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Atomwirtschaft + Hartz IV: Warum Merkels Laufzeitverlängerung mit von der Leyens Regelsatzverkürzung zusammenhängt

02.03.2011

Große Philosophen lehren, dass alles mit allem zusammenhängt (Hegel!). Es geht aber auch etwas genauer und gerade jetzt will es das Publikum auch wissen: Haben Merkels Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und von der Leyens Regelsatzverkürzung für Armutsgefährdete vielleicht doch mehr miteinander zu tun als bloß die gemeinsame Form von Täuschen, Tricksen, Zeitgewinn etc.?

Wenn man in Klassiker der Kritik an der Atomwirtschaft blickt, werden die wirklichen Zusammenhänge ziemlich schnell deutlich: Was heute beschönigend als „Atomlobby“ bezeichnet wird, ist ein politisch-ökonomischer Komplex, an dem seit Jahrzehnten die wichtigsten Exportkonzerne, angefangen bei Siemens, Energiegiganten wie RWE und die großen Ölmultis wie BP beteiligt sind. Für sie sind der weltweite Bau und Betrieb von Nuklearkraftwerken Quelle immenser Gewinne mit ganz wenigen Beschäftigten und wenig Lohnkosten.

Die Atombranche ist zweifellos ein Kernbereich des Geschäftsmodells Deutschland, eine Hauptquelle der extremen deutschen Exportüberschüsse. Die vom politischen System seit Jahrzehnten betriebene einseitige Exportorientierung der deutschen Wirtschaft zeigt am Beispiel der Nukleartechnologie, dass diese Art von Globalisierung eben nicht nur im Export sehr teuerer und dafür besonders hässlicher Automobile, sondern vor allem auch in einer Überspannung des Erdballs mit atomaren Hochrisikostandorten besteht.

Anders als jene Zyniker meinen, die bei Störfällen in Deutschland keine Probleme sehen, da man hierfür ja genug „1-Euro-Jobber“ zum Aufräumen hat, gibt es gleichwohl einen systemischen Konnex zwischen Atomwirtschaft und Hartz IV: Das Geschäftsmodell Deutschland, die exzessive Steigerung des Exportüberschüsse auch durch Nukleartechnologie basiert auf Lohnzurückhaltung und vor allem Niedriglohnförderung. Und an dieser Stelle sind wir dann beim Zusammenhang von Merkels Laufzeitverlängerung und von der Leyens Regelsatzverkürzung.



V.i.S.d.P.: Katharina Walter, Marquartstein

Quelle: PM, STUDIENGRUPPE FÜR SOZIALFORSCHUNG

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