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Rostock: XI. Bundeskonferenz der AG SPD 60 plus

Meiningen, 2015 Foto: H.S.

16.09.2015 - von SPD 60 plus + Hanne Schweitzer

Am 16. und 17. September 2015 findet die nächste ordentliche Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus in Rostock statt. Zu unserer Konferenz möchte ich Sie sehr herzlich einladen.

ANTRÄGE zur Bundeskonferenz DER ARBEITSGEMEINSCHAFT SPD 60 plus
vom 16. – 17. September 2015 in Rostock!
Die Antragskommission tagte am 19. August 2015 im Willy-Brandt-Haus unter der Leitung von Jürgen Rischar zu den fristgerecht eingegangenen Anträgen für die AG SPD 60plus Bundeskonferenz 2015 in Rostock. Die Antragskommission
legt hiermit ihre Voten vor.

INHALTSVERZEICHNIS

Alterssicherung und Rente
Rentenpolitischen Kurswechsel nachhaltig fortsetzen
Anhebung des Rentenniveaus
Rentenbeiträge
Rentenanpassung
Erwerbstätigenversicherung
Rente für ein lebenswertes Leben im Alter
Flexible Übergänge in die Rente – Teilrente jetzt!
Krankenversicherung bei Waisenrenten
Sicherung des Lebensstandards im Alter durch ein Mindestrentenniveau
Verbot der Zwangsverrentung bei Hartz-IV-Empfangenden
Rahmenbedingungen für Rentenausgaben
Rentenbeihilfe für Hinterbliebene der im Baugewerbe Beschäftigten
Die Minderung des Rentenniveaus von 53 % auf 43 % des Einkommens ist zurückzunehmen
Mütterrente nicht auf die Transferleistungen anrechnen

Pflege und Gesundheit
Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung von älteren Menschen in Rheinland-Pfalz
Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung von älteren Menschen
Ärztliche Versorgung auf dem Lande Hier: Fortbildung von Fachkräften für Praxismanagement
Gesundheitliche Versorgung in Stadt und Land
Durchsetzung der Bürgerversicherung
Bürgerversicherung Gesundheit
Pflegevollversicherung
Vollversicherung in der Pflege
Reform der Pflegeleistungen
Sterbehilfe
Faires Verfahren bei der Festlegung der Pflegestufe
Ursachenforschung von Demenz- und Alzheimererkrankungen
Unabhängige Patientenberatung: Beendigung der staatlichen Finanzierung der unabhängigen Patientenberatung rückgängig machen

Gesellschaft
Erhebung des 8. Mai zum gesamtdeutschen Gedenktag
Wahl von Schöffen
Altersdiskriminierung
Schutz der Menschenrechte Älterer
Die Rolle der Kommunen in der Altenpolitik stärken!
Hohe Wahlbeteiligung Älterer für die SPD nutzen - Wahlrecht für Alte und Behinderte neu regeln

Freihandel
TTIP / CETA
Geheimverhandlungen zum Freihandelsabkommen sofort stoppen
Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit (ISDS) und CETA / TTIP
TTIP/CETA/TISA
Anforderungen an die Fortsetzung des TISA-Verhandlungsprozesses
Freihandelsabkommen müssen den Menschen dienen und transparent sein
Aussetzung der Verhandlungen über TTIP mit den USA
TTIP
Resolution zum FreihandelsabkommenTTIP und CETA
Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Umwelt/Wirtschaft/Energie
Verbot von Fracking
DB Tarife
Gerechte einheitliche Erbschaftsteuer auf alle Vermögensarten
Weitere Herstellung von Nuklearprodukten ist mit dem Atomausstieg nicht zu verantworten
Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe
Keine Privatisierung des öffentlichen Straßennetzes
Rückbau der Kernkraftwerke
Sichere Arbeitsplätze schaffen!
Notwendige staatliche Investitionen aus Steuermitteln finanzieren – keine Finanzierung über ÖPP-Projekte
Es ist dringend erforderlich, die Haushaltseinnahmen zu erhöhen, um notwendige Investitionen finanzieren zu können

Europa- und Außenpolitik
SPD für eine Fortsetzung der zurückhaltenden Außenpolitik
Ablehnung von bewaffneten Drohnen
Friedenspolitik – Reduzierung der Rüstungsproduktion und des Rüstungsexports
Politik der UNO

Wohnen
Revolvierende Wohnbaufonds
Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau
Ermöglichen des Verbleibens im Kiez durch haushaltsnahe Dienstleistungen und Förderung der Bildung von „Seniorengenossenschaften“
Verbesserung des notwendigen Angebotes altersgerechten Wohnraums
Barrierefreier Sozialer Wohnungsbau für Senioren

Organisation
Ehrung älterer Mitglieder
Wahlsieg 2017 vorbereiten
Kanzlerkandidat der SPD 2017
Personelle Unterstützung AG 60plus verbessern
Resolutionen

Konferenzort:
HanseMesse (In der Rotunde)
Zur HanseMesse 1-2
18106 Rostock

Konferenzzeiten:
Mittwoch, 16. September 2015, 11:00 - 19.00 Uhr
Donnerstag, 17. September 2015, 09.00 - 15:00 Uhr

Die Anmeldung ist unter folgendem Link möglich: https://anmeldung.spd.de/v/10317

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Graf
Bundesvorsitzende
der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus

Link: SPD 60 plus zur Einführung der Lebensleistungsrente
Quelle: Mail an die Redaktion