Sozialpolitik als Instrument der Verarmung

Duisburg 2015, Foto: h.S.

24.06.2016

Wenn man in Deutschland den Begriff „Reformen“ hört, weiß man schon: Hier werden wieder welche ausgegrenzt und bald wird es in der Wahrheitspresse wieder losgehen mit den bekannten Bildern, Beispielen, Berichten, Überschriften etc. - „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB) halt.

Bei „Sozialpolitik“, dem deutschen Instrument zur Verarmung der europäischen Alten, Eltern und Kinder, könnte es bald ähnlich sein: Da könnte der Strafgesetzbuchparagraph „Notwehr“ (§ 32 StGB) einschlägig werden. Beim Blick auf das, was die Bundesregierungen in den zurückliegenden Krisenjahren mit den europäischen Nachbarn unter der Überschrift „Sozialreformen“ angerichtet haben, versteht man schon, dass weder die Italiener noch die Polen oder die Spanier und die Ungarn noch etwas von Merkel-Deutschland und seinen Vorschriften wissen wollen.

Die Euro-Krise wurde vom Politischen System in Berlin, unter Beifall von Banken und Großunternehmen und mit Billigung der Gewerkschaften und Sozialverbände, für eine Schubumkehr im Sozialen in ganz Europa genutzt. Mit Hilfe der Sozialpolitik und unter Nutzung der bestehenden Sozialsicherungsinstitutionen ist es gelungen, eine europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit zu formieren.

Damit aber die Profitchancen, die das kommende TTIP-Diktat angeblich bietet, auch voll ausgeschöpft werden können, wurde 2015 eine Armee von Millionen Wanderarbeitern aus den Bürgerkriegszonen das südlichen Mittelmeerraumes in Richtung Deutschland in Marsch gesetzt – wieder getarnt als „Krise“.

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Albrecht Goeschel
Sozialpolitik als Instrument der Verarmung?
Die Zerstörung des Europäischen Wohlfahrtsstaates in der Euro-Krise
In:
Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen (Hrsg.)
Euro: Rettet eine Sozial-Union Europa ?
Düsseldorf 2012
S.11-38

Sozialpolitik als Instrument der Verarmung
Quelle: Akademie und Institut für Sozialforschung e.V. Verona