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Altersdiskriminierung im öffentlichen Dienst: BUCHTIPP

18.04.2015

Die Laufbahnen des öffentlichen Diensts werden maßgeblich durch altersspezifische Regelungen strukturiert: sie sind etwa bei der Einstellung, der Beförderung und dem Aufstieg sowie der Pensionierung, aber auch hinsichtlich der Arbeitszeit, dem Erholungsurlaub und der Besoldung von entscheidender Bedeutung.

Christian Hartig unterzieht diese sehr vielgestaltigen und bislang nur unzureichend untersuchten Regelungen in seiner Dissertation einer umfassenden und kritischen Analyse. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob die hiermit verbundenen altersspezifischen Benachteiligungen verfassungsrechtlich und im Lichte des europäischen Antidiskriminierungsrechts gerechtfertigt werden können.

Im Ergebnis erweisen sich die meisten dieser Regelungen als verfassungs- und unionsrechtswidrig: sie sind insbesondere weder mit dem speziellen Gleichheitssatz des Art. 33 Abs. 2 GG (gleicher Zugang zum öffentlichen Dienst) noch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG in Einklang zu bringen. Unionsrechtlich verstoßen sie gegen die Vorgaben der »Gleichbehandlungsrichtlinie« 2000/78/EG. Der Autor präsentiert ferner alternative Regelungskonzepte für eine diskriminierungsfreie Ausgestaltung des öffentlichen Diensts.

Inhalt
1.
Einleitung: Problemstellung und Gang der Untersuchung
— Das Alter und der Alterungsprozess — Das Phänomen der Diskriminierung aus Gründen des Alters
— Generationengerechtigkeit und die demografische Entwicklung — Berücksichtigung empirischer Daten bei der Verfassungsmäßigkeitsprüfung
2.
Altersspezifische Regelungen im Recht der öffentlichen
Dienstverhältnisse: Gesetzliche Differenzierungen nach dem Alter — Behördliche Differenzierungen nach dem Alter und ihre Rechtsgrundlagen — Tarifvertragliche Differenzierungen nach dem Alter bei den Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst — Maßstabsnormen für die Rechtmäßigkeit der Differenzierungen nach dem Alter und ihr systematisches Verhältnis zueinander (insbesondere das AGG im Verhältnis zu den übrigen Vorschriften des nationalen und europäischen Rechts)
3.
Vereinbarkeit altersspezifischer Regelungen mit dem Grundgesetz: Vereinbarkeit mit Art. 33 Abs. 2 GG
— Vereinbarkeit der Pensionsgrenzen mit Art. 33 Abs. 5 GG
— Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG — Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG
— Vereinbarkeit mit Art. 14 GG — Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 1 GG
4.
Vereinbarkeit altersspezifischer Regelungen mit dem Unions- und Völkerrecht: Vereinbarkeit altersspezifischer Regelungen mit der Richtlinie 2000/78/EG
— Vereinbarkeit altersspezifischer Regelungen mit dem Primärrecht der Europäischen Union
— Vereinbarkeit altersspezifischer Regelungen mit der Europäischen
Menschenrechtskonvention
— Das öffentliche Dienstrecht der Europäischen Union und dessen Einfluss auf das nationale öffentliche Dienstrecht — Altersspezifische Regelungen im Lichte des sonstigen internationalen Rechts
5.
Ergebnisse und Fazit, Rechtsfolgen und Perspektiven:
Ergebnisse, Rechtsfolgen und Fazit — Perspektiven:
Wie kann das Recht des öffentlichen Diensts ohne altersdiskriminierende Regelungen ausgestaltet werden?
Literaturverzeichnis und Sachregister

Christian Hartig
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1274
568 Seiten, 2014
Print: <978-3-428-14332-0> € 99,90 E-Book: <978-3-428-54332-8> € 89,90 Zu bestellen unter: Link

Link: Jahrbuch Altersdiskriminierung 2014 BUCHTIPP

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