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Versicherungsfremde Leistungen 2016: Zwischen 58 + 80 Milliarden Euro

Foto: H.S.

27.06.2018 - von Meinhardt, Volker

"Die Sozialversicherungen werden von ihrer jeweiligen Versichertengemeinschaft und deren Beiträgen getragen. Soweit den Sozialversicherungen Aufgaben übertragen werden, die nicht allein die Versichertengemeinschaft betreffen, liegt mit der Finanzierung dieser Aufgaben über Beiträge eine Fehlfinanzierung vor. Diese Leistungen, die nicht dem Versicherungscharakter entsprechen, werden als versicherungsfremde Leistungen bezeichnet. Ihre Abgrenzung ist nicht immer unumstritten. Anhand von nachvollziehbaren Kriterien schätzt die vorliegende Studie ihren Umfang in Abhängigkeit von ihrer konkreten Abgrenzung auf 58,1 bzw. 80,5 Mrd. Euro im Jahr 2016. Damit wird ein erheblicher Teil der Ausgaben der Sozialversicherung nicht adäquat finanziert. Eine Beseitigung dieser Fehlfinanzierung schafft den Spielraum für nennenswerte Leistungserweiterungen der einzelnen Träger oder Beitragssatzsenkungen m Bereich von 4,7 bis 6,7 Beitragspunkten."
Die Initiative der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See greift die Studie mit der Meldung vom 23.04.2018 mit dem Titel: "Nicht gedeckte Kosten belasten DRV erheblich" auf. Die DRV konstatiert: Würden die weiterhin als "versicherungsfremd" bezeichneten Leistungen vollständig vom Bund getragen, könnte der Rentenbeitragssatz um 4,2 bzw. 2,3 Prozentpunkte gesenkt werden bzw. das Leistungsniveau entsprechend erhöht werden", so der Berliner Experte. Also wären die ganzen Kürzungsorgien und die Privatisierung der Rente mit Riester aus der Agenda 2010 nicht nowendig gewesen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn man nach den Gewinnern und Verlierern fragt. ADG e.V.
Versicherungsfremde Leistungen der Sozialversicherung 2016
Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)
Study Nr. 60, April 2018. PDFder IMK-Studie Link

Versicherungsfremde Leistungen + Sondersteuern für Arbeitnehmer und Rentner, 2017
Youtube-Video mit Otto W. Teufel, dem Erfinder der Teufeltabelle.Link

Versicherungsfremde Leistungen der Sozialversicherung 2002
Die Lohnnebenkosten müssen runter - so der breite politische Konsens. Da lohnt sich ein Blick, wofür die Sozialversicherungen das Geld überhaupt ausgeben. Mehr als ein Sechstel der Leistungen gehören eigentlich gar nicht zu den Aufgaben von Renten-, Gesundheits- und Arbeitslosenversicherung - so eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).
Böckler Impuls Ausgabe 06/2005
PDF der Versicherungsfremden Leistungen 2002 Link

Quelle: IMK, Böckler Impuls, Otto W. Teufel