durch das Bundesgesundheitsministerium und die Europäische Union ist jedoch außerordentlich wirkungsvoll.

14.2.2020
Beim Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIH) diskutieren Expertinnen über „Gesunde Algorithmen – Frauen und künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen“. Sie vermissen eine gendergerechte Versorgung und kritisieren eine „Statistik von Stereotypen“. ... Datensätze, Modelle und Algorithmen seien oft voreingenommen und berücksichtigten unter anderem Frauen nicht ausreichend. Dadurch verstärkten sich bestehende Ungleichheiten, vergangene und gegenwärtige Vorurteile würden in die Zukunft projiziert – mit Folgen für Gesundheit und Wohlbefinden von Frauen. Auch in der Entwicklung und Programmierung von KI seien Frauen massiv unterrepräsentiert, dadurch fehlten die notwendigen vielfältigen Perspektiven. Link

14.2.2020
Patientendaten in Amazon-Cloud offen im Internet einsehbar. Link

13.2.2020
CHINA LÄSST GRÜSSEN
IFG-Anfrage an das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Kohorte für eine Millionen Genome. Am 10. April 2018 haben 13 EU-Mitgliedsstaaten eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich zu dem Ziel bekennen, bis 2022 einen transnationale Kohorte von 1 Mio. genom-sequenzierter Personen
aufzubauen. Die Bundesrepublik gehört nicht zu den mitunterzeichnenden Staaten.
Antwort Bundesministerium für Bildung und Forschung Az.: 613-18501/27(2020) Berlin,13.02.2020
Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 11.02.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zur europäischen 1 Million Genomes Initiative vom 11. Februar 2020.
Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: Die Bundesrepublik Deutschland ist der europäischen Initiative „Towards access to at least 1 million sequenced genomes in the European Union by 2022“ am 16. Januar 2020 durch Zeichnung der Deklaration durch Herrn Bundesminister Spahn und Frau Bundesministerin Karliczek beigetreten. Bitte finden Sie weitere Informationen hierzu unter: Link
Da ist - übersetzt ins Deutsche - u.a. zu lesen: "... Mechanismen zu schaffen, mit denen genomische Datenbanken mit sequenzierten Genomen in ganz Europa für analytische Zwecke zugänglich gemacht und verknüpft werden können ... Die Initiative ist Teil der EU-Agenda für die digitale Transformation des Gesundheits- und Pflegewesens ..."

10.2.2020
Was, wenn das Gesundheitswesen komplett digitalisiert und nur auf einer einzigen Plattform organisiert würde? In dem Thriller von Christian J. Meier K.I. - Wer das Schicksal programmiert, entwirft der Autor eine Zukunft, in der das Realität geworden ist. Polarise Verlag 2019, 272 Seiten. Link

9.2.2020
Was bzw. wer die schlimmsten Auswirkungen auf die Patienten/-daten) hat, lässt sich von Insidern vermutlich schnell und klar beantworten! Trotzdem aktuelle, wenn auch nicht überraschende Erkenntnisse: Digitale Krankenakten von mehreren Millionen Patienten sind in deutschen Arztpraxen offenbar kaum vor Hackerangriffen geschützt. Das haben Experten des Computermagazins c´t entdeckt.
Von Björn Siebke und Holger Bock, NDR
Mithilfe einer speziellen, aber offen im Netz verfügbaren Suchmaschine können Sicherheitslücken von ans Internet angebundenen Praxisrechnern entdeckt werden, wie Ronald Eikenberg von der Computerzeitschrift "c´t" erklärt. Schon nach einigen Sekunden tauchen Hunderte roter Punkte auf - hinter jedem verbergen sich ein oder mehrere angreifbare Netzwerke. Mit einem automatisierten Angriff sei es kinderleicht Passwörter der Systeme zu knacken, so Eikenberg. ...
Link

9.2.2020
Gegen die "organisierte Verantwortungslosigkeit" (IT-Experte Tschirsisch beim 36C3) der Telematikinfrastruktur
Link bietet u.a. medi-geno Deutschland folgende Schreiben an:
- Vorlage für Ihre Klage beim Sozialgericht wegen nicht ausreichend erstatteter Kosten
- Muster für Ihre Datenschutzfolgenabschätzung
- Vorlage für Ihren Widerspruch gegen den Honorarabzug in Ihrem Honorarabrechnungsbescheid
- Vorlage für Ihren Widerspruch gegen den Honorarbescheid bei Nichterstattung der vollständigen Installations- und Betriebskosten (ACHTUNG: Bitte legen Sie Widerspruch innerhalb eines Monats nach Zugang des jeweiligen Honorarbescheids ein.)
- Musterschreiben Haftungsbefreiung 1
- Musterschreiben Haftungsbefreiung 2
- Bestätigung des Dienstleisters
- Musterschreiben 1 (an IT-/AIS-Dienstleister)
- Musterschreiben 2 (an KV und/oder gematik) Link

28.1.2020
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hat
der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde am 27.1.2020 Untätigkeit im Umgang mit großen internationalen Digitalkonzernen wie Facebook, WhatsApp und Microsoft vorgeworfen.
Sein Vorschlag: Eine neue EU-Behörde für Datenschutz. Link

17.1.2020
Cloud-Angriffe in Maschinengeschwindigkeit für 2020 erwartet
. KI und Maschinelles Lernern als neue Angriffsvektoren. security insider: Link

14.1.2020
Französische Datenschutzaufsicht CNIL
hat am 14. Januar 2020 eine öffentliche Konsultation über ihren Empfehlungsentwurf „Cookies und andere Tracker“ (sog. Recommandation „Cookies et autres traceurs“) eingeleitet. Diese Empfehlung im Entwurf erläutert praktische Modalitäten und Best-Pratices für die Einholung der Einwilligung der betroffenen Person beim Einsatz von Cookies und anderen Trackern. Bis zum 25. Februar 2020 kann jeder … Link Quelle: Link
Dazu passend: Neues vom Datenschutz-Abbauer Spahn: Datensammeln mit Rezept-Apps soll erlaubt sein. Heise:
Link

14.1.2020
Hilfeschrei und Unmut des Bundesdatenschutzbeauftragten Herr Kelber
(über Herrn Spahn und den CDU-geführten Gesundheitsausschuss: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BfDI kritisiert den Entwurf des Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetzes.
Bonn/Berlin, 14. Januar 2020
Am 13. Januar richtete sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Ulrich Kelber mit einem Brief an den Vorsitz des Gesundheitsausschusses. Darin kritisiert er unter anderem die umfassende Übertragung von Aufgaben des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).
Es bestehen aus Sicht des BfDI erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken:
- Die Aufgabenübertragung des DIMDI an das BfArM hatte ich bereits als datenschutzrechtlich unzulässig bewertet.
- Die Auswirkungen der Veränderung der gesetzlichen Aufgabenzuweisung wurden nicht geprüft.
- Deshalb ist die Bezeichnung der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Änderungen als "redaktionelle Änderung" irreführend.
- Außerdem wurde meine Behörde erst verspätet an der Abstimmung des Entwurfs beteiligt.
- Die fristgerechte Beteiligung des BfDI ist dringend notwendig, um eine datenschutzrechtliche Bewertung vornehmen zu können. Link

Anschreiben an den Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Download: Link
Anschreiben an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Link

14.1.2020
"Unternehmen in der Gesundheits- und Pflegebranche können Social-Media-Kanäle strategisch nutzen, um mit ihren Zielgruppen in Kontakt zu treten und ein Vertrauensverhältnis aufzubauen. ... Genannt werden Microinfluencer, Video-Content, TikTok, Branded Channels auf YouTube, Podcasts, Facebook-Gruppen." " Link

13.1.2020
Es stand in der Washington Post und Thomas Reintjes berichtete im Deutschlandfunk wie die Datafizierung" von Gesundheitsdiensten im ersten Schrittvonstatten geht. Das genannte Beispiel betriifft den katholischen US-Gesundheitsdienst Ascension und Google. Google stellt eine Cloud zur Verfügung und will die Daten von Ascension analysieren und „Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern Werkzeuge anbieten, um die Versorgung zu verbessern.“ Aber sicher nicht nur denen. Siehe z.B. Jens Spahn, der private Gesundheitsdaten der Forschung zur Verfügung stellen will. Link
Washington Post: "Google almost made 100,000 chest X-rays public — until it realized personal data could be exposed" Link oder auch Wall Street Journal: "Google’s ‘Project Nightingale’ Gathers Personal Health Data on Millions of Americans Search giant is amassing health records from Ascension facilities in 21 states; patients not yet informed." Link

13.1.2020
Forscher fanden insgesamt über eine Milliarde personenbezogene Patientendaten auf unsicher konfigurierten Servern im Internet. Das sei jedoch noch nicht die endgültige Zahl. Bereits im November 2019 sorgten Berichte über das Datenleck, das weltweit mehrere Millionen Patientendaten betraf, für Aufsehen. ... Beitrag von Kim Sartorius unter:
Link

11.1.2020
1) Bitte beachten Sie
die rege und sachkundige Diskussion bei der Bundestags-Petiton 98780 "Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten / Anschluss von Arzt- und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis" vom 02.09.2019. Diskussionszweig: "Telematik-Infrastruktur": Die Bundesregierung weiß nichts von einer Datenschutzfolgeabschätzung.
Nutzer3693935 schreibt am11.1.2020:
"Wir niedergelassenen Ärzte werden per Gesetz gezwungen, uns an die Telematik-Infrastruktur anzuschließen, obwohl immer noch keine Datenschutzfolgeabschätzung der Gematik vorliegt! ... " siehe: Link

2) Die Bundesregierung weiss (und weitere Beteiligte wissen): Bundesregierung WILL KEINE Datenschutzfolgeabschätzung machen. Und sie wird wissen warum!
Dazu: IFG-Anfrage mittels fragdenstaat.de
Technologiefolgenabschätzung eGesundheitskarte + Telematikinfrastruktur + ePatientenakte usw.
Bundesministerium für Gesundheit – Bund:
Information nicht vorhanden, 3 Jahre her, 6. Dezember 2016 14:18
Antwort des BMG vom 23.Dezember 2016 (letzter Absatz):
... "Die von Ihnen angesprochene "UNABHÄNGIGE Technologiefolgenabschätzung" liegt hier nicht vor und kann daher auch nicht auf der Grundlage des IFG übersandt werden. Die Erstellung und Zustellung einer solchen ist nicht vorgesehen. (!)
Ich wünsche Ihnen besinnliche Weihnachtstage und ein gutes Jahr 2017!
siehe: Link und ähnliche Anfragen unter: Link

3) Deutscher Bundestag I Drucksache 19/16228 I 19. Wahlperiode I 23.12.2019
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jimmy Schulz, Frank Sitta, Manuel Höferlin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
– Drucksache 19/15313 – Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen
Frage 12. "Wurde eine nach Artikel 35 DSGVO Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) für die TI und ihre Anwendungen durchgeführt, und wenn ja, wo ist diese einsehbar? Wenn nein, wird eine DSFA zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt, und wird diese veröffentlicht werden?"
Antwort: "Nach Kenntnis der Bundesregierung wurde bisher keine Datenschutzfolgenabschätzung für die Telematikinfrastruktur durchgeführt. Sofern Datenschutzfolgeabschätzungen erforderlich sind, werden diese von den jeweils Verantwortlichen für die einzelnen Bausteine der Telematikinfrastruktur durchgeführt werden. Zur Frage möglicher Veröffentlichungen liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. ..." Anm. siehe: insbesondere Frage/Antwort 8 ... Link

9.1.2020
Keine Gesichtserkennung zwecks Massenüberwachung!
„Automatische Gesichtserkennung ist eine Hochrisikotechnologie“, erklärt Viktor Schlüter von der Organisation Digitale Freiheit: „Hohe Falscherkennungsraten, die Diskriminierung von Frauen und People of Color und das enorme Missbrauchspotential stellen eine Gefahr für die Demokratie dar.“ Link

7.1.2020
Johannes Bauernfeind
, seit Jahresbeginn Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, stellt die ersten Eckpunkte seiner Agenda vor. "Die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz werden das Gesundheitswesen qualitativ auf eine ganz neue Stufe bringen", so Bauernfeind. Erste Tests in unserem Haus zur weiteren Verbesserung von Service und gesundheitlicher Versorgung laufen bereits. Und in den kommenden Monaten und Jahren werden wir Projekt um Projekt an den Start bringen, die uns auch bei der KI zum Gestalter und Vorreiter im Land machen werden." ... "Neben der Gestaltung der Gesundheits- und Pflegeversorgung im ländlichen Raum ist die alternde Gesellschaft in einer sich rasant digitalisierenden Welt die Meta-Herausforderung an das Gesundheitswesen im kommenden Jahrzehnt". ... "Bereits seit dem vergangenen Jahr seien die 7.500 Ärztinnen und Ärzte im Haus- und Facharztprogramm der AOK Baden-Württemberg und ihrer Ärztepartner digital untereinander vernetzt und könnten, wann immer notwendig, bestimmte Patientendaten sicher und in Echtzeit austauschen". .. Presseportal: Link
Herr Bauernfeind kennt das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) vom 9. Dezember 2019 und den dazugehörenden § 68a Förderung der Entwicklung digitaler Innovationen durch Krankenkassen!
(1)
1 Zur Verbesserung der Qualität und der Wirtschaftlichkeit der Versorgung können Krankenkassen die Entwicklung digitaler Innovationen fördern.
2 Die Förderung muss möglichst (!) bedarfsgerecht und zielgerichtet sein und soll insbesondere zur Verbesserung der Versorgungsqualität und Versorgungseffizienz, zur Behebung von Versorgungsdefiziten sowie zur verbesserten Patientenorientierung in der Versorgung beitragen.
(2) Digitale Innovationen im Sinne des Absatzes 1 sind insbesondere
1. digitale Medizinprodukte,
2. telemedizinische Verfahren oder
3. IT-gestützte Verfahren in der Versorgung.
(3) 1 Krankenkassen können digitale Innovationen in Zusammenarbeit mit Dritten entwickeln oder von diesen entwickeln lassen. 2 Dritte sind insbesondere
1. Hersteller von Medizinprodukten,
2. Unternehmen aus dem Bereich der Informationstechnologie,
3. Forschungseinrichtungen sowie
4. Leistungserbringer und Gemeinschaften von Leistungserbringern.
(4) Die Förderung erfolgt entweder durch eine fachlich-inhaltliche Kooperation mit Dritten nach Absatz 3 oder durch einen Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen nach § 263a, soweit sie mit einer fachlich-inhaltlichen Kooperation zwischen Krankenkasse und Kapitalverwaltungsgesellschaft verbunden wird.
(5) 1 Um den konkreten Versorgungsbedarf und den möglichen Einfluss digitaler Innovationen auf die Versorgung zu ermitteln und um positive Versorgungseffekte digitaler Anwendungen zu evaluieren, können Krankenkassen die versichertenbezogenen Daten, die sie nach § 284 Absatz 1 rechtmäßig erhoben und gespeichert haben, im erforderlichen Umfang auswerten.
2 Vor der Auswertung sind die Daten zu pseudonymisieren.
3 Die Krankenkasse hat die pseudonymisierten Daten zu anonymisieren, wenn den Zwecken der Datenauswertung auch mit anonymisierten Daten entsprochen werden kann.
4 Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte nach den Absätzen 3 und 4 ist ausgeschlossen.

3.1.2020
Psychotherapie via Smartphone.
Da selbst schwer depressive Menschen aktive Smartphonenutzer sind, bieten sich digitale Behandlungsformen via Apps an. „Moodpath“ und „MindDoc“ wollen die herkömmliche Psychotherapie überflüssig machen. Experten mahnen zur Vorsicht. Beitrag von Fulya Çayir im Handelsblatt am 27.11.2019 unter: Link

3.1.2020
BIG BROTHER AWARD 2020.
Nominieren Sie Ihren Liebingskandidaten! bigbrotherawards!Link

2.1.2020
Datensendeverhalten von (Gesundheits )-Apps:
codeberg: Link und: 107.506 reports for 63.518 applications. exodus: Link

2.1.2020
Unmoralisches Angebot:

"Wow. Ein Gesundheits-App-Anbieter kontaktiert mich per E-Mail, ob ich denn »Zertifizierungen« durchführe. ..." Kuketzblog: Link

2.1.2020
Vivy - die aus Krankenkassenbeiträgen finanzierte
GesundheitsApp mit erheblichen Sicherheitsmängeln: Vortrag von Martin Tschirsich auf dem CCC in Leipzig. mirror.eu: Link

Januar 2020
"Nach Planung des ersten Zulassungsnehmers werden die Tests für das Notfall-datenmanagement (NFDM), den elektronischen Medikationsplan (eMP) und die Sichere Kommunikation zwischen Leistungserbringern (KOM-LE) innerhalb des ersten Quartals 2020 beginnen und wenige Wochen später abgeschlossen sein. Es werden pro Zulassungsnehmer 75 Arztpraxen, 15 Apotheken und ein Krankenhaus an den Feldtests für NFDM und eMP teilnehmen. An den Feldtests für KOM-LE nehmen pro Zulassungsnehmer 50 Arztpraxen und 16 Zahnarztpraxen sowie ein Krankenhaus teil. ..."
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP– Drucksache 19/13320 –1. vom 8.10.2019.
Link


Dossier 2019: GESUNDHEITSAKTE, APPS, TELEMATIK, GEMATIK, e-HEALTH
Link

Dossier 2018: GESUNDHEITSKARTE, IT-LOBBY, GEMATIK
Link

Dossier 2017: DIGITALISMUS, TELEMATIK, GEMATIK, e-HEALTH, FERNBEHANDLUNG
Link

Dossier 2016 -2010: GESUNDHEITSKARTE, DIGITIALISIERUNG, GRÖHE, PROTEST
Link

Dossier 2009 - 2003: GMG, GESUNDHEITSKARTE, KONTROLLSTAAT, WIDERSTAND
Soon to come

Quelle: Büro gegen Altersdiskriminierung