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Neuer Generalsekretär der SPD - Direktversicherte lassen nicht locker

Foto: H.S.

06.11.2017 - von Horst Debusmann

Sehr geehrter Herr Klingbeil, ich gratuliere zu Ihrer Nominierung als neuer Generalsekretär der SPD. Doch schon heute ist Ihr gutes „Händchen“ gefragt, liest man in der Presse:
"SPD vor neuem Machtkampf … Ringen um Neuausrüstung:
… Ein Analysepapier jagt das andere,
… SPD erneuern,
… mangelnde Glaubwürdigkeit,
… SPD muss sich zu ihren Fehlern bekennen,
… SPD muss von Grund auf saniert werden,
… eine schonungslose Betrachtung der Lage wird gefordert,
… er dürften keine Ausflüchte mehr geben bei der Ursachenforschung,
… regionale Dialogveranstaltungen sollen über Fehler der Vergangenheit und Veränderungen der Zukunft diskutiert werden", und in Ihrer Parteizeitung „Vorwärts“ kündigt Martin Schulz einen Kurs der Erneuerung an:

"… Eine fundamentale und tiefgreifende Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar, wenn wir langfristig wieder erfolgreich sein wollen. Ein umfassender Neustart sei nötig: organisatorisch, strukturell, strategisch. 2017 müsse symbolisch sein für einen Wendepunkt. Wir werden uns komplett hinterfragen."

Selbst Ralf Stegner, der mir noch im März letzten Jahres trotz Intervention der Heusenstammer SPD ein persönliches Gespräch verweigert hatte, erkennt: "Großbaustelle SPD – Vom Keller bis zum Dach muss saniert werden! … Ein ´weiter so` mit allenfalls marginalen Veränderungen ist keine Option."

Einer der größten Fehler der SPD war es, unsere arbeitnehmerfinanzierte Direktversicherung (Entgeltumwandlung ohne Arbeitgeberbeitrag, gezahlt aus Weihnachtsgeld; Arbeitlosenversicherung (!) und Rente als "Betriebsrente" zu deklarieren. Diese hanebüchende Definition betrifft inzwischen mehr als sechs Millionen Bürger, die auch Wähler mit gutem Gedächtnis sind.

Bitte werben Sie beim Parteivorstand für die dringende Kurskorrektur. Diese kann nur gelingen, wenn die Feststellung von Sigmar Gabriel auf der Gerechtigkeits-/ Wertekonferenz im Mai 2016 statt Lippenbekenntnis endlich ernst genommen wird: „Fehler zu machen ist nicht schlimm, sie jedoch nicht zuzugeben ist das Problem.“ Bin gespannt, ob dieses Thema auf Ihrem Bundesparteitag in Berlin auf der Agenda
stehen wird.
Mit freundlichen Grüßen


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