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13.06.2018
Die Abgeordente Pia Zimmermann (DIE LINKE.) fragte die Bundesregierung: Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der gegenwärtige Finanzbestand im Pflegevorsorgefonds, und in welcher Höhe entstanden bisher Negativzinsen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss vom 1. Juni 2018:
Das wachsende Gesamtvermögen des Pflegevorsorgefonds sowie die im Verhältnis dazu geringfügigen, gezahlten Negativzinsen sind in folgender Tabelle zusammengestellt. Die genannten Beträge für Negativzinsen beziehen sich dabei jeweils auf die Monate Dezember des Vorjahres bis November des Berichtsjahres, weil der Negativzins immer rückwirkend belastet wird.
Jahr 2017 Gesamtvermögen 3.826.883.667 € Negativzinsen 9.471,08 €
Jahr 2016 Gesamtvermögen 2.444.401.462 € Negativzinsen 15.141,97 €
Jahr 2015 Gesamtvermögen 1.086.358.295 € Negativzinsen 17.007,02 €
Quelle: Deutsche Bundesbank, Jahresberichte des Pflegevorsorgefonds.
13.6.2018: Gesundheitsminister Spahn hat nun aber eine Beitragserhöhung für 2019 angekündigt. Ende 2018 sei mit einem Defizit in der Pflegekasse von drei Milliarden Euro zu rechnen. Mit der geplanten Anhebung des Beitragssatz es von 2,55 Prozent (Kinderlose zahlen 2,8 Prozent) des Bruttolohns um o,3 Pozentpunkten könne der Beitragssatz aber bis 2022 stabil bleiben. (Merken!!)
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