Diskriminierung melden
Suchen:

Staatsverschuldung - was kann passieren?

14.05.2010 - von Dr. Klaus Först

Kurz gesagt: Es könnte zu Zahlungsstockungen kommen. Renten, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld, Steuererstattungen, Bezüge und Pensionen der Beamten: Der Staat könnte außer Stande sein, pünktlich und vollständig zu zahlen. Das Geld käme zum Beispiel 10 Tage zu spät und nur in Höhe von 90%.

* Aufbau der Schulden: Wenn ein Staat keine oder geringe Schulden hat, kann er jahrzehntelang Schulden aufbauen, ohne dass dies fühlbare Folgen für die Bürger hat. Außer den eigentlichen Staatsausgaben können auch die Zinsen aus neuen Schulden bezahlt werden. Die Bürger gewöhnen sich an überhöhte Staatsausgaben. Deutschland 1955-1995.

* Reformstau: Die Zinsen können nicht mehr aus der Neuverschuldung bezahlt werden, sondern allgemeine Steuermittel werden eingesetzt. Folge sind staatliche Sparprogramme, Steuererhöhungen und härtere Verteilungskämpfe. Schwarzarbeit breitet sich aus. Reformen, die Geld kosten, unterbleiben. Wechselnde Regierungen versuchen sich an demselben Problemen. Deutschland heute.

* Der geschwächte Staat: Finanzierungsprobleme führen dazu, dass einige Gesetze nur noch auf dem Papier stehen; dem Staat entgleitet teilweise die Kontrolle. Aus verbreiteter Schwarzarbeit entwickelt sich eine komplette Schattenwirtschaft. Zudem wird das staatliche Gewaltmonopol durch mafiose Strukturen ausgehöhlt. Italien in den 80er Jahren.

* Finanzkrise: Die ausländischen Gläubiger der Staatsanleihen zweifeln, ob die laufenden Anleihen pünktlich und vollständig zurückgezahlt werden können. Die Zinsen schießen in die Höhe, Währung und Börsenkurse stürzen ab. Es kommt zu Zahlungsstockungen. Argentinien 2001/2002. Island 2008. Griechenland 2010.

* Wirtschaftskrise: Die Störung greift auf die private Wirtschaft über. Konkurswelle, Massenentlassungen. Deutschland Ende der 20er Jahre.

* Staatskrise: Gigantische Einnahmeausfälle machen es dem Staat unmöglich, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Verelendung des Teils der Bevölkerung, der sein Einkommen vom Staat bezieht: Rentner, Beamte, Soldaten, Arbeitslose, die Beschäftigten im Gesundheitswesen. Begünstigt werden radikale, autoritäre politische Strömungen. Zunehmende Bereitschaft zur Anwendung von Gewalt nach innen und außen. Deutschland Anfang der 30er Jahre; Russland Mitte der 90er Jahre.

Mit dieser Darstellung soll keineswegs behauptet werden, dass Staatsverschuldung geradewegs in die Staatskrise führt. Auch waren in den oben genannten historischen Situationen viele andere Faktoren beteiligt, in Russland etwa die Schwäche des Staatssozialismus. Aber Staatsverschuldung begünstigt derartige Entwicklungen.

Stand: März 2010

Link: Schulden: Bund, Länder, Kommunen 2009+2008…
Quelle: www.staatsverschuldung.de