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Europaweite Bewegung für ein Sozialeuropa ? Mit gemeinwirtschaftlicher Investitionspolitik aus der Krise?

Montpellier, 2016 Foto: H.S.

15.10.2016

In der Trickkiste der GroKo gefangen: Die Linke und das EU Wirtschaftswachstum. So um 2010 herum haben sich sogar bei der Wahrheitspresse und bei den Jubelprofessoren Zweifel eingestellt, ob allein der Sparterror (Merkel, Schäuble) die richtige Strategie ist, um die Real-, Finanz- und Budgetkrise von Euro und EU zu bewältigen. Diese Zweifel waren vollkommen abwegig. Die Zerstörung der Sozialmodelle und der Konkurrenzökonomien der Nachbarstaaten im EU-Süden war ein voller Erfolg – jedenfalls für das Geschäftsmodell Deutschland einschließlich seiner „Sozialpartner“-Gewerkschaften.

Richtig hereingefallen auf diese falsche Frage ist damals nur die Parlaments-Linke. Die hat den vom Merkel-Regime und vom damals noch Wahl-Oppo Gabriel hingeworfenen Knochen „Wachstumpolitik“ gleich gierig aufgeschnappt und nicht mehr aufgehört, dazu ihre unerbetenen Vorschläge herum zu bellen. Kleiner Irrtum dabei: Wenn Neoliberale oder ihr Politikpersonal von Wachstum reden, dann meinen sie keinesfalls irgendwelche schönen Sachen, die es dann mehr, oder bezahlbar gibt oder vielleicht überhaupt wieder und vor allem besser bezahlte Arbeit: Gemeint sind fettere Gewinne auch in der Realwirtschaft.

Für die Linke in und außerhalb der Berliner Glaskugel kein Grund, nicht unverdrossen heiße Tipps für Investitionsprogramme, Marshallpläne, New Deals und anderen politökonomischen Firlefanz wie „UmFairteilen“ etc. auszuposaunen.

Allerdings hat ihnen da der Gabriel sauber gezeigt, wie man getarnt als keynesianische Investitionspolitik ganz trickreich sozialdemokratische Neoliberalisierung betreibt:
Zum Beispiel alte Autobahnbrücken reparieren und neue Autobahnstrecken betonieren – und das alles mit den Milliarden der Versicherungskonzerne finanzieren: So macht man aus Volksvermögen Privateigentum.

Aber die Linke hatte noch nicht genug „Wachstum“ erkämpft: Merkels Willkommensputsch als Steinzeit-Wachstum durch Völkerwanderung von Billiglöhnern für den Arbeitsmarkt wurde tief gerührt als Mutter Theresa-Wundertat beschluchzt. Wer gelacht hat, war gleich der „Nazi“.

Auch das noch nicht genug: Die Linke hat sich in der GroKo-Trickkiste längst eingelebt: Nach dem Brexit, eine verdiente Ohrfeige der englischen Unterschicht, des so genannten „Pack“ (Gabriel), für die arroganten Labour- und Tory-Näsler, betet
die Glaskugel-Linke zusammen mit ihrem Links-Milieu jetzt täglich für die endliche Ankunft des schon lange erwarteten „sozialeren“ Europa.

Zu einer so genannten europäischen Klassenanalyse, welche Leute in den EU-Ländern überhaupt den europäischen Freihandel mit Kapital, Gütern und Diensten und vor allem den europäischen Freihandel mit Arbeitszeit brauchen, dazu hat es beim
Linksverein bis heute nicht gereicht.

Was es mit Investitionsprogrammen im Kapitalismus so auf sich hat, kann man in einem Diskussionspapier für den Sozialverband VdK erfahren.

Lesen Sie mehr in der PDF
Albrecht Goeschel
Europaweite Bewegung für ein Sozialeuropa ?
Mit gemeinwirtschaftlicher Investitionspolitik aus der Krise?
Diskussionspapier für den Sozialverband VdK
Marquartstein/Verona
August 2013
Titelblattbild Prof. Goeschel: Foto Armin Strauch

Europaweite Bewegung für ein Sozialeuropa (PDF)
Quelle: Akademie und Institut für Sozialforschung Verona