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Ö: Die Preise explodieren! Es reicht! Jetzt gehen wir gemeinsam auf die Straße

17.09.2022

Die Preise steigen ohne Ende und Konzerne streichen Rekordgewinne bei Energie, Sprit und Lebensmitteln ein. Die Rechnung zahlen wir alle, und wenn jetzt nichts geschieht, dann ist das erst der Anfang der Teuerungswelle. Darum sagen wir jetzt STOPP! Die Politik muss endlich handeln und kann nicht mehr tatenlos zusehen, wie unser Leben unleistbar wird.

Preise runter! Für ein Ende der Kostenexplosion
Der ÖGB lässt nicht locker: Es muss JETZT etwas gegen die rasenden Preise getan werden!

Egal ob an der Supermarktkassa oder Zapfsäule, beim Blick auf die Stromrechnung oder dem Zahlen der Miete - die Preise explodieren und mit ihnen die Profite weniger Unternehmen und Konzerne, während viele Menschen vor gewaltigen Problemen stehen. Die Politik legt die Hände in den Schoß, anstatt die Menschen vor der Preisexplosion zu schützen.

Seit Monaten warnen ÖGB und Gewerkschaften vor der Teuerung und haben konkrete Pläne vorgelegt, wie schnell geholfen werden kann. Passiert ist aber viel zu wenig.

Der ÖGB fordert deshalb rasche Maßnahmen zur Entlastung. Die Preise in den Bereichen Energie, Wohnen, Lebensmittel und Mobilität müssen runter!

Energie
Die Teuerung bei der Energie schlägt sich massiv in Österreichs Haushalten nieder. Lösungen gäbe es viele, wenn die Politik nur wollte.
Ein Energiepreisdeckel für Strom- und Gasrechnungen würde private Haushalte enorm entlasten. Je nach Anbieter und Tarif wären - gemessen an den Energiepreisen im Juli – Entlastungen von über 1.000 Euro pro Jahr und Haushalt möglich.
Finanzieren könnte man diesen Deckel mit einer Sondersteuer auf die Übergewinne der Unternehmen, die die Preise anheben, ohne dass ihre Produktionskosten gestiegen sind, wie etwa Energiekonzerne, die ihre Gewinne derzeit verdoppeln und verdreifachen – auf Kosten der KonsumentInnen.

Lebensmittel
Bereits seit Monaten werden die Wocheneinkäufe empfindlich teurer: Eine Familie mit zwei Kindern gibt jeden Monat rund 655 Euro im Monat für Lebensmittel aus. Das sind fast 70 Euro mehr als 2021, also rund 810 Euro im Jahr.
Dabei waren die Agrarpreise zur Ernte 2021 wesentlich niedriger, als derzeit an den Preisen abzulesen ist. Es liegt auf der Hand, dass es Gewinner gibt, die durch die enorm gestiegenen Agrarpreise sehr gut verdienen. Hier darf man nicht länger zuschauen!
Auf bestimmte Zeit die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu streichen, würde den Lebensmitteleinkauf auf einen Schlag um zehn Prozent billiger machen – eine akute Hilfsmaßnahme, die unkompliziert bei allen Menschen ankommt.
Dass die Lebensmittelkonzerne diese Preissenkungen auch weitergeben, könnte eine Preiskommission kontrollieren. Diese Kommission soll die Preisentwicklung nicht nur beobachten, sondern bei Wucherpreisen direkt eingreifen.

Mobilität
Tanken wird für viele zum Luxus, auch für PendlerInnen, die aufgrund ihres Wohnorts oder ihrer Arbeitszeiten auf das Auto angewiesen sind. Auch PensionistInnen sind oft ohne Auto nicht mobil, etwa für den Arztbesuch oder den Wocheneinkauf.
Eine Senkung der Steuern auf Treibstoff auf Zeit ist eine dringend notwendige Entlastungsmaßnahme.
Öffis könnte man unkompliziert billiger machen, indem man die Mehrwertsteuer auf Öffi-Tickets streicht. Das wäre für viele auch ein Anreiz, das Auto stehen zu lassen und gleichzeitig billiger und sicherer in die Arbeit zu kommen.
Klar ist, dass ein massiver Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel längst überfällig ist.

Wohnen
Schon weitaus länger als die momentane Inflation spüren die Menschen die erdrückenden Wohnungskosten. MieterInnen werden regelmäßig mit Mietpreiserhöhungen belastet. Ein Zehntel der Haushalte gibt beinahe die Hälfte ihres Budgets für Wohnen aus und hat dementsprechend weniger für Verkehr oder Freizeit zur Verfügung - davon sind vor allem alleinlebende Frauen ab 60 Jahren betroffen.
Preise runter_Teuerung_Mieten Zwischen 2008 und 2020 sind die Mieten für Privatwohnungen mehr als doppelt so stark gestiegen wie die Inflation. Die MieterInnen müssen immer größere Teile der Haushaltsbudgets für die Wohnungskosten verwenden.
Ab einer Inflation von fünf Prozent kommt es zu einer „automatischen“ Mieterhöhung bei Richtwertmieten – was wiederum die Inflation für alle anheizt. Diese Miet-Preis-Spirale muss gebremst werden!
Auf Druck von ÖGB und AK wurden die Mieterhöhungen 2021 ausgesetzt. Dieses Jahres wurden sie aber wieder erhöht. Diese Mietsteigerung muss zurückgenommen werden.
Außerdem würde eine gesetzliche Mietobergrenze für Wohnhäuser, die älter als 30 Jahre sind, eine enorme Entlastung für MieterInnen bringen.

Mehr Geld fürs Börserl
Menschen, die nicht auf Erspartes oder Erbe zurückgreifen können, können sich das Leben bald nicht mehr leisten.
Viele ArbeitnehmerInnen zahlen durch die kalte Progression, also das Vorrücken in höhere Steuerklassen, mehr Steuern, obwohl ihre Lohn- und Gehaltserhöhungen durch die steigende Teuerung aufgefressen werden. Ein Ausgleich ist längst überfällig, kommt aber vor allem mittleren und höheren Einkommen zugute.
Um auch kleine Einkommen, die keine Lohnsteuer zahlen und deswegen von einer Abschaffung der kalten Progression nicht profitieren würden, zu entlasten, braucht es neben der laufenden Valorisierung von Sozialleistungen wie Familienbeihilfe, Schulstart- oder Pflegegeld dringend eine armutsfeste Erhöhung von einigen Sozialtransfers wie zum Beispiel der Mindestsicherung und der Mindestpension. Darüber hinaus muss das Arbeitslosengeld unbedingt auf 70 Prozent des Letztverdiensts erhöht werden.

[b]Gemeinsam gegen die Teuerung

Wir machen Druck, damit eine echte Entlastung bei dir ankommt! Dafür brauchen wir dich! Mit jedem neuen Mitglied wird deine Gewerkschaft stärker.
Es reicht! Wir gehen auf die Straße! Steh jetzt mit uns auf und komm am 17. September 2022 um 14 Uhr zu einer der bundesweiten „Preise runter!”-Demos:

Burgenland – ÖGB-Zentrale Eisenstadt
Kärnten – ÖGB-Zentrale Klagenfurt
Niederösterreich – AK-Platz St. Pölten
Oberösterreich – Volksgarten Linz
Salzburg – Hauptbahnhof Salzburg
Steiermark – Bahnhof Bruck/Mur
Tirol – Hauptbahnhof Innsbruck
Vorarlberg – Bahnhof Bregenz
Wien – Christian-Broda-Platz
Genaue Infos unter: Link

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© Österreichischer Gewerkschaftsbund
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Vor dem Auftakt der Herbstlohnrunde konnte der Gewerkschaftsbund ÖGB am Samstag laut eigenen Angaben österreichweit 32.000 Menschen zu einer Demonstration gegen die Teuerung mobilisieren. Die mit Abstand größte Demonstration war jene in Wien, zu der bei unwirtlichem Wetter rund 20.000 Menschen kamen.