Berlin: Viele Stimmen für die Grauen

22.09.2006 - von Dr. Müller

Kommt Grau? 3,8% der Berliner WählerInnen stimmten am letzten Sonntag für die GenerationenPartei GRAUE Panther; fast 53.000 "verlorene" Stimmen?

Mitnichten, denn einerseits ziehen trotz der undemokratischen 5%-Hürde für das Abgeordnetenhaus erstmals gleich 20 GRAUE Mandatsträger als Stadträte in
8 Berliner Stadtbezirke ein (in Reinickendorf: 7 % der Stimmen; Spandau 6,2
%, Neukölln: 5,6 %, Mitte: 4,3 %.

Mit diesem klaren Wählervotum kann eine neue politische Kraft nun auch parlamentarisch wirksam werden.

Damit haben die GRAUEN Wähler andererseits die klare Sachpolitik der "Panther" in den Programmschwerpunkten Korruption und Verschwendung in Verwaltung und Politik, Verletzung von Menschenrechten in der Pflege,
Gesundheits- und Bildungsmisere, Steuer- und Energiepolitik (u. a. mit der scheinbaren Machtlosigkeit des Staates gegenüber den Energieriesen)
gewürdigt.

Während die etablierten Parteien und auch die tonangebenden Medien (selbst häufig von Parteipatronen kontrolliert) Pflege und Gesundheit vor allem mit
dem Ziel weiterer Kostensenkung thematisieren, bringen die GRAUEN Panther immer wieder die Probleme von Patienten, Pflegeabhängigen und ihrer Angehörigen sowie des medizinischen und Pflegepersonals (und eben nicht nur
von Ärzten) in die Öffentlichkeit - bspw. mit der Berliner "Heimpolizei" oder der Pflegekonferenz in Sachsen.

Offenbar erkennen immer mehr WählerInnen, wer ihre Interessen tatsächlich vertritt - und daß "Politik von unten" nicht immer aussichtslos bleibt.

Der Landesvorsitzende der GRAUEN Panther Sachsen gratuliert den Berliner WählerInnen zu diesem Gewinn an Einsicht - und den Berliner GRAUEN zu diesem
Wahlerfolg, der gerade in ihrer praktischen politischen Arbeit vor Ort begründet liegt.

Dabei setzen die GRAUEN nicht nur auf die für sie "traditionellen" Themen, wenn sie bspw. in der Bildungspolitik enormen Handlungsbedarf kenntlich
machen.

Das betrifft übrigens auch ältere Menschen: so nehmen in Deutschland
bspw. nur 2,4 % der 55- bis 64-jährigen an Weiterbildungen teil, in Schweden dagegen über 30 %; Menschen als "altes Eisen" abzuschieben, ist mit den
GRAUEN nicht zu machen! Denn wir wissen doch alle, dass Bildung eine Ressource zu Krisenbewältigung und einem längeren Leben bei Gesundheit
verkörpert.

Die GRAUEN Panther in Sachsen und im mitteldeutschen Raum fühlen sich durch dieses Berliner Signal ermutigt, für mehr Menschenwürde in Pflege und Betreuung einzustehen, für ein solidarisch finanziertes und auf fach- und
Betroffenenkompetenz beruhendes Gesundheitswesen, für lebenslange Bildung für alle, für lokale Ökonomie und solidarische Wirtschaftsformen, für die
Verantwortung der Kommunen bei der Daseinsvorsorge (und damit gegen weitere Privatisierungen in Verkehr, Wasserversorgung, öffentlichem Wohnungsbestand
etc.), für für Generationengerechtigkeit - chronisch Kranke,
Pflegebedürftige, Zuwanderer oder Jugendliche dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Heftig wird der Widerstand der GRAUEN, wenn Angriffe auf
das Sozialsystem mit Demokratieabbau einher kommen, wie dies bei der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre zu beobachten ist.

Der Berliner Wahlerfolg der GRAUEN macht Ihnen hoffentlich Mut, mehr Demokratie zu wagen - gern auch an unserer Seite:

GenerationenPartei GRAUE Panther Sachsen, Bautzner Landstr. 110, 01324 Dresden;
Fon: (0351) 2632138,
eMail: graue-panther-sachsen@jpberlin.de,
Internet: www.graue-panther-sachsen.de;

ab 2. 11. jeden ersten Donnerstag im Monat auch mit einem sozialpolitischen Stammtisch in der Dresdner Dreikönigskirche!

Link: http://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?ID=1982
Quelle: GRAUE Panther Sachsen