Washington: NATO-Jubeltreffen

09.07.2024

9.-11.7.2024: NATO-Jubiläumstreffen in Washington
Dazu schreibt das Bundesverteidigungsministerium auf seiner Webseite:
"Im Hinblick auf die Vorbereitung des bevorstehenden NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfels hob Pistorius hervor: „Das gemeinsame Ziel war und ist, und das ist klarer denn je, die NATONorth Atlantic Treaty Organization wird sich und ist dazu aufgestellt, jeden Quadratzentimeter ihres Territoriums notfalls verteidigen zu können.“ Abschreckung müsse funktionieren. Dazu müsse jeder im Bündnis seinen Beitrag leisten. Die Lasten im Bündnis müssten fair verteilt sein, bei Finanzen, Kräften und Fähigkeiten. „Ich kann für Deutschland sagen, dass wir unsere Hausaufgaben machen“, so Pistorius. ...

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Die NATO-Südflanke
Vor dem Jubiläumsgipfel der NATO in der kommenden Woche in Washington legen Experten Vorschläge zur Stärkung des Bündniseinflusses in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten vor. Wie es in einem Bericht einer Expertengruppe heißt, die 2023 von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eingesetzt wurde, seien die bestehenden Kooperationsformate der NATO mit der Region bislang nicht besonders erfolgreich. Das Bündnis solle deshalb neue Maßnahmen ergreifen und etwa einen „Sondergesandten“ ernennen oder einen „Sondergipfel“ abhalten, um die Zusammenarbeit mit der arabischen Welt zu intensivieren. Das sei nötig, heißt es in einem aktuellen Papier aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), weil zuletzt Russland und China in der Region beträchtlich an Einfluss gewonnen hätten. Dem gelte es entgegenzutreten. Dabei müsse man freilich berücksichtigen, dass die Staaten Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens nicht gewillt seien, sich als bloße Schachfiguren in einem „neuen Kalten Krieg“ behandeln zu lassen. Zudem komme das Insistieren auf einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ wegen der doppelten Standards des Westens in arabischen Staaten nicht gut an. ...

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Bundesverteidigungsministerium: Deutschland geht nahezu „all in“
Wichtig sei, was ganz konkret für Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses zur Verfügung stünde. Pistorius hob hervor, dass Deutschland in diesem Bereich einen substanziellen Kräftebeitrag zum NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model leiste. Die Bundeswehr gehe nahezu „all in“ – das heißt, sie hat 35.000 Soldatinnen und Soldatinnen und alle verfügbaren Schiffe und Flugzeuge bereitgestellt. Darüber hinaus leistet Deutschland einen erheblichen Beitrag an der Ostflanke des Bündnisgebietes. „Mit unserer Brigade in Litauen, die in drei Jahren am Start sein wird, werden wir unseren Teil zum Schutz der Ostflanke beitragen“, so Pistorius. Auch in der Ostsee übernehme Deutschland eine Führungsrolle, so aktuell bei der maritimen Übung BaltopsBaltic Operations 2024. „Als „Drehscheibe Deutschland“ haben wir eine zentrale, eine wichtige Aufgabe im Bündnis übernommen“, fügte Pistorius hinzu. Der dafür erstellte Operationsplan Deutschland bilde dafür die Grundlage. ....

Stärkung der wehrtechnischen Industrie
Weiter seien die Anstrengungen zum Ausbau der Produktionskapazitäten der wehrtechnischen Industrie ein sehr wichtiger Aspekt dieses Sommertreffens der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister. ... Deswegen widme sich dieses Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister und -ministerinnen der Stärkung der transatlantischen industriellen Basis auf diesem Sektor. Das bedeute, als NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner besser gemeinsam planen, entwickeln und beschaffen zu können. Auch da sei Deutschland eindeutig vorne mit dabei – so etwa mit der European Sky Shield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative), mit dem deutsch-norwegischen Vorhaben beim U-Boot-Bau und der Beschaffung der „Ostsee-Mine“ gemeinsam mit den Partnern in dieser Region. Deutschland habe bei der Munitionsbeschaffung durch die entsprechenden Rahmenverträge die Türen für die Beschaffung weit aufgemacht, auch für andere Partner und Alliierte, so der Minister. Ein wichtiges Projekt wird die gemeinsame Beschaffung neuer Flugzeuge zur NATONorth Atlantic Treaty Organization-Luftraum-Überwachung durch Deutschland und andere Partner. Das sei eine ganz wichtige kollektive Fähigkeit für die NATONorth Atlantic Treaty Organization.
Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius schaut lächelnd für eine Portraitaufnahme in die Kamera.
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Außerdem einigten sich die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten im Vorfeld des Washingtoner Gipfels auf einen Plan zur langfristigen Unterstützung der Ukraine. Demnach soll das Militärbündnis ab Juli federführend Waffenlieferung und Ausbildungsaktivitäten der Mitgliedstaaten stärker koordinieren. Bisher haben die USA diese Aufgabe inne. Verteidigungsminister Boris Pistorius stimmte gemeinsam mit seinen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Amtskollegen und -kolleginnen dem Operationsplan (OPLAN) des Supreme Allied Commander Europa (SACEURSupreme Allied Commander Europe) für die „NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukraine“ zu. Dieser Operationsplan sieht eine zentrale koordinierende Rolle der Allianz bei den Unterstützungsleistungen und der Ausbildung für das ukrainische Militär vor. ...
Beim Jubiläumsgipfel müsse das Bündnis mit einem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Gipfelpaket glaubhaft demonstrieren, dass es die Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland langfristig aufrechterhalten und ausbauen werde. Die Staats- und Regierungschefs stimmen im Juli in Washington abschließend über das geschnürte Paket ab.

Bundesministerium für Verteidigung, Aktuelles unter: Link

Quelle: Webseite Bundesverteidigungsministerium