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Seniorenvertretung: Köln-München ein Vergleich

02.11.2009 - von Malis Klein/Hanne Schweitzer

Eine Seniorenvertreterin aus Köln, Malis Klein, über 60 und kein bißchen leise ... war aus Anlass eines München-Besuchs am 21.09.09 zur Delegierten-Versammlung der dortigen Seniorenvertretung eingeladen. Sie schreibt, sehr beeindruckt von diesem Besuch:

"In München wird Demokratie gelebt. Wer die höchste Stimmzahl im Stadtbezirk erreicht hat, ist automatisch Mitglied des Seniorenbeirates. So steht es dort in der Satzung und daran hält man sich. In Köln wird das ausgeklüngelt. Bei der letzten Wahl zur Kölner Seniorenvertretung hatte ich mit Abstand die meisten Stimmen, aber durch eine komische „Wahl“ im Bezirk hat man mich ausgebootet, und die beiden mit den wenigsten Stimmen als Sprecher und dessen Vertreter auf die Stadtebene geschickt. Diejenige mit den meisten Stimmen, also ich, wurde nicht berücksichtigt.

In Köln ist es auch so, dass jemand, der die höchste
Stimmenzahl in einem Bezirk hatte, einfach denjenigen mit der zweithöchsten Stimmenzahl auf die Stadtebene schickt, weil er selbst keine Lust dazu hat. In München ist alles klar geregelt. Wenn jemand die Wahl als Delegierter nicht annimmt, rückt automatisch der oder die mit der nächsthöheren Stimmenzahl nach. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Anders als in Köln ist auch, dass die Mitglieder vom Münchener Seniorenbeirat nur dann von ihren Stellvertreter-innen (§11Abs2 )b vertreten werden, wenn sie selbst wg. Krankheit, Urlaub usw. verhindert sind.
In München gibt es sogar jemanden, der für Beschwerden oder Fragen von Seniorenvertretern zuständig ist. Das ist der 2. Bürgermeister der Stadt. Ein weiterer Unterschied zu Köln ist: Die Seniorenvertreter-innen eines Stadtbezirks können Arbeitskreise bilden und sich mit einem Thema, das ihren Wählern besonders am Herzen liegt, befassen. Der wichtigste Unterschied ist aber: Die Münchner haben eine Satzung, in Köln gibt es das nicht - Klüngelüngelüng."
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Dazu muss man wissen: Bereits im Sommer 2008 legte die Kölner Verwaltung einen Entwurf vor mit Überarbeitungen a) der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln und b) der Geschäftsordnung für die Bezirksarbeitsgemeinschaften und die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik. Dazu war es gekommen, nachdem es bei der letzten Wahl in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu erheblichen Differenzen gekommen war. Das Problem, das damals auftauchte: Wer wird in den Stadtbezirken Sprecherin bzw. Sprecher? Soll es die Person mit den meisten Wählerstimmen, der höchsten Stimmenzahl sein, oder derjenige, der von den in jedem Bezirk gewählten SeniorenvertreterInnen (fünf) mit Stimmenmehrheit zur Sprecherin oder zum Sprecher eigens gewählt wird?

Während die Satzung der Münchner Seniorenvertretung sich in dieser Frage eindeutig am Wählerwillen orientiert, macht die Kölner Wahlordnung das nicht. Nach wie vor ist es so, dass die Sprecherin bzw. der Sprecher aus dem Kreis der gewählten SeniorenvertreterInnen gewählt wird. Die ursprünglichen Ergebnisse der Urwahl werden durch die interne Wahl verfälscht. Sollte die Wahlordnung nicht so abgefasst werden, dass sie die Ergebnisse der Urwahl respektiert?

Entsprechende Vorschläge zur Änderung der Verwaltungsvorlage waren 2008 in der Seniorenvertretung eingereicht worden. Erfolglos. Wen wundert das wenn man bedenkt, dass von den insgesamt neun Kölner Stadtbezirken nur in drei Stadtbezirken die Personen Sprecher oder Sprecherin geworden sind, die von den BürgerInnen die meisten Stimmen erhalten haben?

In Köln guckt man sich lieber die Leute, die Sprecher werden sollen, aus. Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt. Es gibt in Köln leider sehr viele undurchsichtige Interessengeflechte, auf die immer mehr Kölnerinnen und Kölner mit Ärger und Ablehnung reagieren.

Nun hat die ehrenamtliche Vertretung der Kölner Seniorinnen und Senioren den Vorteil, dass sie nicht am großen Geldtopf hängt. So eine richtige Vetternwirtschaft kann also mangels Masse nicht stattfinden. Das verhindert aber nicht, dass sich Seilschaften bilden, die bei der internen Aufgabenverteilung und Repräsentation eine Rolle spielen. Wenn sich in Zukunft die Beteiligung zur Wahl der Seniorenvertretung erhöhen soll, und mehr Kandidatinnen und Kandidaten als Seniorenvertreter gewollt sind, ist es wichtig, dass Wahlordnung und Geschäftsordnung dieser Art von internem Parteien-Geklüngel einen möglichst dicken Riegel vorschieben.

siehe auch:"Klüngel bei Kölner Seniorenvertreterwahl" Link "Köln: Seniorenvertreterwahl wird überprüft"Link "Seniorenvertretung Ehrenfeld: Wahlwiederholung"Link

http://www.seniorenvertretung-muenchen.de alt=http://www.seniorenvertretung-muenchen.de>Link

Link: http://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=3452
Quelle: Mail an die Redaktion

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