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Dossier der Böckler-Stiftung über Corona-Investitionsprogramme

Foto: H.S.

09.09.2020

Das vorliegende Dossier von Hilmar Höhn geht wie selbstverständlich von der Prämisse aus, dass die EU "zusammenwachsen" wird. Es wird die Frage gestellt, ob Corona der Anlass für den Aufbruch der EU in ein Zeitalter von "Nachhaltigkeit und Digitalisierung" sein kann. Gefragt wurden: 1. nur Männer und 2. nur Männer, die im Wohlstand leben: Ein Vorstandsmitglied, zwei EU- Abgeordnete, ein Direktor und ein Vorsitzender. H.S.

"Der Einbruch des globalen Bruttoinlandsprodukts um sechs und der Anstieg der weltweiten Arbeitslosigkeit auf 9,2 Prozent hat Wohlstand in ungeheurem Ausmaß vernichtet. Die Krise hat uns gezeigt, wie verletzlich die Weltwirtschaft ist. Der Ausfall zunächst einer einzigen Global City der B-Kategorie wie Wuhan hat gereicht, um das weltweite Netzwerk industrieller Produktion ins Straucheln zu bringen.

Machte man einfach weiter wie zuvor, wäre selbst eine Rückkehr in den Status quo vor der Krise nicht mehr zu schaffen. Vor allem aber würde die „Tiefe Transformation“ und damit verbundene mögliche Fortschrittsgewinne unterminiert. Die Regierungen in Paris, Berlin und in vielen Hauptstädten Europas sowie die EU-Kommission wählen einen anderen Weg. Sie folgen einem Konzept „strategischer Autonomie“. Dazu gehört, dass die Konjunkturprogramme nicht nur den Nachfrageeinbruch ausgleichen. Sie setzen darauf, Europa auf zentralen Feldern der Digitalisierung und der nachhaltigen Produktion zu einem Global Player zu machen.

Diskutiert wird nicht mehr über die Schließung von Zechen und Kraftwerken, sondern über Investitionen in Computer und Kraftwerke, Speicher und Leitungsnetze der Zukunft. Einer Gruppe in der Vergangenheit verhafteter Regierungen ist es gelungen, diesen Impuls und Europa selbst zu schwächen. Ihr Erfolg ändert nichts am Prinzip, dass in einem neuen Bündnis von Staat und Wirtschaft dreistellige Milliardenbeträge in Forschung, Entwicklung und Infrastruktur der Zukunft fließen werden. Die EU wird durch eigene Einnahmen und Kredite zusammenwachsen. Die Kreditaufnahme der EU wird diese selbst verändern.

In diesem Dossier versuchen mit Thomas Wessel, Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor der Evonik AG, dem SPD-Europaabgeordneten Joachim Schuster, dem Grünen Europaabgeordneten Sven Giegold, dem Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung Martin Höpner und dem Vorsitzenden der IG BCE sowie der europäischen Industriearbeitnehmer-Föderation IndustriAll, Michael Vassiliadis, vier Personen mit ihren teils konträren, teils sich bestätigenden Aussagen die Frage zu beantworten, was die Krise für die Weltwirtschaft und die Zukunft Europas bedeutet. ... "

PDF unter: Link

Quelle: DOSSIER 8/9 August 2020: NVESTITIONEN STATT DISKUSSIONEN Böckler-Stiftung