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21.07.2022 - von Reinhard Werner
Eine INSA-Umfrage deutet an, dass die Bereitschaft in Deutschland, an Protesten gegen die hohen Energiekosten teilzunehmen, deutlich größer sein könnte als bei jenen gegen die Corona-Politik. Ministerin Faeser warnt bereits vor „Extremisten“ und „Demokratiefeinden. ... Deutschland wäre, sollte es zu Protestbewegungen kommen, im europäischen Maßstab unter den Nachzüglern. In Ländern wie Frankreich, Italien oder auch Polen gehen bereits jetzt vermehrt Bürger gegen die Teuerung auf die Straße. Auch dort sind die treibenden Faktoren energiepolitische Maßnahmen unter dem Banner des Klimaschutzes sowie Versorgungsengpässe infolge der Russland-Sanktionen. In den Niederlanden legen Bauernproteste bereits seit mehreren Wochen Teile des Landes lahm.
... Mit der Strategie, durch Einschränkungen des öffentlichen Lebens und verbindliche Verhaltensmaßregeln bei gleichzeitiger Stigmatisierung von Protestteilnehmern Handlungsfähigkeit zu zeigen, hatte die Regierung in Deutschland in der Corona-Zeit vergleichsweise Erfolg. ... Thüringens Verfassungsschutzpräsident, Stephan Kramer, ist sich hingegen nicht sicher, ob sich der Protest gegen die Folgen der Energie- und Teuerungskrise in ähnlicher Weise kanalisieren lässt. Gegenüber dem „Handelsblatt“ spricht er von einem „Risiko für die Sicherheitslage“ und warnt vor einer Wiederholung der „katastrophalen Erfahrungen bei der Krisenbewältigung“ der Flutkatastrophe vom Vorjahr, wenn „das öffentliche Leben in weiten Teilen zusammenbricht“. ...
Reinhard Werner für Epochtimes unter:
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