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BALD AUS MIT MEINEM KRANKENHAUS? Dossier 2020

Foto: H.S.

19.01.2020 - von Hanne Schweitzer

"Eine Ära geht zu Ende und wir müssen leider mit Schmerz zur Kenntnis nehmen, dass wir den Kampf trotz der Unterstützung durch 11 000 Kreisbürger mit ihren Unterschriften und 500 Mitgliedern des Fördervereins verloren haben. Leider haben uns die allermeisten Kreistagsmitglieder im Stich gelassen, obwohl viele davon uns noch vor der Sitzung versprochen hatten, dass sie uns unterstützen und die Klinik erhalten wollen. Dies enttäuscht uns ganz besonders!" ist eines von vielen, das geschlossen wurde. Die Entscheidung des Kreistags, das Krankenhaus Spaichingen zu schließen, fiel am 24.10.2019. Ende 2019 war Schluss.
Von den Mitarbeitern der Klinik wurden die Spaichlinger bei ihrem Versuch, die Klinik vor Ort zu erhalten, unterstützt. "Dr. Kaiser: ´Ich habe in meiner Laufbahn keine Klinik erlebt, welche so gut und gut organisiert war wie Spaichingen.` Roland Ströbele: ´Die Spaichinger Geriatrie ist ein Kleinod an Humanität. Man sollte sie zu einem Zentrum statonärer Lebensqualität mit Naturheilkunde und Kurzzeitpflege ausbauen.` Dr. Mohammad Kahf: ´Menschliche Hingabe und ärztliche Qualifikation sind in Spaichingen außergewöhnlich groß, das erlebe ich so und höre es von meinen Patienten. Die Diagnostik ist zum Teil so hoch qualifiziert, wie es nur an Unikliniken zu finden ist.` Prof. Baumeister: ´Die Qualität, die ich liefere ist immer dieselbe, ob ich in einer größeren Klinik arbeiten oder in einer kleineren Einrichtung. Ich habe mir bewusst ein kleineres Krankenhaus wie Spaichingen gesucht. Spaichingen ist hervorragend ausgestattet-räumlich wie logistisch, ein funktionell wie hygienisch sehr gutes Haus mit einem herrlichen Blick.` Klinikinitiative Spaichlingen: Link

20.1.2020
Essen: Krankenhaus-Verkauf
- Stadt führt Krisengespräche. Radio Essen: https://www.radioessen.de/artikel/essen-krankenhaus-verkauf-stadt-fuehrt-krisengespraeche-472252.html

18.1.2020
Caritas-NRW besorgt
wegen kleiner und mittelgroßer Kliniken auf dem Land. Kirche und Leben: https://www.kirche-und-leben.de/artikel/nrw-caritas-sorgt-sich-um-existenz-kleiner-kliniken-auf-dem-land/

18.1.2020
Landesbürgschaften
sollen Privatisierung der Burgenlandklinik verhindern. Linkenchef Stefan Gebhardt schreibt an CDU-Ministerpräsident Haseloff. Ärzteblatt: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/108726/Linke-in-Sachsen-Anhalt-gegen-Verkauf-des-Burgenlandklinikums

18.1.2020
Krankenhaus in Adenau
durch rheinland-pfälzische Landesverordnung 2020 erstmal gerettet. Bonner Generalanzeiger: https://www.general-anzeiger-bonn.de/region/ahr-und-rhein/bad-neuenahr-ahrweiler/adenauer-krankenhaus-gilt-als-unverzichtbar_aid-48398785

17.1.2020
War Schließung des Parsberger Krankenhauses klares Kalkül?
Mediziner wird Landkreis Neumarkt Absicht vor und begründet das. Mittelbayerische: https://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt-nachrichten/war-die-schliessung-der-klinik-geplant-21102-art1871067.html

17.1.2020
Kliniken Nordoberpfalz AG:
Aufsichtsrat und Vorstand legen klares Bekenntnis zu einem Klinikverbund in kommunaler Hand und Trägerschaft ab.onetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/klinken-ag-deutlichen-aenderungen-id2948021.html

14.1.2020
Die Geschäftsführung des Heinrich-Braun-Klinikums dementiert die angebliche Schließung des Standortes Kirchberg. Freie Presse: https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/7-millionen-euro-in-klinik-investiert-artikel10702306

8.1.2020
Rekommunalisierung
der Kinderklinik Parchim und der Geburtsklinik Crivitz [/b] von Ver.di gefordert. Schweriner Volkszeitung: https://www.svz.de/26919787 ©2020

7.1.2020
Ameos heißt eine Investorengruppe mit Hauptsitz in Zürich
, die sich auf dem Gesundheitsmarkt breit macht. Dr. Axel Paeger gründete das Unternehmen vor 18 Jahren und es gelang ihm, auf dem heiß umkämpften Markt, 66 Krankenhäuser und Poliklinika zu kaufen und noch dazu 27 Pflege- und Eingliederungseinrichtungen. Zuletzt, im Herbst 2019 bekam die Ameos Gruppe den Zuschlag für das Katholische Kranenhaus in Oberhausen, dem größten Gesundheitsversorger der Stadt. Die "langfristig orientierte(n) institutionelle(n) Geldgeber" sind zufireden. Der Erwerb in Oberhausen gilt als "Meilenstein". Aktuell wird die Anzahl der Betten oder Plätze, die Ameos bundesweit belegen kann, [/b] mit 15.000 angegeben. In der Rubrik "Anzahl Mitarbeitende" in 66 Krankenhäusern steht die Zahl 10.000. Aber es sind weniger.

Kurz vor Weihnachten kündigte Ameos Ost 14 seiner in Sachsen-Anhalt beschäftigten MitarbeiterInnen fristlos: Vier in Bernburg, vier in Aschersleben-Staßfurt, drei in Schönebeck und und drei in Haldensleben. An diesen Orten war in den letzten Wochen heftig gewarnstreikt worden, damit endlich ein Tarifvertrag abgeschlossen wird und Ameos Ost besser bezahlt. Es geht um 4.000 MitarbeitererInnen im Ameos-Ost-Land der Investorengruppe, die dort mit 1.900 Betten und Behandlungsplätzen den größmöglichen Gewinn erzielen will.
Die Kündigungsgründe für die 14 Entlassenen formulierte der Geschäftsführer der Region Ost, Dr. Lars Timm: [/b] "Störung des Betriebsfriedens, unakzeptables und respektlosesVerhalten, Ignoranz, keine Einsicht bezüglich des Fehlverhaltens und keinerlei Kooperationsbereitschaft ". Timm arbeitet als Regionalgeschäftsführer von Ameos-Ost . Bei seinem Amtsantritt hatte er noch betont: "die neue Herausforderung in Ameos Ost, die ich gemeinsam mit den Mitarbeitenden gestalten möchte, ....

War wohl nichts mit gemeinsam. Smart looking "Internist und Ökonom" Timms arbeitnehmerfeindliche Politik war sogar Anlass für eine Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Volksstimme.de zitiert die sachsen-anhaltinische Sozialministerin Petra Grimm-Benne, SPD zu den Entlassungen durch Ameos: „Das geht so nicht. Wir dürfen das als Landesregierung nicht tolerieren.“ Weitere Privatisierungen sieht sie kritisch. Die Linken fordern die Rekommunalisierung der Ameos-Kliniken, die Grünen einen Rückkauf: "Was Ameos macht, ist unfassbar. Die Forderung der Beschäftigten ist eine Selbstverständlichkeit in der sozialen Marktwirtschaft. Ich hoffe auf einen langen Atem der Streikenden“, so Frau Lüddemann, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Erwähnenswert auch: Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Frau Pähle begab sich höchstpersönlich zu den Streikenden und kritisierte Ameos! H.S. https://www.volksstimme.de/lokal/sta%C3%9Ffurt/ameos-kritik-aus-allen-richtungen

7.1.2020
Eine Landesverordnung zum Sicherstellungszuschlag nach dem Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) zur Sicherstellung der flächendeckendenden Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz hat der Ministerrat von Rheinland-Pfalz am 7.1.20 beschlossen. Die Krankenhauslandschaft befindet sich bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz im Umbruch. Das hat unterschiedliche Ursachen, vor allem sich verändernde bundesgesetzliche Rahmenbedingungen. So gelingt es vielen, insbesondere kleineren Krankenhäusern nicht mehr, ihre betriebswirtschaftlichen Kosten aus den Erlösen der DRG-Fallpauschalen zu finanzieren. "Mit unserer Landesverordnung stärken wir besonders die kleinen Krankenhausstandorte in diesem Wandel und sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse zum Wohle der Patientinnen und Patienten“, begrüßte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Kabinetts. Pressemitteilung des Ministeriums: https://msagd.rlp.de/de/service/presse/detail/news/News/detail/ministerrat-beschliesst-landesverordnung-zur-staerkung-kleiner-krankenhaeuser/

6.1.2020
Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über die Erstfassung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 SGB V. Gemeinsamer Bundesausschuss. Aktualisierter Stand: 11.10.2018. Der G-BA wird von vier Organisationen aus dem Gesundheitssystem gebildet: Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband). Andere Organisationen haben im G-BA kein Stimmrecht, esist ihnen aber erlaubt, zu beraten und Anträge zu stellen. Der G-BA wurde am 1. Januar 2004 mit Hilfe des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes etabliert. https://www.g-ba.de/downloads/40-268-4954/2018-04-19_Not-Kra-R_TrG.pdf

5.1.2020
Der Präsident der Bundesärztekammer und seit 2011 Bundesvorsitzender des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt,
hat sich zum Jahresende GEGEN die wohnortnahe Patientenversorgung ausgesprochen. Unter dem Vorwand des Personalmangels hat er das Schließen kleiner Krankenhäuser befürwortet und anbiedernd behauptet: "Wir Ärzte werden nicht im Weg stehen, wenn irgendwo die Entscheidung ansteht, bei Erhalt des Personals aus zwei kleineren Klinken ein größeres Krankenhaus zu machen." Das schaffe Synergien, mindere den Arbeitsdruck und bringe Freiräume für Investitionen.
Reinhardt hat´s mit dem ´wir`. Bürger oder Patienten schließt sein Arztfunktionärs´wir` aus. "Wir haben in Deutschland in Ballungsgebieten zu viele Krankenhausstandorte". "Wir brauchen unbedingt eine Bereinigung der Kliniklandschaft." Bereinigung? wiktionary.org erklärt das Wort so: ": Befreiung einer Sache von störenden und überflüssigen Bestandteilen. Sinnverwandte Wörter: SÄUBERUNG. Oberbegriffe: Ordnung. Unterbegriffe: [1] Datenträgerbereinigung, Feldbereinigung, Flurbereinigung, Marktbereinigung, Sachenrechtsbereinigung, Strukturbereinigung." Reinhardt meint natürlich die Marktbereinigung. H.S.





BALD AUS MIT MEINEM KRANKENHAUS? Dossier 2019 + 2018
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Link: Akademie in Halle schlägt vor 1.600 Kliniken zu schliessen
Quelle: Büro gegen Altersdiskriminierung