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Bonn: Wer regiert die Kommune? Machtverteilung und Gleichstellungspolitik vor Ort

09.03.2020

Seit über 100 Jahren haben Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht. Vor dem Hintergrund der Kommunalwahl in NRW im September 2020 wollen wir diesmal die Kommune in den Blick nehmen: Wie sieht die politische Machtverteilung vor Ort, in den Städten und Kreisen in NRW aus? Warum sind nur 11 Prozent der Bürgermeister_innen in NRW weiblich? Warum gibt es in ganz NRW nur eine Oberbürgermeisterin? Wo liegen die Gründe, dass sich die durchschnittliche Zahl der Kommunalpolitikerinnen, Dezernentinnen und Ländrätinnen bei ein Viertel bis höchstens ein Drittel eingependelt hat?

Unser Grundgesetz, Artikel 3, Absatz 2 ist eindeutig: Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 1994 wurde dieser Artikel um seinen zweiten Satz ergänzt, der den Staat dazu verpflichtet, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Mann und Frau zu fördern. Das gilt auch für die Machtverteilung in der Kommune.

1995 fand die vierte Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen in Peking statt. Sie gilt als Meilenstein in der weltweiten Gleichstellungspolitik. Die Aktionsplattform, die zum Abschluss der Konferenz verabschiedet wurde, wurde von 189 Staaten unterzeichnet. Auch hier war es das erklärte Ziel, die Gleichstellung der Frau voranzutreiben.

25 Jahre später ist Deutschland in puncto Gleichstellungspolitik „Mittelmaß“. Nach dem aktuell veröffentlichten Gender Equality Index 2019 des Europäischen Instituts für Gleichstellung (EIGE) erreicht Deutschland in Sachen Gleichstellung 66,9 Punkte von 100.

Mit Hinblick auf bestehende Gesetze und Empfehlungen, und bezogen auf die Machtverteilung in der Kommune stellt sich die zentrale Frage: Was muss sich ändern?

PROGRAMM:

18.00 Uhr Begrüßung: Jeanette Rußbült, Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro NRW

Input

Dr. Elke Wiechmann, Fernuniversität in Hagen, Institut für Politikwissenschaft

Podiumsdiskussion

„Lissi“ von Bülow, Beigeordnete in Bornheim, Dezernentin für Kinder, Jugend, Familien, Schulen, Soziales, Senioren, Integration, Demographie, Weiterbildung

Dr. Elke Wiechmann, Fernuniversität in Hagen, Institut für Politikwissenschaft

Sabine Annemüller, Bürgermeisterin der Stadt Viersen

Moderation: Anke Bruns, Journalistin

Poetry Slam: Sandra DaVina

Ende gegen 20.00 Uhr

Anschließend Umtrunk und Gelegenheit zum Austausch

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Mit herzlichen Grüßen
Jeanette Rußbült

Landesbüros Nordrhein-Westfalen
Friedrich-Ebert-Stiftung
Godesberger Allee 149
53175 Bonn