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PHANTOMPATIENTEN, GESUNDHEITSFONDS, KOPFPAUSCHALE - Her mit dem Geld: 2017+2018

Rhens, 2013 Foto: H.S.

18.06.2018 - von Hanne Schweitzer

Die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Milliardendefizite bzw. Milliardengewinne oder: Gesundheitsfonds und Gesundheitswesen - ihre Heiler, Helden, Hehler oder: Murks und Co. Wer sagt was? Fordert warum? Dementiert? Droht, fällt um, wird über den Tisch gezogen, verdient? Das Jahr 2017 + 2018!

18.6.2018
In kaum einer Branche wird so viel Geld umgesetzt wie im Gesundheitswesen: jährlich fast 350 Milliarden Euro. Die Kontrollen: mangelhaft! Das nutzen einige Ärzte und Unternehmen aus. ZDF-Sendung am 18.6.2018:Link

13.6.2018
Roland Ott, Personalchef des Klinikverbunds Südwest bereist als Headhunter den Balkan um Pflegepersonal zu suchen. Link

15.5.2018
Pflegepersonaluntergrenzen]und Finanzierung der Pflege außerhalb des DRG-Systems – (k)ein sinnvoller Weg! Stellungnahme der Fachgesellschaft-Profession e.V. 2018: Link

11.5.2018
Eine Krankenkasse für alle: Die SPD ist mit ihrer Idee einer sogenannten Bürgerversicherung in den Koalitionsverhandlungen gescheitert.
Die
Unterscheidung zwischen Kassen- und Privatpatienten besteht damit weiter. Nun sollen Reformen für mehr Gerechtigkeit im Wartezimmer sorgen. Von Cornelia Schäfer Link

2.5.2018
Wie lang darf die gesetzliche Krankenkasse meine Daten aufbewahren
? Die Krankenkassen speichern eine Vielzahl von Daten ihrer Versicherten. Dies ist erforderlich, damit sie ihre Aufgabe der medizinischen Versorgung ihrer Versicherten nachkommen können. Aber was passiert mit den Daten, wenn diese nicht mehr gebraucht werden?Link

28.4.2018
Pflegenotstand im Klinikum Neuköln. Das Krankenhaus ist mit mehr als 1.200 Betten eines der größten im Land. Mehr als 80 Seiten füllt die Excel-Datei, die den dramatischen Alltag auf Station 37 im zweiten Halbjahr 2016 in Zahlen fasst. Es ist die Dokumentation eines systemischen Versagens. Link[/url]

26.4.2018
Abrechnungsskandal am Klinikum Stuttgart.
Die Durchsuchung von 24 Wohnungen und Geschäftsräumen in fünf Bundesländern in Zusammenhang mit dem Geschäftsgebaren der International Unit (IU) markieren einen neuen Höhepunkt im Stuttgarter Klinikum-Skandal. Ermittelt wird gegen 20 Personen aus ganz Deutschland. Der Verdacht lautet auf Betrug, Bestechung und Untreue. Link

25.4.2018
Wegen Anfangsverdachts des Abrechnungsbetrugs
wurde das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau durchsucht. Die Kriminalpolizei Würzburg ermittelt. Link

24.4.2018
Das geplante neue Psychiatriegesetz
ändert das Land Bayern nach heftiger Kritik . Link

21.4.2018
Der morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich, Morbi-RSA ist "der Ansatzpunkt für den organisierten Betrug.
Man macht beispielsweise „aus einer depressiven Stimmung eine echte Depression, das bringt 1000 Euro mehr im Jahr pro Fall“. Krankenkassen haben Ärzten Prämien für die „Optimierung“ von Diagnosen bezahlt. Abgesandte der Kassen haben Arztpraxen persönlich aufgesucht und beim Codieren „beraten“. Sogar Verträge mit Kassenärztlichen Vereinigungen haben die Kassen dreist abgeschlossen, sogenannte Betreuungsstrukturverträge. Vergangene Woche erst hat das Bundesversicherungsamt diese Verträge für unzulässig erklärt. Link
11.4.2018
Gericht verurteilt Helios-Klinik Salzgitter zu 135 000 Euro Ordnungsgeld wegen rechtswidriger Dienstplan-Änderungen:
Link

9.4.2018
Neue Zahlen zu LeiharbeiterInnen[/b] im Pflegebereich: Link Finanzinvestoren bei Rehakliniken Link

5.4.2018
Grippeimpfung mit Vierfach-Wirkung für Kassenpatienten beschlossen. Link

29.3.2018
Mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern fordert eine Hamburger Bürgerinitiative, die in nur drei Wochen fast 30.000 Unterschriften gesammelt und diese am Donnerstag im Rathaus an den Senat übergeben hat. Das "Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus" hat damit drei Mal so viele Unterschriften gesammelt, wie für eine erfolgreiche Volksinitiative nötig sind. Jetzt muss sich die Bürgerschaft mit den Forderungen beschäftigen.

25.3.2018
Mal keine Obergrenzen - oder doch? Die Ambivalenz der Diskussion über Personaluntergrenzen für die Pflegekräfte in Krankenhäusern von Stefan Sell, in Aktuelle Sozialpolitik, 25.3.2018 unter: Link

23.3.2018
Die Abgeordneten des Bundestages haben den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und bestimmten Medizinprodukten einstimmig abgelehnt. Der Vorschlag greife ein in die rechtlich geschützte Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik und die Organisation des Gesundheitswesens und der medizinischen Versorgung.

13.3.2018
Das deutsche Gesundheitssystem: extrem teuer - und doch nur Mittelmaß. Neue Studie. Artikel in der Süddeutschen unter: Link

13.3.2018
Der Kreistag will den medizinischen Dienst der Krankenkassen selbst beauftragen, um Kontrollen in der privaten Asklepios-Harzklinik Goslar herbeizuführen. Goslarsche Zeitung unter: Link

15.2.2018
Auf vielen Klinikstationen fehlt es am Nötigsten. Zu wenige Pflegekräfte
müssen sich um immer mehr Patienten kümmern.
Jetzt gibt eine Pflegerin
Einblick in ein System, das für alle zur Gefahr wird. Von Kristina Gnirke Link

12.2.2018
Mindestinvestitionen und Mindestpersonalbesetzungen in den Berliner Krankenhäusern werden von der Initiative für den Volksentscheid "Gesunde Krankenhäuser" gefordert. Video: Link

7.2.2018
Nach Angaben der britischen Ärztegewerkschaft British Medical Association (BMA) mussten 2017 mehr Klinik-Patienten auf eine Behandlung warten als in den Jahren 2012, 2013 und 2014 zusammen, die Wartezeiten seien die längsten seit Beginn der Aufzeichnungen. Mehr dazu in einem Artikel der Saarbrücker Zeitung: Link

6.2.2018
Explodierende Patientenzahlen und zu wenig Geld im Gesundheits- und Sozialwesen sind Experten zufolge die Gründe für die Krise der britischen Krankenhausversorgung. Siehe Ärzteblatt: Link

27.1.2018
Wohin steuert die medizinische Versorgung und was ist den Gesundheits-Konzernen entgegenzusetzen? Wird auch die ambulante Versorgung bald in Konzernhänden sein? Darüber diskutierten Cuxhavener Ärzte. Link

24.1.2018
Es klingt wie aus dem Lehrbuch der Zwei-Klassen-Medizin. Sowohl Kassen- als auch Privatpatienten können sich gegen Grippe impfen lassen. Doch der Impfstoff für die gesetzlich Versicherten wirkt so gut wie nicht, während die Privatpatienten vor der teilweise schwer verlaufenden Krankheit geschützt sind. Nach Aussagen der Ständigen Impfkommission ist nur ein teurer Vierfach-Impfstoff zu empfehlen, und den erstatten bislang nur die privaten Krankenversicherungen. Link

19.12.2017
Ein Gutachten des Bundesgesundheitsministeriums sollte Licht ins Dunkel der GKV-Beiträgen für ALG-II-Empfänger bringen. Demnach fehlten den Kassen im Jahr 2016 knapp 8,6 Milliarden Euro, weil die Bundesregierung die Pauschalbeträge für diese Gruppe zu niedrig ansetzte. Rechnet man noch die Aufstocker und ALG-I-Empfänger hinzu, sind es sogar eine Milliarde mehr. Statt 96 Euro sollen der GKV nun 289 Euro pro Person und Monat zugestanden werden. Mehr unter: Link

19.12.2017
- Ab 1. Januar 2018 werden die Krankenkassenbeiträge für freiwillig Versicherte vorläufig aufgrund des zuletzt erlassenen Einkommensteuerbescheids festgelegt. Nach Vorlage des Einkommensteuerbescheids für das betreffende Kalenderjahr efolgt die Festlegung erst endgültig.
- Ebenfalls ab 1. Januar wird die Krankenhausstatistik des Statistischen Bundesamts "weiterentwickelt". Nun werden auch die in den Krankenhäusern erbrachten ambulanten Leistungen erfasst. ruf Grundlage der neuen Erhebungen vorliegen“, heißt
- Der vom Bundesgesundheitsministerium festgesetzte durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung sinkt auf 1,0 Prozent (2017: 1,1 Prozent). Die Krankenkassen behalten das Recht, die Höhe des Zusatzbeitragssatzes selbst festzulegen.
- Gesetzlich versicherte Männer im Alter ab 65 Jahren können ab Januar 2018 einmal im Leben eine Ultraschall-Untersuchung zur Früherkennung eines Aneurysmas der Bauchaorta in Anspruch nehmen.

10.11.2017
Die schöne neue Welt aus Digitalisierung und Krankenhausreform: Im kleinen Dänemark ist sie bereits realisiert. Unkritischer Bericht in der Jungen Welt: Link

3.11.2017
Hat Ihr Arzt im vergangenen Jahr Geld von der Pharmaindustrie bekommen? Dazu gibt es jetzt eine Webseite. Postleitzahl und Arztname eingeben, dann kommt das Ergebnis: ABER: Nur 30 Prozent aller Ärzte haben einer Veröffentlichung ihrer Daten zugestimmt! Link

2.11.2017
Merkel für mehr Digitalisierung in der Medizin. Ihr Wunsch ist den e-healthern Befehl. Köpfe und Karrieren in der Branche elektronische Gesundheit = e-health:: Link
Die Landesärztekammer Baden-Württemberg hat bundesweit erstmals die ausschließliche Fernbehandlung von Privatversicherten genehmigt.
Link

27.10.2017
In NRW gibt es 350 Kliniken. Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) hat errrechnet, dass sich der Investitionsbedarf dieser Krankenhäuser auf eine Milliarde Euro beläuft - jährlich. Um den riesigen Investitionsstau zu reduzieren, plant die CDU/FDP Landesregierung einmalig 250 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Link

26.10.2017
2018 soll der Durchschnittssatz für die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen niedriger ausfallen als derzeit. Auf Empfehlung des Schätzerkreises im Gesundheitswesen senkte Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe den Zusatzbeitrag auf 1,0 Prozent , das sind 0,1 Prozentpunkte weniger als 2017. Die Kassen legen aber ohnehin selbst fest, ob ihre Beitragszahler überhaupt und wenn ja in welcher Höhe Zusatzbeiträge zum eigentlichen Beitrag bezahlen müssen. Daher gilt: Nichts genaues weiß man nicht. 2017 variierten die Zuzahlungen zwischen 0,3 und 1,7 Prozent.

16.10.2017
Die Normung von Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen steht im Fokus von Diskussionen auf EU-Ebene. Vorangetrieben wird die Normung in diesem Bereich vom privaten Europäischen Komitee für Normung (CEN). Das ist ein Zusammenschluss von Organisationen in den Mitgliedsländern der EU, die Normen festlegen. Auf einer gemeinsamen Konferenz in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU in Brüssel ... Link

30.8.2017
Kurz vor Beginn der Online-Anbindung von Praxen und Krankenhäusern zum Stammdaten-Abgleich der Versichertendaten hat die Gematik den Vertrag mit der Bertelsmann-Tochter Arvato verlängert. Arvato und damit Bertelsmann behält die zentrale Rolle bei der elektronischen Gesundheitskarte.
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30.8.2017
Sicherheitslücke bei Herzschrittmachern. 13.000 deutsche PatientInnen werden vom
Pharmakonzern Abbott für ein Software-Update ins Krankenhaus bestellt. Die Geräte haben eine potenziell gefährliche Schwachstelle.
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23.8.2017
Gesundheitspolitik im Klartext, ein blog von Renate Hartwig.
Link

22.8.2017
Unter Berufung aus Angaben von Kassenverbänden meldet die FAZ: Ende Juni 2017 übertrafen die Einnahmen der 113 Gesetzlichen Krankenkassen ihre Ausgaben um 1,4 Milliarden Euro. Davon entfielen auf die: Orts- und Ersatzkassen: Überschuss 456 bzw. 650 Millionen Euro. Betriebskrankenkassen: Überschuss 111 Millionen Euro. Innungskrankenkassen: Überschuss von 93 Millionen Euro.
Knappschaft: Überschuss 101 Millionen Euro. Zusammen ergibt es das Plus von 1,4 Milliarden Euro und das ist mehr als das Doppelte des Vorjahreszeitraums, Ende Juni 2016. Siehe auch: Reiche Krankenkassen 2016 unterLink

9.8.2017
Vom fragwürdigen Wettbewerb der Krankenkassen. Beitrag im Deutschlandfunk von Ina Rottscheidt Link

30.7.2017
Wie sich Bertelsmann die elektronische Patientenakte vorstellt. „Der Bertelsmann-Konzern ist durch seine Firma „Arvato Systems“ am Aufbau und Betrieb der Telematikinfrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte beteiligt. Nun haben Beschäftigte der Bertelsmann Stiftung einen Prototypen für eine elektronische Patientenakte entwickelt… Die angepeilten ‚Akteure‘ sind der Gesetzgeber, die Gematik und ihre Gesellschafter, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und vielleicht noch die mit der Umsetzung der Telematikinfrastruktur befassten Unternehmen. Ärzte, Krankenhäuser, Apotheker usw. sind hingegen nur über ihre Spitzenverbände an der Festlegung der Rahmenbedingungen beteiligt – die Patienten überhaupt nicht… Was hat die elektronische Patientenakte den Patienten zu bieten? Beitrag bei "die datenschützer Rhein Main" unter: Link

22.7.2017
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) wurde von der Gesetzlichen Krankenversicherung im vergangenen Jahr mit 32 Milionen Euro alimentiert. GKV-Spitzenverband-Vorstand Gernot Kiefer fordert: „Zwangsbeauftragung der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung aufheben! Frei werdende GKV-Mittel direkt in die Gesundheitsförderung investieren!“

5.7.2017
Der BKK Gesundheitsatlas 2017 analysiert die Daten von knapp einer halben Million Beschäftigten im Gesundheits-und Sozialwesen. Erkrankungsgeschehen bei Pflegeberufen besorgniserregend. Link

26.6.2017
Laut Gesundheitsministerium haben die Kassen im ersten Quartal 2017 einen Überschuss von 612 Millionen Euro angesammelt. Davon entfielen 361 Millionen auf die AOK. Die Betriebskrankenkassen meldeten ein Plus von 27 Millionen, die Innungskassen eines von 17 Millionen, die Knappschaft-See eines von 58 Millionen und die Ersatzkassen Barmer, DAK und Techniker zusammen gaben an, 155 Millionen Überschuß angesammelt zu haben. Keinen Überschuss, sondern ein Defizit von sechs Millionen meldete die Landwirtschaftliche KV. Die Gesamtreserven von 16,7 Milliarden Euro verwaltet das Bundesversicherungsamt.

23.6.2017
Die Leistungsbewilligungen und -ablehnungen durch gesetzliche Krankenkassen sind Thema einer Studie des IGIS-Instituts, zu finden auf der Seite des Patientenbeauftragten: Link

20.6.2017
Forschende Pharma-Unternehmen haben hierzulande im letzten Jahr viel Geld an Ärzte, Fachkreisangehörige, medizinische Organisationen und Stiftungen gezahlt: 562 Millionen Euro. Finanziell unterstützt wurden von der Pharmaindustrie: klinische Studien, Anwendungsbeobachtungen von Medikamenten, Vortragshonorare, Veranstaltungen und Kongresse. Auch an Stiftungen wurde gespendet.
Nach Schätzung des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (VFA) und der Freiwilligen Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie (FSA) entfielen: ca. 356 Mio. Euro auf den Bereich Forschung, ca. 105 Mio. Euro auf den Bereich Fortbildung und Vorträge, ca. 101 Mio. Euro auf die Unterstützung von Veranstaltungen und Institutionen.

2.5.2017
"Krankenhaus statt Fabrik" heißt eine Broschüre mit 104 Seiten, auf denen gegen die Kommerzialisierung der Krankenhäuser argumentiert wird. Neben einer Einführung ins Thema werden auch die Absurditäten des Fallpauschalensystems dargestellt. Link

24.2.2017
Die gesetzlichen Krankenkassen nennen Ende 2016 eine "Finanzreserve" bzw. ein "Geldpolster" von 15,9 Milliarden Euro ihr Eigen. Im Jahr 2015 waren es noch 14,5 Milliarden.

1.1.2017
Um die Akzeptanz der Elektronik bei den Ärzten zu fördern, erhalten sie ab dem 1. Januar 2017 für jeden Arztbrief, den sie elektronisch verschicken, eine Vergütung von 55 Cent! Laut telematischen Beschleunigungsgesetz des Gesundheitsministeriums.

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Phantompatienten, Gesundheitsfonds, Kopfpauschale: Die Jahre 2016+ 2015 + 2014
Link

Phantompatienten, Gesundheitsfonds, Kopfpauschale: Die Jahre 2013 + 2012 + 2011
Link

Phantompatienten, Gesundheitsfonds, Kopfpauschale: Das Jahr 2010
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Phantompatienten, Gesundheitsfonds, Kopfpauschale: Das Jahr 2009
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Link: Phantompatienten ... Die Jahre 2016-2014
Quelle: Büro gegen Altersdiskriminierung