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Remscheid abgeschafft: EIJA TIRKKONEN

27.07.2010 - von Eija tirkkonen

uf der Webseite waterbolles.de steht ein pfiffiger Kommentar zur Aschaffung des Seniorenbeirats in Remscheid im Juli 2010.

"Die Entmachtung des Seniorenbeirates in Remscheid folgt einer Leitlinie der SPD, FDP und der Grünen, die kontinuierlich von parlamentarischen Spielregeln Abstand nimmt.

Es müsste eine öffentliche Diskussion geben, bevor politische Vorlagen dem Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Fachliches Hinterfragen ist aber unerwünscht, wer sich nicht daran hält, bekommt einen Maulkorb verpasst. Dies wird immer mehr zum Alltag für mündige Bürger.

Die Politik wird von den Fraktionsspitzen der Remscheider Koalition (SPD+FDP+Grüne) bestimmt und soll nach deren Meinung ohne Diskussion durch einen strengen, konsequenten Parteizwang im Rat bestätigt werden. Sie haben nicht nur die Mehrheit im Rat sondern ebenso in allen Ausschüssen.

Vor diesem Hintergrund ist der Hinweis von Herrn Mast-Weisz (SPD), Dezernent für Soziales in Remscheid, zu verstehen. Er ist tatsächlich der Meinung, dass die älteren Ratsmitglieder einen unabhängigen Seniorenbeirat ersetzen können. Das ist grober Unfug. Die älteren Ratsmitglieder stellen keine unbequemen Fragen in der Öffentlichkeit, da sie dem Parteizwang unterliegen.

Diese Gestaltungsmehrheit bestattet die unabhängigen Beiräte und Interessenvertretungen, die in der Vergangenheit wichtige Impulse für die Arbeit des Rates gegeben haben. Die Botschaft dieser Bestattungsmehrheit an die Senioren ist so einfach wie schockierend: Kein Interesse an der Meinung der Senioren."

Link: Engagementpolitik + nationale Engagementstrategie…
Quelle: http://www.waterboelles.de