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Berlin: Was tun gegen das Verfangen rechter Positionen in der Mitte der Gesellschaft?

03.04.2019

Zukunftslabor. Darum geht es: Geschickt kaschiert – Was tun gegen das Verfangen rechter Positionen in der Mitte der Gesellschaft? Rechtsextreme und rechtspopulistische Positionen sind kein Novum. Sie sind auch in Parlamenten präsent. Verquickt mit rechtsradikalen Netzwerken erreichen völkisch-rassistische Positionen ein großes Publikum bis in die Mitte der Gesellschaft hinein. Rechtspopulistische Akteurinnen und Akteure verbreiten Anschauungen, die pauschal abwertend und verurteilend sind, kaschieren diese geschickt oder bezeichnen sie als bürgerlich. Gleichzeitig sind sie kompatibel mit bereits bestehenden Ressentiments. Gerade deshalb werden sie häufig von anderen politischen Kräften und in Medien allzu leichtfertig und unkritisch übernommen und reproduziert.

So können rechte Positionen und Narrative teils auch weit in liberale oder linke Milieus hinein verfangen. Auch jenseits von rechten Gruppierungen oder sogenannten "Wutbürgern" drohen sich antidemokratische, rassistische, diskriminierende oder antifeministische Positionen dann zu verfestigen und zu normalisieren. Vorurteile, Hass und Hetze werden so verstärkt zu legitimen Instrumenten des Meinungsdiskurses erklärt.

Ausgehend von dieser Erkenntnis diskutiert die grüne Bundestagsfraktion mit Fachleuten über Handlungsspielräume und Lösungswege:

Was können wir alle tun, um gesamtgesellschaftlich wieder stärker einen demokratischen, anti-diskriminierenden Diskurs zu führen und so den Rechten Resonanzräume zu entziehen? Wie können wir die Verwischung und Vertuschung rechtsextremer Positionen besser aufdecken?

Wie können wir gemeinsam diejenigen stärken, die unter Druck geraten, weil sie sich für Vielfalt, gleichberechtigte Teilhabe, für feministische und emanzipatorische Errungenschaften und gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen? Welche Weichen müssen wir dafür parlamentarisch stellen?
Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ausschlussklausel:
Entsprechend §6 Abs. 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Programm
17.00 Einlass und Anmeldung
17.30 Begrüßung und Einführung:

Dr. Anton Hofreiter MdB, Fraktionsvorsitzender, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
17.45
Input
Rechte Positionen auf dem Vormarsch in die Mitte der Gesellschaft?

Andreas Speit, Autor und Journalist
18.00
Diskussion
Was tun gegen das Verfangen rechter Positionen in der Mitte der Gesellschaft?

Prof. Dr. phil. Cordelia Heß, Lehrstuhl für Nordische Geschichte, Universität Greifswald

Prof. Dr. Esther Lehnert, Professorin für Theorie, Geschichte und Praxis Sozialer Arbeit, Alice Salomon Hochschule Berlin

Daniel Gyamerah, Vorstand Neue Deutsche Organisationen

Andreas Speit, Autor und Journalist

Moderation: Dinah Riese, taz

Mit Schlaglichtern von Claudia Roth MdB, Britta Haßelmann MdB, Konstantin von Notz MdB, Monika Lazar MdB, Irene Mihalic MdB, Katja Dörner MdB
20.00 Get Together
20.30 Ausklang der Veranstaltung
Anfahrt

U-Bhf. Kochstr. (U6) oder U-Bhf. Hallesches Tor (U1, U3)
Anmelden: https://www.gruene-bundestag.de/anmeldungen/online-anmeldungen/z-lab-demokratie.html

Ort
taz Kantine Friedrichstraße 21, 10969 Berlin
Zeit 03.04.2019, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr

Veranstalter: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, Abteilung Öffentlichkeitsarbeit

Mit dabei aus der Fraktion, Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender

Portrait Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik

Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Sprecherin für Kommunalpolitik

Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik

Monika Lazar, Sprecherin für Sportpolitik, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus

Dr. Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik

Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender