Foto: H.S.
28.05.2019 - von Horst Gehring, HWN, Karl-Heinz Kohlhaas
Die SPD hat in vielen Bevölkerungsschichten den Kontakt zu ihrer Basis verloren. Seit Jahren weise ich führende Parteifunktionäre auf soziale Brennpunkte wie die Halbierung der Doppelverbeitragung hin. Alle Bemühungen verliefen im Sande. Der Generalsekretär Lars Klingbeil hielt es nicht einmal für nötig, auf sachliche Argumente von der Basis zu antworten. So vergrault man in der Tat seine treuesten Anhänger. Offenbar nimmt die Parteispitze die dringensten Probleme der Basis nur noch verzerrt wahr, weil sie ganz einfach abgehoben sind.
Kein Fachpolitiker hat Angela Merkel widersprochen, wo sie am 10. April 2019 in einer Fragestunde des Deutschen Bundestages den "Direktversicherungsgeschädigten" die rote Karte zeigte. Das Ergebnis der Wähler ist für die Partei sicherlich schmerzlich aber berechtigt.
Somit rast die SPD weiter weiter ungebremst auf den politischen Abgrund zu. Das desaströse Ergebnis in Bremen erhöht das Tempo Richtung Bedeutungslosigkeit noch. Andrea Nahles hat als Parteichefin nicht annähernd gegensteuern können. Neben fehlenden Führungsqualitäten an der Spitze fehlt es den Sozialdemokraten an einer inhaltlichen Ausrichtung, der die Bürger folgen können. So laufen der SPD die Wähler in alle Richtungen davon nach dem Motto "Hauptsache weg".
Die historische Niederlage in Bremen hätte man verhindern können, wenn man die ernst gemeinten Ratschläge Richtung "Altersvorsorge" ernst genommen hätte. Wer aber als Berufspolitiker und Funktionär im politischen Biotop des Berliner Regierungsviertels lebt, kennt offenbar die Probleme der 6 Millionen Betroffenen nicht mehr, die sich um ihre Altersversorgung betrogen sehen.
H.G., Genosse
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Es tut mir als Betroffener dieser verdammten Doppelverbeitragung richtig gut, dass den Parteien CDU/CSU und SPD eine richtige Schlappe durch die Waehler zugefügt wurde. 6 bis 7 Millionen enttaeuschte Betriebsrentner haben hoffentlich zu dieser Schlappe beigetragen.
Wenn man sich dieses unwuerdige Schauspiel der Parteien zu diesem Thema ansieht, ist es mehr als richtig, dass sie einen vor den Latz bekommen haben, der sich gewaschen hat. Die Betriebsrentner fuelhen sich doch veraeppelt von diesem Gezerre um die Finanzierung der Abschaffung der Doppelverbeitragung. Auch ein Grund fuer die schlechten Wahlergebnisse.
Vielleicht werden ja jetzt mal ein paar Granden in den Parteien wach und aendern endlich mal das, worauf die Betriebsrenter schon seit Jahren vergebens warten. Amen.
HWN
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Die kreisen nur um sich selbst
Ja es gibt sicher in jeder Partei einige Wenige die, so meine Hoffnung, es besser machen würden als diese ältere Garde. Ja, es gibt siche auch Politiker ,die trotz Parteizugehörigkeit auch bei CDU und SPD anders denken. Aber es nützt ja nichts, die Wenigen sind dem Fraktionszwang unterworfen.Die Mehrheit bestimmt in den Abstimmungen und wie es die Vergangenheit zeigt, manchmal auch am Grundgesetz vorbei.
Für mich stellt sich sowas dann so dar, als wenn man "Die Demokratie" langsam aushöhlt. Selbstverständlich gehören auch solche Äußerungen, wie die von Frau AKK dazu.
Andererseits lese ich heute Morgen in der Presse, dass unsere derzeitig noch im Amt sich befindende Kanzlerin eine schnelle Postenbesetzung in der EU anstrebt. Noch hat sie das Kanzleramt inne, obwohl jeder weiß, dass ihre Kanzlerschaft endet. Alles, was die gemacht haben, wird dann so sein wie es ist.
Mit anderen Worten nach mir die Sindflut. Ja mir ist klar, dass Gesetze auch durch den Bundesrat müssen. Aber da befinden sich Personen, die um die Regierenden herum sind. In Zweifelsfällen, oder wennman sich nicht einigen kann, wird eine Kommission einberufen. Aber waszum Wohle des Volkes umgesetzt ? Das allermeiste dient der Wirtschaft und den Reichen. So etwas was wie der doppelte Beitrag zur Krankenversicherung ist für diese Leute doch kein Thema. Die Arbeitgeber und die Krankenkassen sind dagegen und so handelt die Kanzlerin. Jetzt nach der Wahl sagen einige Politiker wieder, dass sie begriffen haben. Aber nein. Da wiederspreche ich. Die begreifen es nicht. Die kreisen nur um sich selbst.
Karl-Heinz Kohlhaas
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