01.06.2019
Friedensgruppen rufen zum Aktionstag gegen Atomwaffen auf. Anfang Februar hat US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag, der den USA und Russland den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet, gekündigt. Wladimir Putin ist daraufhin ebenfalls aus dem Vertrag ausgestiegen. Im August läuft der Vertrag voraussichtlich endgültig aus. Friedensinitiativen rufen aus diesem Anlass zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 1. Juni 2019 für einen Nachfolgevertrag und eine Welt ohne Atomwaffen auf.
„Ohne den Vertrag könnte es zu einem neuen atomaren Wettrüsten und zu einer Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa kommen. In den 1980er-Jahren waren es auch Friedensproteste, die zu dem INF-Vertrag und zu einer Entspannungspolitik geführt haben – jetzt müssen wir einen neuen Kalten Krieg verhindern.“ „Wir rufen alle Friedensgruppen dazu auf, an dem Tag aktiv zu werden und unterstützen sie beispielsweise mit Aktionssets“. Vor allem vor den Landesvertretungen der USA und Russlands sollen Proteste stattfinden. In Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Bonn, Frankfurt und München laufen bereits die Planungen.
„Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern noch immer 20 US-Atomwaffen“, so Balzer. „Aktuell plant die Bundesregierung die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, um in Zukunft auch aufgerüstete Atombomben ins Ziel fliegen zu können“.
„Eine langfristige Lösung der aktuellen Konfrontation kann nur die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags und die Abrüstung dieer gefährlichen Waffen bringen“, so Blach. Nur Abrüstung bringe Sicherheit.
Alle zum INF-Aktionstag aufrufenden Organisationen und Bündnisse sind Partner von der weltweiten Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen ICAN, die 2017 den Friedensnobelpreis erhalten haben.
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