Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

Foto: H.S.

01.07.2020 - von Hanne Schweitzer

Ursulas große Zeit ist gekommen. Am 1. Juli übernimmt Germany den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU). Motto: "Gemeinsam. Europa wieder stark machen." Es war also schwach.
Die gemeinsame Bewältigung der Corona-Pandemie und die Stärkung der Reaktionsfähigkeit auf Gesundheitskrisen - das sind die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft im Bereich Gesundheit. Die Digitalisierung bietet hier - wie auch in anderen Bereichen der Gesundheitsversorgung - große Chancen und gehört daher auch zu den zentralen Themen."

Gesundheitspolitische Ziele
Bundesgesundheitsminister Spahn hat für die Ratspräsidentschaft drei gesundheitspolitische Ziele festgelegt:

Wege sollen gefunden werden, die Produktion von kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten wieder nach Europa zu verlagern, und eine europäische Reserve anzulegen.

Europa muss für die Forschung (welche? und durch wen?) attraktiver werden. Wichtig dafür sind Daten. Spahn will daher den Aufbau eines europäischen Gesundheitsdatenraums vorantreiben. Wer treibt und wer wird getrieben?

Europäische Gesundheitsorganisationen wie das ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control An agency of the European Union Link und die EMA (European Medicines Agency Link müssen gestärkt werden, damit sie auf Augenhöhe mit den amerikanischen Organisationen arbeiten können. (Warum?)

QUelle: Link

Rolle Der EU-Kommission beim Abbau der Gesundheitsversorgung in den EU-Staaten
Link

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007 - Wikipedia
Link

Außenminister (!) Maas zur Vorstellung des Logos und ...
Link

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 BMWI
Link
"Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verfolgt das Bundeswirtschaftsministerium eine ambitionierte Wirtschaftspolitik. Die wichtigsten Ziele sind:
Europa als wettbewerbsfähigen und global agierenden Wirtschaftsraum stärken.
Europa als innovativen Standort für eine digital souveräne Wirtschaft und Gesellschaft positionieren.
Europa zum Ideengeber für einen sozial gerechten Strukturwandel, eine klimafreundliche Wirtschaft und eine erfolgreiche Energiewende machen.

Zu den wichtigsten Themen des Bundeswirtschaftsministeriums zählen die europäische Industrie- und Mittelstands-Politik, die Reform des europäischen Wettbewerbs- und Beihilferechts, die Stärkung des EU-Binnenmarkts und bessere Rechtsetzung auf EU-Ebene, die Kohäsionspolitik, die Digitalpolitik, die Energiepolitik sowie die Handels- und Investitionsschutzpolitik.

Das BMWi wird vier informelle EU-Ministertreffen in Deutschland durchführen:
ein informelles Treffen der Handelsministerinnen und -minister
ein informelles Treffen der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und –minister
ein informelles Treffen der Energieministerinnen und -minister
ein informelles Treffen der Telekommunikations- und Digitalministerinnen und -minister.

Daneben ist eine Vielzahl hochrangiger Konferenzen unter anderem zu den folgenden Themen geplant:
Kohäsions- und Strukturpolitik: September 2020 in Halle
Europäische Energiepolitik: Oktober 2020 in Berlin
Künstliche Intelligenz und Ethik der Digitalisierung: Oktober 2020 in Baden-Baden
Industriekonferenz: November 2020 in Berlin
euopäische Clusterkonferenz (im November in Berlin)
europäische Konferenz zu kleinen und mittleren Unternehmen (KMU-Konferenz): November 2020 in Berlin."

Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/eu2020.html