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GESUNDHEITSKARTE, DIGITIALISIERUNG, TELEMATIK, GEMATIK, e-HEALTH: Dossier 2019

Foto: H.S.

09.12.2019 - von Hanne Schweitzer + D.S.

Zur Begründung der milliardenschweren Entwicklung der eGesundheitskarte (eGK) und der Telematikinfrastruktur (gemeint ist der Wertschöpfungsprozess aus Telekommunikation und Informatik) wurden zwei Punkte angeführt, die m.W. NIEMALS intensiv auf ihre Stichhaltigkeit überprüft wurden! Zum einen ein angeblich milliardenschwerer (!!!) Missbrauch mit den alten Mtgliedskarten der Krankenversicherungen. Zum anderen Hunderte Millionen Euro, die die GKV durch sogenannte DOPPELUNTERSUCHUNGEN belasten! ZAHLEN dazu gibt es nicht. Siehe: Anfrage an die Kassenärztliche Bundesvereinigung: Link Anfrage an "Frag den Staat": Doppeluntersuchungen - Anzahl - Mehr-Kosten Link
Auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums findet sich dazu - NICHTS.
Aber wen interessiert das, wenn mit obigen Begründungen das eigentliche Ziel erreicht wurde: Mit den Geldern der Beitragszahler der Gesetzlichen Krankenkassen wurden die Voraussetzungen für die privatwirtschaftliche Nutzung der Telematikinfrastruktur subventioniert! Dient die Telematikinfrastruktur zur Marktaufteilung bzw. technischen Monopolbildung? Oder als Basis (öffentlich als "DATEN-AUTOBAHN" bezeichnet) für die kommerzielle Auswertung und Verwertung von Patientendaten auf privatwirtschaftlicher Basis? Wir werden sehen.

9.12.2019
Der Glaube ist weit verbreitet, dass "social scoring", also die Bewertung eines Individuums durch staatliche oder andere Machthaber, nur im weit entfernten Natofeind China stattfindet. Wir sind hierzulande aber bereits mittendrin;
meint u.a. auch Regierungsberater Gerd Gigerenzer, Direktor Emeritus am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung. Nicht umsonst hat die Groko, ähnlich der Obama-Administration, die besten Nudging-Berater angeheuert. Datenschutzrechlich fragwürdig ist z.B., worüber der WDR-Bericht über "amtliche Auszeichnungen für Nachhaltigkeitsbestrebungen" in Neumarkt/Oberpfalz (Bayern) bzw. im Landkreis Mainz-Bingen (RLP) informiert. Hausbesitzer, die umweltverträgliche Technologien oder Verhatlensweisen einsetzen oder praktizieren, was anhand eines Fragebogens FREIWILLIG von der Kommune erfragt wird, kann als Belohnung eine grüne Hausnummer erhalten. Gleichzeitig wird u.a. erfragt, wer regierungskritische NGOs
unterstützt. Wo und wie sonst erfährt der Staat FREIWILLIG von geschmeichelten
"Umweltschützern" bei welchen (noch!) gemeinnützigen Organisationen
sich jemand engagiert? Hier wird mittels "amtlicher und in der realen Welt sichtbarer
Belobigungen" - einer GRÜNEN HAUSNUMMER -dem social scoring auf kommunaler Ebene subtil der Weg geebnet!
siehe: hLink ab Minute 18:11 Neumarkt/Oberpfalz (gesamt bis 20.52)
ab Minute 19:16-20:52 Landkreis Mainz-Bingen "Nachhaltigkeitsauszeichnung
Grüne Hausnummer".

9.12.2019
An der Gießener Universität sind alle Computersysteme ausgefallen
, berichtet die FAZ am 9.12.19 um 10.05 Uhr. Dadurch ist die hessische Universität ungewollt offlne. Homepage, Mail-Server und interne Netzwerke stehen seit Sonntagnachmittag nicht mehr zur Verfügung. Wegen des Verdachts, dass ein Hackerangriff dafür verantwortlich ist, hat die Hochschulleitung Strafanzeige gestellt. Um wieviel einfacher als ein Unisystem sind die Konnektoren in Arztpraxen, bei Psychotherapeuten, in Apotheken und Krankenhäusern zu knacken!

29.11.2019
Entschließung des Bundesrates - Schutz von Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmern vor laufender Erhebung hochsensibler Gesundheitsdaten zu Zwecken der Tarifgestaltung in der Krankenversicherung
Der Bundesrat hat in seiner 983. Sitzung am 29. November 2019 die aus der Anlage ersichtliche Entschließung gefasst
Aus der Entschließung des Bundesrats unter Link ...." läuft eine laufende automatisierte Übertragung hochsensibler Gesundheitsdaten an die Krankenversicherer oder deren Partnerunternehmen zur Tarifgestaltung zuwider, die beispielsweise durch Fitness-Tracker und die dazugehörigen Apps unproblematisch technisch möglich ist." ...

29.11.2019
Was die Menschen in Deutschland über Digitalisierung denken:
Studie der FES von Stefanie Moser und Max Ostermayer unter:Link

28.11.2019
Protest gegen beabsichtigtes Implantatmeldegesetz noch möglich!!
Beim Implantateregister-Errichtungsgesetz (EIRD) geht es um die zwangsweise Krankheitsdatenlieferung von den betroffenen Patienten OHNE das diesen eine Widerspruchsmöglichkeit eingeräumt werden soll. Eine Anhörung dazu fand bereits im Juni 2019 statt. Wie in der Antwort des BfDI auf eine IFG-Anfrage zum EIRD Seite 2 dargestellt, ist dieses Gesetz NOCH nicht verabschiedet. Siehe dazu:
Link Eine telefonische Anfrage beim Bundespräsidailamt am 27.11. hat das bestätigt.
Protest gegen das geplante, entmündigende Gesetz ist wohl am schnellsten im dortigen Verwaltungssystem möglich, wenn man das dortige Kontaktformular nutzt. Link

27.11.2019
Es kann einem Angst und bange werden, wenn man den Jubelbericht über die Messe Medica 2019 liest.Da ist die Rede von Investoren, Businesspartner, Start-up Park. Digital-Health-Applikationen mit kompatibler Medizintechnik, Produkte, die den sofortigen Nachweis einer Vielzahl von Krankheitserregern und genetischen Zielen am Point of Care ermöglichen, markierungsfreie FET-Biosensoren für POC-Tests und molekulare Diagnostik mit Hochdurchsatz-Multiplexkapazität, kollaborative Anwendungen auf Basis des Leichtbauroboters LBR Med, der als erste robotische Komponente gilt, die nach dem CB-Scheme-Verfahren zur Integration in ein Medizinprodukt vorzertifiziert ist. Große Nachfrage beim Publikum herrschte bei den Themen Big Data, KI und Deep Learning, Mobile Health und Robotik, Optimierungen künstlicher Intelligenz, der praxisnahe KI-Einsatz in der digitalen Pathologie, das Thema Medizin 5.0.; selbstlernende Algorithmen, die autonom Entscheidungen treffen können. Algorithmen, die sich selbst Verarbeitungsregeln anhand von Big Data beibringen können und darauf basierend Vorschläge für Diagnose und Therapie ausarbeiten können, innovatives Assistenzsystem zur Frühmobilisierung von Intensivpatienten. Es ergänzt die manuelle Therapie mit einem adaptiven robotischen System und soll Pflegekräfte und Therapeuten bei der körperlich fordernden Arbeit der Mobilisierung entlasten. Robotik zur Unterstützung von Pflegekräften.
Das Rennen um die weltbeste Health-App-Lösung machte in den finalen Pitches der 8. Medica App Competition das Team von „SynPhNe“ aus Singapur. Sie haben die erste vernetzte, tragbare Lösung entwickelt, die im Rahmen einer Mobilisationstherapie die Muskeln und das Gehirn trainiert. So kann die funktionelle Unabhängigkeit von Menschen mit Einschränkungen etwa nach einem Schlaganfall verbessert werden.Link

12.11.2019
Google hat Zugang zu Millionen Patientendaten

Link

7.11.2019
Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. November 2019, den Entwurf der Bundesregierung für das „Digitale-Versorgung-Gesetz“ – DVG in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung angenommen
Link.Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/D/Digitale-Versorgung-Gesetz_DVG_Kabinett.pdf Die wichtigsten Regelungen Deutsche Ärztezeitung: Link
Die Neuregelungen zum Innovationsfonds (§§ 92a, 92b, 221, 271 SGB V) im Digitalen Versorgungsgesetz gelten bereits ab dem 1. Januar 2020.

7.11.2019
Kleine Linksammlung zum Digitalen Versorgungsgesetz von D.S: Am Donnerstag soll der Bundestag über das Digitale-Versorgung-Gesetz abstimmen. Wie Spahn die Demokratie, Grundrechte und Patientenrechte aushebelt!
Nicht verhindern konnte Jens Spahn wohl, dass in der Tagesschau am 02.11.2019 17:50 Uhr und 20.00 Uhr zumindest kurz berichtet wurde über dieses folgenreiche Gesetz, das Patienten entrechtet und entmündigt; wovon natürlich darin NICHT berichtet wurde. "Forschung" hingegen klingt immer vorteilhaft und seriös! Link (Tagesschau 02.11.2019 20 Uhr - ab Minute 8:44-9:20)

Aktuell versucht Spahn wieder mit der Thematik "Konversionstherapie" von dieser patientenentrechtenden Gesetzgebung (ohne Widerspruchsrechte bei der Datenweitergabe) abzulenken. Die Printmedien haben bisher fast alleine über die Thematik berichtetLink
Süddeutsche: Link und Süddeutsche "Das Märchen vom Schutz bzw. der Sicherheit von "anonymen" Daten" Link

Der Sozialpolitikexperte Herr Prof. Dr. Sell: Das „Digitale-Versorgung-Gesetz“ soll nicht nur „Gesundheits-Apps“ auf Kosten der Krankenkassen bringen. Sondern auch eine anzapfbare Mega-Datenbank mit sensiblen Daten aller gesetzlich Versicherten
2. November 2019 von Prof. Dr. Stefan Sell Link

Sachverständige bei der Anhörung - Frau Dr. Elke Steven: Gegen den Ausverkauf der Gesundheitsdaten – für ein Moratorium in der Digitalisierung des Gesundheitswesens
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) Link

"Terminservice- und Versorgungsgesetz": Wie man Datenschutzabbau als Qualitätssicherung framet: Der fleißige Herr Spahn - Mit Vollgas gegen den Datenschutz: Teil 1 + 2 + 3 von Brigitta Engel
(Aufruf am einfachsten über die Autorin oder über heise - telepolis )
Link

Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten: Keine zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten! 3. November 2019
Link

Das “Digitale Versorgung-Gesetz” – eine Gefahr für den Schutz von
Gesundheits- und Behandlungsdaten

September 20, 2019 Link

Spahns Digitalgesetz: Mit Vollgas gegen Datenschutz und Bürgerrechte
05.11.2019
(Anm. Handelsblatt-Autor Dr. Norbert Häring)
Link

Am Donnerstag soll der Bundestag über das Digitale-Versorgung-Gesetz
abstimmen.
Doch der Vorschlag des Gesundheitsministers hat eine soziale
Schieflage, weicht den Schutz sensibler Daten auf und kann zur
Diskriminierung von Risikogruppen führen.
05.11.2019 um 17:53 Uhr - Markus Reuter -
Link

22.10.2019
Millionenfach genutzte Apps als Datenlieferant?
Link

21.10.2019
App-Branche macht Spahn Druck Deutsche Ärztezeitung:
In einem „Manifest für die Digitalisierung im Gesundheitssektor“ fordern 47 Unternehmen aus der App-Branche, dass sich Deutschland stärker für digitale Innovationen öffnet. Link

17.10.2019
"Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften lehnen die geplante Einführung der elektronischen AU-Bescheinigung (eAU) zum 1.1.2021 kategorisch ab.
Der Stand der telematischen Infrastruktur in Deutschland ließ bereits erhebliche Zweifel aufkommen, ob die Einführung der eAU zu dem ursprünglich im Referentenentwurf vorgesehenen Zeitpunkt (1.1.2023) überhaupt funktionieren würde. Von den insgesamt 170.000 Arztpraxen der Vertragsärzte in Deutschland nehmen derzeit 77.000 Arztpraxen NICHT an dem Telematik-Verfahren teil, welches jedoch eine zwingende Voraussetzung für das Funktionieren der eAU ist (Stand Juni 2019, Daten der Bundesregierung in Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP v. 2.7.2019, BT-Drs. 19/11314, Antworten auf die Frage 6 und 7). Das Verfahren ist nicht praxiserprobt und sein Funktionieren nicht garantiert. Bereits zu dem im Referentenentwurf vorgesehenen Einführungsdatum war ein derart gravierender Eingriff in die Rechte und Pflichten beider Seiten des Arbeitsverhältnisses mit großer Unsicherheit verbunden…” Link und Link

14.10.2019
App-Analysen: Gesundheits-Apps im Fokus – Mithilfe erforderlich

Nach einem Vorschlag bzw. Entwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn
sollen Krankenkassen künftig die Kosten für bestimmte Gesundheits-Apps
übernehmen: ...
Dort soll eine Übersichtsliste mit Krankenkassen entstehen bzw. welche Apps von den jeweiligen Krankenkassen angeboten und empfohlen werden.
Solch eine Liste kann ich alleine nicht zusammentragen und aktuell
halten – daher bin ich auf eure Mithilfe angewiesen. Sofern es mir die Zeit erlaubt werde ich diese Liste sukzessive abarbeiten und die Gesundheits-Apps auf ihr Datensendeverhalten überprüfen.
Für die Aktualisierung und Pflege der Liste suche ich auch noch einen
Freiwilligen, der diese Aufgabe im Forum übernehmen möchte – einfach bei
mir melden. Gesundheits-App: Krankenkassen und ihre Empfehlungen
Link ....
Quelle:Link

4.10.2019
Fast täglich könnte man allein aus dpa-Meldungen einen dramatischen Lagebericht zur Cyberkriminalität erstellen. Darin wären Behörden und vor allem Krankenhäuser
wohl deshalb so prominent vertreten, weil man ohne die lahm gelegten IT-Systeme Bürger und Patienten nicht bedienen und einen Hackerangriff so schlecht vor der Öffentlichkeit verbergen kann. Link

3.10.2019 Der Kanton Genf möchte Drohnen für den Patiententransport entwickeln lassen. Der Staatsrat hat am Mittwoch beschlossen, ein entsprechendes Projekt fortzusetzen.Link

2.10.2019
Millionenfach findet man im Internet Patientendaten – frei zugänglich und ungeschützt. In der "Münchner Runde" stellt sich zum ersten Mal ein Verantwortlicher:
Prof. Dr. Helmut Ostermann, Leiter Patientenmanagement am Klinikum München (LMU). Link

29.9.2019
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Gesundheits-Apps in die Regelversorgung bringen, und zwar möglichst schnell. Deshalb gefällt ihm wohl auch nicht, was Wissenschaftler der TU Berlin nun dafür empfehlen: nämlich, die Anwendungen erst durch klinische Studien zu prüfen. ... Wissenschaftler der TU Berlin haben sich in einem vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geförderten Projekt mit dieser Frage beschäftigt – und nun Empfehlungen vorgelegt. Mit diesen sei das BMG aber nicht einverstanden, berichtet das „Handelsblatt“ Link und Link

26.9.2019
Dr. Gottfried Ludewig, Digitalisierungschef im Bundesgesundheitsministerium (BMG), ist davon überzeugt,
dass durch Digitalisierung die Versorgung dramatisch verbessert. wird. ... Link

25.9.2019
Ada: Gesundheits-App mit Facebook-Tracker.
Am dritten Tag der App-Review-Week wird die Android-App Ada (Version 2.48.0) einem Kurzcheck unterzogen – eine Gesundheits-App, die eine Vielzahl von körperlichen und seelischen Beschwerden bzw. Erkrankungen anhand von Fragen erkennen kann. Beginnen wir mit den
Netzwerkverbindungen, die Ada während der Nutzung aufbaut. App-Start: Unmittelbar nach dem Start (keine Interaktion des Nutzers) der App kontaktiert die App Facebook.
Dabei meldet sich das Gerät praktisch bei der Gegenstelle an, damit
Informationen, die bei der App-Nutzung gesammelt werden, dann später an
Facebook übermittelt werden können [graph.facebook.com]:
Link
weitere Besprechungen von Ada: Link
Die Technikerkasse integriert nach eigenen Angaben Ada (Künstliche
Intelligenz) in ihre eGesundheitsakte TK-Safe! .... mutmaßlich ohne Datenschutzfolgenabschätzung! [
url]https://www.kuketz-blog.de/techniker-krankenkasse-antwort-bezueglich-ada-health-integration/[/url]

20.9.2019
Mit dem Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) droht der gesetzliche Ausverkauf sensibler Gesundheitsdaten Alltag zu werden. Gefördert wird der Einsatz von Gesundheits-Apps, die Daten an Drittanbieter weitergeben, und die Zentralisierung aller Versichertendaten im Forschungdatenzentrum.
Die Digitale Gesellschaft nimmt kritisch Stellung zu dem vom Bundeskabinett vorgelegten DVG. Angesichts der bestehenden Probleme mit der
Telematik-Infrastruktur, die bisher allenfalls in der Theorie die Sicherung der Gesundheitsdaten gewährleisten kann, und der Tragweite der vom DVG vorgesehenen Veränderungen fordert die netzpolitische Organisation ein Moratorium in der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Link zur Stellungsnahme der "Digitale Gesellschaft e.V.." zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (DVG):Link

18.9.2019
Am Mittwoch, 18.09.2019, um 20:15 Uhr, Münchner Runde, Bayerisches Fernsehen:
Medizin-Datenskandal! Wie gläsern wollen wir Patienten sein?
Hochsensible medizinische Daten von mehreren tausend Patienten waren in
Deutschland über Jahre hinweg im Internet frei zugänglich – darunter
Röntgenaufnahmen und Brustkrebsscreenings. Welche Folgen hat das für die
betroffenen Patienten? Die Digitalisierung schreitet voran, Gesundheits-Apps sind auf dem Vormarsch. Noch mehr Daten, die die Bürger freiwillig preisgeben. Welche
Risiken ergeben sich durch die Patienten-Digitalisierung?
LinkMünchner Runde zum Medizin-Datenskandal! Wie gläsern wollen wir Patienten sein? Hochsensible medizinische Daten von mehreren tausend Patienten waren in Deutschland über Jahre hinweg im Internet frei zugänglich – darunter Röntgenaufnahmen und Brustkrebsscreenings. Welche Folgen hat das für die betroffenen Patienten? Die Digitalisierung schreitet voran, Gesundheits-Apps sind auf dem Vormarsch. Noch mehr Daten, die die Bürger freiwillig preisgeben. Welche
Risiken ergeben sich durch die Patienten-Digitalisierung?
Link

17.9.2019
Datenskandal: Patientendaten und Röntgenbilder waren bis letzte Woche weltweit und millionenfach im Netz einsehbar.
Betroffenen waren 50 Staaaten. In Deutschland sind es laut Recherchen des Bayerischen Rundfunks mehr als 13.000 Datensätze. Sie stammen von mindestens fünf verschiedenen Standorten. Der größte Teil der Datensätze entfällt auf PatientInnen aus dem Raum Ingolstadt und aus Kempen in Nordrhein-Westfalen. Link oder Link
Am Dienstag, 17.9.19 um 21.45 Uhr, berichtet die ARD-Sendung Report München. Darin u.a. "Datenskandal im Gesundheitsbereich. Sensible Patientendaten offen im Netz". Link

4.9.2019
Die in Deutschland oft genutzte Seite "Netdoktor.de" setzt auf Dienstleister für Tracking und personalisierte Werbung.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte sieht darin einen Verstoß gegen die DSGVO, weil die Verarbeitung sensibler Daten immer
einwilligungspflichtig ist. "Privacy International" fordert, dass in diesem Bereich grundsätzlich keine Daten zur Personalisierung von Werbung gesammelt werden sollten. Link

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat ein Verfahren gegen den Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes eingeleitet, weil alt=28.8.2019
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat ein Verfahren gegen den Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes eingeleitet, weil>Link
dieser auf seiner Webseite einen "Vorcheck" für potentielle Blutspender angeboten hat, in den der Trackingservice `Facebook Pixel´ monatelang eingebunden war, und deshalb intime Angaben zu Schwangerschaft, Diabetes oder Drogenkonsum von eventuellen Blutspendern, die sich nur informieren wollten, bei Facebook gelandet sind.
Link

26.8.2019:
Spahns Gesundheitsnetz als verantwortungsfreie Zone.
Link

23.8.2019: „Sicherheitsversprechen ad absurdum geführt“
Seit letztem Jahr formierte sich bundesweit der seit Jahren bestehende Widerstand gegen die Einführung der Telematik-Infrastruktur, u. a. wegen eklatanter Datenschutzprobleme noch intensiver.
Arzt- und Psychotherapiepraxen, die um die Vertraulichkeit der Patientendaten fürchten und dem Konnektor (Blackbox ohne Kontrollmöglichkeit durch den Arzt) nicht trauen, stattdessen ihre Praxis-EDV bei Installation der Gefahr von Hackerangriffen ausgesetzt sehen, sollen ab Mitte 2019 durch Honorarabzug von 1 % und ab Frühjahr 2020 sogar mit 2,5 % bestraft werden. Bei einer Anbindung von 90 % soll es für nicht angeschlossene zudem schwierig werden, noch GKV- Leistungen abzurechnen. In den Medien werden Arzt- und Psychotherapiepraxen verunglimpft und als rückständig beschrieben. Ziel ist der demonstrative Zusammenschluss von Psychotherapeuten und Ärzteorganisationen, um hierdurch - unabhängig von den geplanten Musterklagen - eine Geschlossenheit der sowohl nach innen wie auch nach außen zu erreichen.
Unterstützung und kritische Stimmen kommen unter anderem auch vom BfD, welcher eine datenschutzgerechte Kommunikation mit den Krankenkassen fordert. Die Frage, ob man auf den in der DSGVO und dem Grundgesetz verankerten Schutz der eigenen Daten durch eine ausdrückliche Einwilligung verzichten kann, ist bisher nicht durch einen Gerichtsbeschluss abschließend geklärt. Aus Sicht der Datenschutzaufsichtsbehörde ist aber gerade im Bereich der öffentlichen Verwaltung, um die es sich auch im Verhältnis zwischen gesetzlicher Krankenversicherung und Versichertem handelt, ein solch umfassender Verzicht datenschutzrechtlich nicht vertretbar. Link Unterstützung kommt auch vom AK-Digitalisierung Mehr Demokratie e.V., von einigen Politikern und anderen gesellschaftlichen Kräften. (VDW-Jahrestagung 2019: Die Ambivalenzen des Digitalen: Link
In Frankfurt am Main ist für September/Oktober ein Treffen geplant! Themen: Sicherheitslücken, juristisches Vorgehen gegen TI-Sanktionen, Petition, konnzertierte Aktion in den Praxen, Bundestagspetition seitens der der Münchner "Widerstandszelle", aus ca. 22 Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen.

23.8.2019:
Beim IT-Spezialisten Jens Ernst melden sich immer mehr Praxen, die gehackt worden sind.
Link
- Gematik hat auf Drängen der KBV reagiert Link
- Die Gematik traut sich aus der Deckung Link
- Freie Ärzteschaft und Medi bereiten Musterklagen vor Link

15.8.2019:
Zitat aus "Warum Sie bei Medizin-Apps unbedingt das Kleingedruckte
lesen sollten"
... Das Bundeskabinett hat nun den Entwurf des „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (Digitale-Versorgung-Gesetz, DVG) beschlossen. Bevor es im Januar 2020 in Kraft treten kann, muss es noch den Bundestag passieren. ... Als Grundlage für diese CE-Zertifizierung (die sich der Hersteller im Unterschied zu Haushaltsprodukten nicht einfach selbst ausstellen kann) gilt die EU-Medizinprodukteverordnung (MDR).
Sie trat bereits am 25. Mai 2017 in Kraft. Allerdings gilt bis zum 26. Mai 2020 noch eine Übergangsregelung nach der älteren und nicht so rigiden Medizinprodukterichtlinie (MDD). Hersteller von Medizin-Apps stören sich vor allem an der neuen Regel 11 der MDR. Sie besagt, dass jede Software, die für diagnostische oder therapeutische Zwecke herangezogen wird, mindestens in die Risikoklasse IIa eingestuft werden soll.
Bislang genügte für solche Apps oftmals die Klasse I, die deutlich geringere Anforderungen stellt und beispielsweise kein Qualitätsmanagement vorschreibt.
.. .Link

Siehe dazu auch:
Warum sich Spahn und APP-Hersteller so beeilen! “Anonyme Daten sind oft gar nicht wirklich anonym” ... Krankenkassen in Deutschland haben weitreichende Informationen über ihre Mitglieder. Sie wissen über Arztbesuche Bescheid, bekommen täglich tausende Berichte, Diagnosen und andere Informationen über den Gesundheitszustand der Versicherten zugeschickt.
Der Umgang mit diesen Daten ist derzeit noch verhältnismäßig streng reguliert.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) möchte das ändern. Er beabsichtigt, mit seinem Entwurf für ein Digitale-Versorgung-Gesetz durch zahlreiche Änderungen im SGB V (Krankenversicherungsrecht) den Krankenkassen weitgehende Rechte einzuräumen, damit diese in Zukunft die Daten ihrer Versicherten nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auswerten und die Ergebnisse an Unternehmen weitergeben dürfen.
Der Gesetzentwurf von Spahn wurde am 10.07.2019 von der Bundesregierung
verabschiedet und wird derzeit im Bundestag beraten. Sollte dieser Entwurf beschlossen werden, würden Pharma-Unternehmen und andere Unternehmen der „Gesundheitswirtschaft“ tiefe Einblick in das Leben der Versicherten erhalten.
... Link

14.8.2019
Sicherheitsforscher aus Israel haben eine riesige Datenbank mit Fingerabdruck-, Gesichtserkennungs- und weiteren biometrischen Daten aufgespürt
- einfach zugänglich im Internet. Doch es kommt noch besser.
... Link

14.8.2019
Suchbegriff biometrie datenbank im netz

https://metager.de/meta/meta.ger3?eingabe=14.08.2019+biometrie+datenbank+im+netz&focus=web&s=&f=&m= alt= > https://metager.de/meta/meta.ger3?eingabe=14.08.2019+biometrie+datenbank+im+netz&focus=web&s=&f=&m=>Link

1.8.2019
Landeskriminalamt Rheinland Pfalz warnt vor aktuellen Schadsoftware-Angriffen zur Verschlüsselung von Daten und anschließender Erpressung der Opfer.
Die Ferienzeit und der Beginn des neuen Ausbildungsjahres werden von Tätern ausgenutzt, um gezielt Betriebe und Einrichtungen anzuschreiben, die nach neuen Mitarbeitern suchen. Aufgrund bestehender Sicherheitslücken in den EDV-Systemen gelingt es den Tätern Zugang zur IT-Infrastruktur zu erhalten. Hiervon ist aktuell insbesondere die Gesundheitsbranche in Form von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen betroffen.
Weitere Informationen sowie Präventionshinweise finden Sie unter: Link

2.7.2019
Kenia: Daten von 11,5 Millionen Kunden eines Providers landen auf dem
Schwarzmarkt.
M-Pesa ist ein kenianisches System für bargeldloses Bezahlen und das Geschäftsmodell des kenianischen Kommunikationsanbieters Safaricom ist
auf der Weitergabe von Daten aufgebaut.
Link

1.7.2019
Im März habe ich aufgedeckt, dass die Telematik-Infrastruktur – kurz TI – deutschlandweit größtenteils NICHT so aufgebaut wurde und wird, wie sie vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als sicher zertifiziert wurde.
Patientendaten sind im Moment für Hacker leicht zugänglich. Und das, obwohl die Gesundheitsdaten unsere intimsten Daten sind, die sogar über unseren Tod hinaus brisant bleiben. Infos: Link oder
Link . Seit Monaten sind zahlreiche Vorfälle auch mit Diebstahl der Daten von Patienten bei denBehörden gemeldet. Alle Behörden ducken sich weg. Mails und Briefe bleiben unbeantwortet, seit Monaten ist das ein Dauerzustand.
Darum fand eine Pressekonferenz am 27. Juni 2019 in Berlin statt, wo IT Experten und Ärzteverbände informierten. Mehr: Link.
Was gedenkt Herr Spahn, der diesen Wahnsinn zu verantworten hat, dagegen zu tun, dass täglich Patientendaten gestohlen werden? So geht es nicht mehr weiter. Ich habe sogar nachgewiesen, dass der Secure Internet Service der Telematik weder einen wirksamen Schutz gegen Malware bietet noch irgend eine sinnvolle Firewallfunktion die Praxen vor Datenklau schützt. Wie lange soll das noch so weiter gehen? Deutschland tritt damit alle Menschenrechte mit den Füßen und verstößt aktiv gegen die DSGVO. .... Die IFG-Anfrage des IT-Experten Jens Ernst. ging an:das Bundesministerium für Gesundheit und betrifft die folgenden Gesetze: - Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) - Verbraucherinformationsgesetz (VIG )- Umweltinformationsgesetz Bund (UIG).
... Link Bitte als registrierte Nutzer bei fragdenstaat.de (Klartext, pseudonym oder anonym) die Anfrage unterstützen, ihr folgen und darauf aufmerksam machen!

Link Pressemitteilung vom 27.6.2019 der Freien Ärzte e.V.

15.6.2019
„Gesundheits-Apps“ auf Kosten des Beitragszahlers? Jens Spahn
tut was für die „Appologeten“. Bezahlen sollen natürlich andere.
Link

15.6.2019
Informatiker übernehmt endlich Verantwortung! Wir werden überwacht, vermessen, durchleuchtet, ausgespäht und manipuliert.
Aber wer steckt eigentlich dahinter? Geheimdienste? Der Staat? Datengetriebene Konzerne wie Google und Facebook? Zweifellos – aber wer hat ihnen zu dieser »Macht« verholfen? Es waren und sind die
Informatiker. Also all jene, die Programme bzw. Algorithmen entwerfen und schreiben. Menschen wie du und ich, die Geld verdienen müssen und natürlich auch ein Gewissen haben. Allerdings leben viele IT-Spezialisten in ihrer eigenen (IT-)Welt und nehmen die gesellschaftlichen Folgen ihres Handelns nur dumpf wahr oder kümmern
sich schlichtweg zu wenig darum.
Link

11.6.2019
Stellungnahme der Krankenhausgesellschaft zum Referentenentwurf eines Digitalen Versorgungsesetzes (DVG)
Link

6.6.2019
Digitalisierung in der Medizin - Bericht eines Arztes
Link

29.5.2019
Jans Spahn, Gesundheitsminister des Bundes, hat ein elfköpfiges Gremium berufen, das Ideen entwickln soll, wie die "rasanten Fortschritte in der Digitaliisierung" genutzt werden können.
Der Leiter dieses "Expertenteams" heißt Jörg Debatin. Dieser war Vizepräsident von GE Healthcare, einem Unternehmen, welches Geräte für medizinische Bildgebung, medizinische Diagnostik und Patientenmonitoring verkauft, 20 Milliarden Dollar Jahresumsatz macht, und eine Tochter von General Electric ist. Konkret 5/2019

27.4.2019
Die BARMER Krankenkasse schießt in ihrer Ausschreibung zur Erst-Entwicklung einer elektronischen Patientenakte (ePA) für ihre Versicherten den Vogel ab. Auf Seite 39 von 53 steht:
§ 28 Verwendung von Open Source Software
1. Die Verwendung von Open Source Software ist grundsätzlich nicht
erlaubt ...
Link darin
Link

24.4.2019
Kliniken werden vom Informatik-Professor der Uni Konstanz vor Internet-Attacken gewarnt:
Jürgen Neuschwander im Gespräch mit dem Südkurier: Link

10.4.2019
Kliniken+ Praxen haben Probleme mit IT-Sicherheit und Datenschutz. Ärztinnen gefährden die Privatsphäre ihrer Patient:innen, wenn Daten nur mit einem unzureichenden Passwortschutz versehen sind
./ Einer Untersuchung zufolge sind Anmeldeinformationen von Kliniken häufig im Darknet (!) zu finden. Der Gesundheitssektor hat ein strukturelles Problem. Link

10.4.2019
Ärzte gegen Datencloud:
Wir wollen wegen Datenschutz/ Arztgeheimnis KEINE Online-Anbindung des Praxis-Netzwerkes und keine DAUERHAFTE Speicherung von Patientendaten in einem bundesweiten Datennetzwerk/Cloud ...
Link + Link

5.4.2019
Die außerordentliche Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein hat am 30.03.2019 massive Kritik am Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
und den dadurch bedingten Veränderungen in der Telematikinfrastruktur geübt. ...
Link

8.4.2019
Die nächste Gesundheitskarten-Generation steht an: .... Ab dem 1. Dezember 2019 sind die Kassen verpflichtet, nur noch elekronische Gesundheitskarten mit einer
kontaktlosen Schnittstelle auszugeben ...

alt=https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/e-health/gesundheitskarte/article/984280/elektronische-gesundheitskarte-neue-generation-e-card-kommt-2019.html
>Link
Anmerkung: kontaktlose Gesundheitskarten, aber kontaktbehaftete
Heilberufsausweise - eine Zwei-Klassen-Datenschutz-Gesellschaft?
Siehe auch: Elektronische Gesundheitsakte: Das gefährliche Spiel mit den
Gesundheitsdaten ... 4. Smartphone grundsätzlich ungeeignet. Diese Systeme sind nicht dafür konzipiert, um solch sensible Daten zu verarbeiten. Da hilft auch kein schönreden oder wegdiskutieren. ...
Link

2.4.2019
Krankenkassen warnen vor Debakel wegen elektronischer Patientenakte.
https://www.tagesspiegel.de/politik/sorge-wegen-elektronischer-patientenakte-krankenkassen-warnen-vor-debakel-bei-digitalisierung/24169032.html

30.3.2019
Mit einem elfköpfigen Expertenteam will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Digitalisierung des Gesundheitswesens verbessern.
Link

29.3.2019
Europäische Union » europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem. EU-LISA: Wie sich die EU eine neue Super-Behörde zur Überwachung baut. Sechs verschiedene Datenbanken sollen verknüpft werden
Link

19.3.2019 Dass Digitalisierung nicht nur arbeitslos machen kann, sondern auch das Klima belastet, zeigt diese neue Studie: Vernetzte Technik und die Infrastruktur der Digitalisierung sind Energiefresser die bald mehr Treibhausgas-Emissionen verursachen könnten als der private Strassenverkehr. Link

15.3.2019
UBERisierung der Medizin?
Die Health-IT ruft, also startete vor ein paar Tagen das Online-Angebot für Geschlechtskrankheiten, Intimarzt.de. [/b] Entwickelt wurde das Angebot in Zusammenarbeit von Ärzten und Wissenschaftlern des Universitätsklinikum Heidelberg, des Deutschen Krebsforschungszentrums und des Nationalen Zentrums für Tumorerkrankungen. Die technische Umsetzung geht auf die Firma Smart Health Heidelberg GmbH zurück. Handelt es sich um einen weiteren kleinen Baustein zur Abschaffung der freiberuflichen Medizinberufe bzw. zur UBERisierung der Medizin (Plattformmedizin)?
Intimarzt-App: Geschlechskrankheiten anonym diagnostizieren? Was soll der Dienst leisten? Link
Ergebnisse der Trackeranalyse mittels exodus-privacy.org für o.g. bzw. ähnliche Anwendungen: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.intimarzt.app lässt sich leider nicht auf Tracker mittels Link untersuchen! Weitere Apps von Dr. Titus Brinker (u.a. intimarzt.de)
8 Tracker https://play.google.com/store/apps/details?id=com.agt.smokerface https://reports.exodus-privacy.eu.org/en/reports/66160/ 8 Tracker https://play.google.com/store/apps/details?id=com.agt.sunface
https://reports.exodus-privacy.eu.org/en/reports/66161/
3 Tracker
https://play.google.com/store/apps/details?id=com.brinker.rauchen_aufhoeren
https://reports.exodus-privacy.eu.org/en/reports/66162/
3 Tracker
https://play.google.com/store/apps/details?id=com.agt.smokerstop
https://reports.exodus-privacy.eu.org/en/reports/66164/

13.3.2019:
Nach meinem Kenntnisstand besteht die Aufgabe von Aufsichtsbehörden vor allem darin, die Einhaltung geltenden Rechts zu überprüfen und durchzusetzen.
Wie u.a. Link und Link beschrieben haben, und dies im aktuellen 34. Bericht des baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten (11.2 Dienststellenstatistik, Seite 128) unter: hLink offiziell bestätigt wird, sehen sich diese aber zunehmend als Berater der Wirtschaft, obwohl diese über die Kompetenzen verfügen (muss), sich diese einkaufen kannn bzw. durch diverse Kammern Dienstleister für u.a. solche Aufgaben besitzt. Möglichkeiten über die der normale Bürger nicht verfügt!
Damit herrscht hier die gleiche Situation wie in vielen (allen) anderen Bereichen von Behöreden. (Lebensmittel, Umwelt, Verkehr, usw.); Finanz- und Personalausstattung sind geplant magelhaft und die eigentliche Kernaufgabe wird fast nicht bearbeitet. Deutschland hat in vielen Bereichen ein massives Rechtsdurchsetzungsproblem! Durch die ungebremste und unregulierte Digitalisierung aller Lebensbereiche wird JEDE.R (unabhängig vom eigenen Kernthema) potentiell leidtragend bei dieser Problematik . D.S.

10.3.2019:
Apple und Co. sollen vollen Zugriff auf unsere Gesundheitsdaten bekommen.[/b Beitrag von Norbert Häring unter: Link

[b]7.3.2019:
„Die Beibehaltung des Pflegekomplexmaßnahmen-Score (PKMS) als Dokumentationsinstrument lehnen wir strikt ab!
Wissenschaftlich und wirtschaftlich betrachtet gibt es hierfür keine valide Grundlage. Durch das Instrument entsteht lediglich ein immer größerer Aufwand, der in keinster Weise zu rechtfertigen ist. Zudem verliert das krankenhausindividuelle Pflegepersonalbudget, das ab 2020 in Kraft treten soll, seine Sinnhaftigkeit. PM der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Link

5.3.2019:
Watson, eine Business Unit von IBM, die sich um kognitive und datengetriebene Technologien kümmert,
hat jetzt mit den „IBM Watson Health 100 Top Hospitals“ die besten Krankenhäuser der USA identifiziert.Link

5.3.2019:
20 Millionen Euro zusätzlich für Digitalisierung von sächsischen Krankenhäusern.
Das sieht die Erweiterung einer Richtlinie zur Digitalisierung im Gesundheitswesen vor. Demnach stehen für jedes nach Krankenhausgesetz förderfähige Krankenhaus der Regelversorgung jährlich 115.000 Euro bereit. Krankenhäuser der Schwerpunktversorgung erhalten rund 230.000 Euro und Krankenhäuser der Maximalversorgung erhalten rund 345.000 Euro im Jahr. Link

1.3.2019:
Kliniken aus dem Ruhrgebiet appellieren ans Land: Fürs digitale Krankenhaus braucht es eine höhere Förderung.
Institut wirbt für „Digital Boost“
Link

28.2.2019:
Die gesetzlichen Krankenkassen sind verpflichtet,
ihren Versicherten spätestens ab 1. Januar 2021 eine von der Gesellschaft für Telematik (gematik) zugelassene, einrichtungs-und sektorenübergreifende elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung zu stellen. Link

26.2.2019:
Mit einem Beitrag unter dem Titel “Das gläserne Behandlungszimmer”
hat sich Andreas Meißner, Psychiater und Psychotherapeut aus München und Sprecher der Ärzteinitiative „Freiheit für 1 %” in der Süddeutschen Zeitung vom 26.02.2019 zu Wort gemeldet.
Link Der Link zur Ärzteinitiative „Freiheit für 1 %”:Link

25.2.2019:
CompuGroup Medical erwarb 100% der Anteile an der Qualizorg B.V. mit Sitz in Deventer, Niederlande. Qualizorg ist spezialisiert auf die Erhebung, Verwaltung und Bereitstellung von Erkenntnissen über Qualitätsindikatoren im Gesundheitswesen.
Link

22.2.2019:
Der Kommentar in der FAZ zum Digitalpakt an Schulen lässt sich auf andere Digitalisierungsbereiche übertragen.
Allerdings wird, typisch FAZ, nicht benannt, welches die Profiteure sind.Link

20.2.2019:
In der vorletzten C`t (Heft 4, Seite 3) im Editorial fordert das relevanteste, deutsche Computerblatt einen politischen Diskurs und einen Stopp der Patientenakte, bis gesellschaftliche Lösungen gefunden wurden (!).
Man hätte es fast übersehen können: Die Telematikinfrastruktur hat es nicht nur in den redaktionellen Teil der C´t geschafft. Das Statement wird auch noch von drei Leserbriefen in der aktuellen Ausgabe kommentiert. Ich kann das nur so interpretieren, die Technikfraktion möchte "zu den Guten gehören". Als Technikforum zu formulieren "Technik hilft nicht", davor ziehe ich genauso den Hut, wie vor einem Chirurgen, der bei unklaren Bauchschmerzen nicht operiert. Lesen Sie bitte unter: Link
Vergleichen Sie die Argumentation von Herrn Montz bitte noch einmal mit:
Link
Es kommt erheblich Bewegung in die Sache!!!
Stefan Streit

4.2.2019:
Zu den Plänen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), 51 Prozent an der gematik übernehmen zu wollen, siehe: Link

[b]24.1.2019:
Zum Vorschlag des Bundesrechnungshofes, nur den Krankenkassen Stimmrechte in der Gematik einzuräumen, erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG):
"Die DKG musste darum kämpfen, dass Ressourcen bereitgestellt werden, um die Entwicklung der elektronischen Fallakte voranzutreiben. Dass das Telekonsil (Link) erst seit dem 1. April 2017 möglich ist und vergütet wird und dabei die Krankenhäuser immer noch ausgeschlossen sind, zeigt sehr deutlich die Problematik." Link

14.1.2019:
Sicherheitsrisiko Gesundheitskarte
| Aussage WDR-Beitrag:ca. 25 Prozent
der Ärzte weigern sich! WDR1: Link

8.12.2018:
Datenschutz in der Arztpraxis - ein Beispiel aus Siegen: Wilfried Deiß, Facharzt für Innere Medizin und Hausarzt in Siegen, ist seit vielen Jahren ein profilierter Kritiker der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) und der damit verbundenen Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen.
Auf seiner Homepage erklärt er unmissverständlich: Wir wollen wegen Datenschutz/ Arztgeheimnis KEINE Online-Anbindung des Praxis-Netzwerkes und keine DAUERHAFTE Speicherung von Patientendaten in einem bundesweiten Datennetzwerk/ Cloud“. Auf der Homepage von datenschutzrheinmain befinden sich lesenswerte Informationen und Stellungnahmen zu dieser Thematik.
Z.B.: https://ddrm.de/ohne-telematik-infrastruktur-und-cloud-datenschutz-in-der-arztpraxis-ein-beispiel-aus-siegen/

1.10.2018:

Schweden: Arzt aus dem Smartphone Link

30.10.2018:[
100.000 Versicherte haben eine neue Gesundheits-App heruntergeladen, um
mit ihren Ärzten digital und sicher Dokumente auszutauschen. /b]IT-Sicherheitsforscher sahen sich das Prestigeprojekt einiger Krankenkassen und der Allianz-Versicherung genauer an. Sie fanden eine große Anzahl an Lücken und Lecks, die teils auch Laien ausnutzen könnten. Auch die Verschlüsselung konnten sie umgehen. Mehr unter Netzpolitik .org Link In der Sendung WISO wurde am 05.11.2018 im Sendungsteil #Service (Kurzmeldungen) die Info verbreitet, dass alle Schwachstellen der Vivy-APP laut Hersteller beseitigt sind.

[b]28.9.2018:
Telematik und DSGVO in der Arzpraxis aus der Sicht des Arztes: Vortrag von Dr. Streit auf dem Server des ChaosComputerClubs unter Link

Praxistest DSGVO und Digitalisierung in der Arztpraxis: Vortrag von Dr. Streit auf dem Server des ChaosComputerClubs unter Link
Briefwechsel mit den Behörden und verdeckte Intentionen für die Telematik: Vortrag von Dr. Streit auf dem Server des ChaosComputerClubs unter Link

12.9.2018:
Die Blockchain im Gesundheitswesen. Netzwoche: Link

7.9.2018:
Die Finanzierung zur Anbindung der Krankenhäuser an die Telematikinfrastruktur steht. 400 Millionen Euro stellt die GKV dafür zur Verfügung.
Hinzu kommt eine Pauschale für die jährliche Betriebskosten in Höhe von rd. 18 Millionen Euro. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband unterzeichnet. PM GKV: Link

31.8.2018:
Big Data in der Medizin: Reden Sie mit! Bald geht erstmals eine elektronische Patientenakte von gesetzlichen und privaten Krankenversicherern an den Start. „Die anonyme Massenspeicherung ist keine Zukunftsmusik mehr“, sagt Prof. Jürgen Wasem, „sondern gehört heute schon zum Alltag.“
Die Chance bestehe darin, mit Hilfe der großen Datenmengen mehr über Krankheitsursachen oder den Erfolg von Therapien zu erfahren. Big Data erreicht das Gesundheitswesen. Dazu müssen wir uns verhalten. Die Chancen sind unbestritten groß. Doch entscheidend wird sein, wer unter welchen Bedingungen worauf Zugriff hat. Diskutieren Sie mit! 3SAT Makro Link

2.8.2018:
Zitat: BETREFF Gesundheitsakte gem. § 68 SGB V - Gilt das Sozialgeheimnis?
Das Zurverfügungstellen einer elektronischen Gesundheitsakte (eGA) ist
keine gesetzliche Aufgabe der Sozialleistungsträger im Sinne des
Sozialgesetzbuches.
Die Krankenkassen haben gemäß § 68 SBG V lediglich die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung zu einer persönlichen eGA ihrer Versicherten zu leisten. Es handelt sich bei den eGA-Lösungen um ein privates Angebot von DRITTEN, die weder Sozialdaten im Sinne des § 67 Abs. 1 SGB X verarbeiten noch das Sozialgeheimnis gemäß § 35 SGB I beachten müssen.!!!
Quelle Link
Siehe u.a. Link (Dritter ist IBM)
Link (Dritter ist CISCO)

29.7.2018:
"Bis zum 1.1.2019 sollen 200.000 Arztpraxen, Krankenhäuser und Apotheken an die Telematikstruktur angeschlossen werden.
Die Denkkultur des Gesundheitswesens ist bis heute zu tiefst analog. Daran ändern auch ein paar Computer in den Arztpraxen nichts. Die Einführung der Digitalisierung im Gesundheitswesen ist aber der formulierte politische Wille von nunmehr fünf Regierungen. Das entstehende Spannungsfeld zwischen dem analogen Alltag der ärztlichen Sprechstunde und den digitalen Ansprüchen der Kontrollbehören ist enorm. Ich bin Hausarzt. Vor der Bestellung der Komponenten zum Telematikanschluss habe ich recherchiert und Fragen gestellt. Am vorläufigen Ende dieses Prozesses bin ich hier auf dieser Veranstaltung gelandet. Ich möchte Sie mitnehmen zu den Höhepunkten dieses CultureClashs." Dr. Stefan Streit
"Telematik in der Medizin: Ich komme aus einem anderen Land." Informationen aus der ArztPraxis: Vortrag von Dr. Streit über die technischen Seltsamkeiten der Telematik am 11.5.2018. Video, 27 min. auf media-ccc unter: Link

"Während die DSGVO beschäftigt, Zustimmung fordert, Rechte einräumt und versucht, die Daten von Menschen zu schützen, werden Monat für Monat 10.000 Arztpraxen und Ambulanzen an die Telematikinfrastruktur angeschlossen. Betrachtet man die E-Card, die sogenannte „elektronische Gesundheitskarte“ als Schlüssel, dann bildet die Telematik die Schließanlage, hinter der später einmal die Gesamtheit der deutschen Gesundheitsdaten aufbewahrt werden soll. Gegenwärtig dient die Telematik in den Arztpraxen jedoch nur zur Schlüsselüberprüfung. Zu mehr taugt das aktuelle System des „Stammdatenabgleichs“ nicht. Die Pläne von elektronischen Arztbriefen, elektronischen Rezepten oder telemetrischem Arzt-Patientenkontakt waren schon immer ein bisschen ambitioniert, jetzt sind sie, durch die DSGVO, zur Utopie geworden. Die irritierende Gegenläufigkeit, des in der Öffentlichkeit als belastend empfundenen Schutzgesetzes, bei gleichzeitig geräuschloser Umsetzung einer kritischen Technologie (der es jedoch an Alltagstauglichkeit mangelt) trägt eine bizarre Ambivalenz in die Diskussion um diese Zusammenhänge." Dr. Stefan Streit
"Telematik und DSGVO in der Arztpraxis: Kurzer Prozess. Informationen aus der Arztpraxis: Vortrag von Dr.Streit , 62 min. vom 26.7.2018 auf media-ccc mit Dr. Stefan Streit . Link

20.7.2018
Die Regierung von Singapur meldete, dass Angreifer eine staatliche Gesundheitsdatenbank gehackt haben und die Gesundheitsdaten von mehr als einer Million Patienten erbeutet haben:
, die zwischen Mai 2015 und Juli 2018 in einer Klinik gewesen sind. Link

18.7.2018:
Eckpunkte der Bundesregierung für eine Strategie Künstliche Intelligenz.
Die Bundesregierung wird bis Ende November dieses Jahres eine Strategie Künstliche Intelligenz (KI) erarbeiten und diese auf dem Digital-Gipfel 2018 in Nürnberg öffentlich vorstellen. Link

25.6.2018:
Acht Verbände wollen „Dialogplattform eHealth-Zielbild für Deutschland“.
Dazu gehören aus der industriellen Gesundheitswirtschaft, BIO Deutschland, Bitkom, bvitg, BVMed, SPECTARIS, VDGH, vfa und ZVEI. Link

25.6.2018:
Macht Blocchain das Schweizer Gesundheitswesen sicherer?[/b]
Link

18.6.2018:
Wie einmal vorhandene Daten genutzt werden (können), zeigt sich (immer) erst später! In Österreich will die Regierung Versicherungsmissbrauch durch Arbeitnehmer*innen Aufspüren.
Der ORF teilt in einem Bericht dazu mit, dass dies erreicht werden soll “durch die Auswertung der Daten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und der E-Card-Daten.” Daten Schützer Rhein Main: "Was lernen wir daraus: Wo Datensammlungen angelegt werden, die eine Vielzahl von Menschen erfassen, wachsen Begehrlichkeiten. Bei Geheimdiensten, Regierungen, Unternehmen, Krankenkassen … Deshalb: Wehret den Anfängen! Keine zentralisierte Erfassung von Gesundheits- und Behandlungsdaten! Stoppt die e-Card und den Ausbau der telematischen Infrastruktur. Link

14.6.2018
Mindestens Daten von 20 Millionen gesetzlich Krankenversicherten verschiedener Krankenkassen bei der Fa. Bitmark gespeichert.
Anfrage eines/einer unbekannten Fragestellers bei FragdenStaat: Betreff Kontrollbericht: Fa. Bitmark GmbH [#29845]
Datum 16. Mai 2018 22:06
An Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status Warte auf Antwort — Nachricht wurde erfolgreich versendet ...
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-den Bericht zum letzten Beratungs- und Kontrollbesuch der BfDI bei der Fa. Bitmark GmbH. Mit Schwärzung personenbezogener Angaben bin ich einverstanden. ..
Link
Antwort aus PDF-Datei ...
Begründung: Ihrem Antrag steht entgegen, dass es keinen derartigen Kontrollbericht
gibt. Der Grund liegt darin, dass es bislang bei der Fa. BITMARCK GmbH noch
keine datenschutzrechtliche Kontrolle gegeben hat. Soweit ersichtlich stellen Sie derzeit Anträge auf Übersendung der Kontrollberichte zu den in Anlage 1 des 26. Tätigkeitsberichts aufgeführten Stellen. Ich bitte zu beachten, dass die Überschrift über der Anlage 1 lautet: Bericht über die durchgeführten Beratungs- und Kontrollbesuche. Es handelt sich daher nicht nur um Beratungs- und Kontrollbesuche, sondern auch um eine Übersicht über reine Beratungsbesuche, für die naturgemäß keine Kontrollberichte angefertigt wurden. Die Beratungen erfolgten bei diesen Besuchen mündlich. ... Link s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Bitmarck
P.S.: Eingesetzt wird hier auch u.a. Software von Microsoft
s.a. S.24-25
MONITORING des Versichertenbestandes leicht gemacht. Mit dem Produkt Versicherten- und Potenzialanalyse realisiert BITMARCK erstmals ein Werkzeug,
welches eine fachlich integrierte Sicht auf die konsolidierten Leistungsdaten der Versicherten bietet und Analysen nach diversen versichertenbezogenen Merkmalen ermöglicht. Quelle: Link bzw. einsnull_201501-Bitmarck.pdf
oder S.24-25
DAK-Gesundheit ist stolz auf ihre NeueSystemArchitektur, kurz N S A ... Mit der Neuausstattung erfolgte die Ablösung der bisher manuell und umständlich durchgeführten sogenannten Token-Authentifizierung durch das praktische automatische Einwahlverfahren Microsoft Direct Access. Dieses konnte ohne Absenkung der Security-Standards eingeführt werden. Somit wurde zugleich auch die Bedienerfreundlichkeit der Einwahl deutlich verbessert und der Zugriff auf die
Terminalservices gewährleistet. Link

11.6.2018:
Gesundheitsdaten in der App. Die Zukunft der digitalen Krankenakte.
siehe: Wirtschaftswoche
Link

23.5.2018:
Mecklenburg-Vorpommern soll nach dem Willen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) über die Digitalisierung seine bundesweite Vorreiterrolle in der Gesundheitswirtschaft erhalten.
«Bei uns gibt es eine hohe medizinische Forschungskompetenz", so die Ministerin, "und die Schweiz hat große finanzstarke Unternehmen, die unsere Forschungen unterstützen können». Link

22.5.2018:
Antwort der Bundesregierung vom 22.5.18 auf die Kleine Anfrage Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte
der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/2082 –. Siehe PDF Seite 22: Link

15.5.2018:
Spahn macht Rückzieher.
Die Milliarde für die elektronische Gesundheitskarte sei nicht umsonst investiert, sagte Spahn der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Es bleibe „sowohl bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte als auch bei der Nutzung der Chipkarte“, teilte er den Spitzenverbänden der Krankenkassen und Ärzten mit. Link

10.5.2018:
Nach einer Ermunterung durch Jens Spahn hat der deutsche Ärztetag einem Antrag zur Telemedizin zugestimmt.
Nach Baden-Württemberg wird nun auch in Schleswig-Holstein die Berufsordnung geändert. Dann sind medizinische Beratung und Fernbehandlung über virtuelle Medien erlaubt - Ausnahmen sind Rezeptausstellung und Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen. Der Chef der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fürchtet, dass Telemedizin die Zahl der Hausbesuche von Ärzten sinken lässt. Link und Link

8.5.2018:
Jens Spahn hat er vor, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit einem Bürgerportal !!!!!!!!!!!!!!!! zu koordinieren, das von der Bundesregierung !!!!!!!!!!!!!!!!geplant wird.
Mitten im Rollout äußerte er Zweifel an der elektronischen Gesundheitskarte und nannte die Modellprojekte der letzten 14 Jahre, die bisher eine Milliarde Euro gekostet hat, in der FAZ "völlig inakzeptabel". Spahn: "Ich will nicht, dass man eine digitale Identität für die Steuererklärung braucht, eine um seinen Pass zu beantragen und eine dritte für das Gesundheitswesen. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Das bedeutet, Spahn will hochsensible persönliche Daten in einem einzigen digitalen Profil konzentrieren. Bedeutet dies nicht sogar in der Konsequenz - die Abschaffung der ärztlichen Schweigepflicht (der Patientenbestand liegt NICHT MEHR bzw. NICHT NUR in der Praxis vor), - eine indirekte Förderung der Telemedizin, die nach Freigabe auch auf diese Daten zugreifen könnte, - einen Abbau selbständiger Ärzte (späterer Ersatz durch MTA plus KI) in Call-Centern, - eine Abkehr vom vertrauensbasierten persönlichen Arztkontakt (das ist dann der Goldstandard!) zum telemedizinischen Kontakt mit einer Patienten-ID (ehemals Patient genannt), - eine Verstärkung des Ärztemangels durch unterlassene Gegenmaßnahmen u.v.m. ???????????????Link und Link

30.4.2018:
die Internetplattform Medileaks, die dafür wirbt, "die Wahrheit über deutsche Krankenhäuser" zu veröffentlichen und "Datenanalysen für eine gerechtes Gesundheitssystem" zu liefern, ist mit äusserster Vorsicht zu betrachten.
Während die einen davon reden, dass es sich bei der Plattform um "eine oberüble
verdeckte Aktion" diverser Gesundheitslobbyisten handelt, berichtet N-TV über einen anonymen Brief, mit dem ein für hauptsächlich im Rheinland operierende Kliniken zuständiger Zweckverband am11.4.2018 April davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass es einen "möglichen Datendiebstahl" gab. Demnach verfüge die Internet-Plattform "medileaks.cc" über Daten aus bundesweit mehr als 300 Krankenhäusern.
Wie N-TV mitteilt, heißt es in dem anonymen Brief weiter: "Nach eigenen Angaben verfügt der Betreiber, der seine Identität nicht preisgibt und die Internetdomain auf den Kokosinseln (Australien) registriert hat, über ein Drittel aller §-21-Daten Deutschlands aus den letzten 10 Jahren." Geht man davon aus, dass wohl eher nicht § 21 Im BGB oder im SGB gemeint ist, landet man beim Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - § 21 Leistungen der gesetzlichen Kr

Link: GESUNDHEITSKARTE, DIGITIALISIERUNG, TELEMATIK, GEMATIK, e-HEALTH: Dossier 2018 - 2006
Quelle: Büro gegen Altersdiskriminierung