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Staatsverschuldung + Lohnabbau fördern Unternehmensgewinne+ Vermögenseinkommen

Berlin, 20014 Foto: H.S.

08.01.2017

Autobahnraub und Autobahnmaut: So macht Gabriel Dobrindt
Volksvermögen zu Privatkapital. Gründliche Ökonomen wissen, was öffentliche, häufig kostenlose Daseinsvorsorge (Straßen, Brücken, Bahnhöfe, Flughäfen, Wasserwerke, Schulen, Krankenhäuser,
Museen, Theater, Freibäder etc.) eigentlich ist: Ersatz für zu niedrige Löhne.
Andernfalls könnten die Leute ja ausreichende Benutzergebühren bezahlen.
Die (Noch-) Steuerfinanzierung der Daseinsvorsorge dient dabei dazu, alle Staatsu- nd Gemeindebürger gemäß ihrer Belastbarkeit an den Kosten des von allen benutzten Lohnersatzes zu beteiligen.

Aber jede der bisherigen Regierungen des kapitalistischen erst West- und dann Ganzdeutschland, am schlimmsten Rot-Grün, hat die Gewinne, Vermögen, Erbschaften, Hocheinkommen etc. immer weiter von der Steuer befreit. Statt dessen: Daseinsvorsorge, d.h. Lohnersatz auf Kredit (=Staatsverschuldung).

Und woher kamen und kommen diese Kredite? Aus den Dank Lohndrückerei enormen Profiten. Und an den Zinsen verdient dann die Kapitalseite gleich noch einmal Der nächste Angriff aus der Berliner Glaskugel auf den Alltag und die Lebensqualität der Leute kam dann in Gestalt der deutschen „Schuldenbremse“ und des europäischen „Fiskalpakt“: Schluss mit öffentlichen Investitionen in Daseinsvorsorge als Lohnersatz. Gesamtwirtschaftlich bedeutet diese geradezu sadistische Sparpolitik von Angela Schäuble eine gewaltige Lohnkürzung, der die ebenso sadistisch lächerliche Lohnergänzung der Hartz IV-Aufstockerei von Wolfgang
Nahles gegenüber steht.

Die sozialstaats-idealistische und reform-parlamentaristische LINKE ist bis heute nicht dahinter gekommen, wozu die „Schuldenbremse“ und der „Fiskalpakt“ gut sein sollen. Ihre „Experten“, die Herren Abgeordneten Schlecht und Troost, wehklagen
lediglich darüber, dass doch jetzt bei niedrigen Zinsen Staatsinvestitionen angesagt seien wie nie etc. bla, bla.

oll daneben: Schuldenbremse, Fiskalpakt, Schwarz-Rote Null haben mit dem Bundeshaushalt nichts, aber einer Enteignung des Volksvermögens ganz viel zu tun. Die Funktion des Kaputtsparens ist es, die öffentliche Infrastruktur an die privaten Finanzkonzerne auszuliefern. Das geht so: Adipos Gabriel lässt die Autobahnen von Allianz & Co. übernehmen, Brille Dobrindt hat seine Lachnummer „Ausländermaut“ nur angezettelt, um jetzt die Autobahnmaut für alle einführen zu können – von der dann am Ende wieder die Finanzbranche, also Allianz & Co. profitiert. So wird aus Volksvermögen Privatkapital – danke Sozialdemokraten, danke Sozialchristen.

Wie die Daseinsvorsorge als Lohnersatz funktioniert, zeigt ein VdK-Diskussionspapier.

Erfahren Sie mehr in der PDF
Albrecht Goeschel
Staatsverschuldung und Lohnabbau fördern Unternehmensgewinne und Vermögenseinkommen
Diskussionspapier für den Sozialverband VdK
Marquartstein
Januar 2011

Staatsverschuldung und Lohnabbau fördern Unternehmensgewinne und Vermögenseinkommen (PDF)
Quelle: Akademie und Institut für Sozialforschung Verona