FDP bringt sich mit 12 Punkte-Sammelsorium ins Gespräch

Foto: H.S.

23.04.2024 - von diverse

Reaktion auf FDP-Vorschlag: Wer den Soli noch zahlt und wer nicht
Die FDP will Spitzenverdiener*innen entlasten und fordert die vollständige Abschaffung des Solidaritätsbeitrags. Einsparen will sie das Geld mit Sozialkürzungen. Die SPD sagt Nein. Was es mit dem Soli auf sich hat. ...
Vera Rosigkeit für vorwärts Link


FDP Plan: Ein liberales „Wünsch-dir-was“ ohne große Umsetzungschancen
Die FDP hat einen 12-Punkte-Plan für die Wirtschaftswende vorgelegt. Die Wunschliste ist lang, mit Sozialleistungsmoratorium, Bürgergeld-Sanktionen und Abschaffen der Rente mit 63. In der aktuellen Regierung ist eine Umsetzung damit eigentlich schon jetzt vom Tisch.
Jacqueline Westermann für Südwestpresse Link


Mützenich kritisiert FDP-Plan
Überbleibsel aus der Mottenkiste
Uli Hauck für Bayerischer Rundfunk Link


Don`t kill your darlings – FDP und die „Wirtschaftswende“
Josephine Schulz, Deutschlandfunk, Der Tag: Audio ab Minute 2.00 Link


Die FREIE PRESSE aus Chemnitz:
„Christian Lindner ist ein Meister der politischen Kommunikation. Der FDP-Chef und Finanzminister weiß: Wenn man von eigenen Versäumnissen ablenken will, ist es höchst praktisch, der Öffentlichkeit einen Sündenbock zu präsentieren. Bei der Suche hilft es oft, ein überschaubares Problem so groß wie möglich zu machen. Genau das lässt sich gerade bei der erneuten Debatte über das Bürgergeld beobachten.
Presseschau DLF


„Folklore und Geklapper“: Grüne zeigen sich von FDP-Positionspapier unbeeindruckt
... Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke sprach hingegen von einer „absoluten Scheindebatte“. Das FDP-Konzept zeige, dass die Liberalen „überhaupt keinen Kompass mehr“ hätten, so Müller-Gemmeke gegenüber dem Stern. Es würden Fakten ignoriert und „kalte Politik“ betrieben; „das ist völlig zynisch“, sagte sie. ...
Nail Akkoyun für merkur.de Link


Plan zur «Wirtschaftswende» in Deutschland: schwere liberale Breitseite gegen die Partner in der Ampelkoalition
Mit Sozialkürzungen und Subventionsabbau bei erneuerbaren Energien will die FDP den weiteren wirtschaftlichen Abstieg der Bundesrepublik verhindern. Die oppositionelle Union sieht darin bereits eine «Scheidungsurkunde für die ‹Ampel›». ...
Marco Seliger für NZZ Link


FDP-Papier: Wirtschaftsliberales Wunschkonzert
Die FDP treibt ihre Koalitionspartner seit zweieinhalb Jahren vor sich her und setzt immer wieder ihre Agenda durch. Das hat ihr jedoch in Sachen Popularität nichts genützt. Vielmehr schrammt sie in Umfragen seit Monaten an der Fünf-Prozent-Hürde entlang. ...
Jana Frielinghaus für nd Link nd-aktuell.de


FDP will Lieferkettengesetz aussetzen
Die FDP hat sich auf zwölf Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende verständigt. Sie fordert unter anderem, das Lieferkettengesetz auszusetzen und Unternehmen zu entlasten. In der Ampel sorgt das Papier für Unruhe.
Hans-Jürgen Deglow für Lebensmittel Zeitung Link

Quelle: diverse