Menschenrechte + Demokratie im Ausnahmezustand - Juristen melden sich zu Wort

Foto: H.S.

25.10.2020 - von Rolf Gössner

Das breit aufgefächerte Themenfeld, das Rolf Gössner mit seinen 18 Gedanken und Thesen zum alptraumhaften Corona-Ausnahmezustand und zur »neuen Normalität« aufmacht, soll dazu beitragen, die komplexe und unübersichtliche Problematik der Corona-Folgen einigermaßen in den Griff zu bekommen und bürgerrechtliche Orientierung zu bieten für eine offene, kritische und kontroverse Debatte. Denn die gesellschaftliche Debatte in der »Corona-Krise« hat lange Zeit unter Angst und Konformitätsdruck gelitten und leidet noch immer darunter – auch wenn Zweifel, Kritik und Gegenstimmen längst lauter geworden sind, sich aber mitunter auch skurril bis gefährlich verirren.

Skepsis und kritisch-konstruktives Hinterfragen vermeintlicher Gewissheiten und autoritärer Verordnungen sind nicht nur angezeigt, sondern dringend geboten – ebenso wie die Überprüfung rigoroser Abwehrmaßnahmen und Grundrechtseingriffe auf Verhältnis- und Verfassungsmäßigkeit. Schließlich kennzeichnet das eine lebendige Demokratie und einen demokratischen Rechtsstaat – nicht nur in Schönwetterzeiten, sondern gerade in Zeiten großer Unsicherheit und Gefahren, die nicht nur aus einer, sondern aus unterschiedlichen Richtungen lauern, gerade in Zeiten, die nicht nur die Gegenwart, sondern in besonderem Maße auch unsere Zukunft schwer belasten.

Rolf Gössner: Menschenrechte und Demokratie im Ausnahmezustand
1. Auflage 2020, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e. V. (Hrsg.)

Broschüre, 52 Seiten,
3,00 EUR / zzgl. 1,90 EUR Versandkosten
Ossietzky-Verlag Telefon: 039031 -950 596 Link

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Dazu passt ein Gespräch von Harald Neuber mit dem Vorstand des Dachverbandes der Betriebskrankenkassen und ehemaligem Abteilungsleiter im Bundesministerium für Gesundheit, Franz Knieps: Wie die Corona-Gesetze unsere Staatsordnung erschüttern: siehe telepolis, 20.20.2020 unter: Link

Knieps ist auch Mitverfasser einer medizinisch-juristischen Kritik an der Corona-Politik von Bundesregierung und Robert-Koch-Institut, die in der Fachzeitschrift "Medizinrecht" erschien. Zum Weiterlesen: Schrappe, M., François-Kettner, H., Knieps, F. et al. Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19 . MedR 38, 637-644 (2020)

Quelle: Ossietzky