2005: Umsetzung der AD--Richtlinien in Europa

17.01.2006 - von GeertdeCock

Neue Entwicklung bei der Umsetzung:
In einigen Mitgliedstaaten, bei denen Verzögerungen in der Umsetzung aufgetreten sind, gab es einige interessante Entwicklungen:

Schweden untersucht die Durchführbarkeit eines gemeinsamen rechtlichen Rahmens für alle Diskriminierungsgründe, und das Vereinigte Königreich denkt über die Bildung eines neuen Ausschusses für Gleichheit und Menschenrechte nach. (Aus der Bundesrepbulik gab es nichts zu berichten.!)

In Ländern, in denen die Rechtsvorschriften umgesetzt wurden: Die Erfahrung der Niederlande, wo Meinungsunterschiede zwischen der Regierung und dem Ausschuss für Gleichbehandlung über die Bedeutung von Artikel 6 bestehen, können für andere Mitgliedstaaten lehrreich sein;

einige Maßnahmen im Bereich Sozialschutz, die sich auf den Lebenszyklus eines älteren Arbeitnehmers beziehen, wurden als Diskriminierung aufgrund des Alters angesehen, und Maßnahmen zum „Schutze“ älterer Arbeitnehmer können sich als hinderlich für die Einstellung älterer Arbeitnehmer erweisen. Im Kontext der Errichtung eines Binnenarbeitsmarkts ist es auch von Interesse darauf hinzuweisen, dass Mitgliedstaaten beschlossen haben, Schlüsselfragen in der Umsetzung der Beschäftigungsrichtlinie, etwa die Rechtmäßigkeit des gesetzlichen Rentenalters, auf ganz unterschiedliche Weise anzugehen.

Der „Gleichheitsgrundsatz” ist in einigen Mitgliedstaaten, wie dem Vereinigten Königreich und Irland, zwar vorhanden, doch nur wenige andere Länder haben umfassende Altersstrategien verabschiedet.

Verpflichtung der Sozialpartner:
Es gibt nur wenig Beweise für die Annahme, dass Sozialpartner der Industrie sich der Bekämpfung von Altersdiskriminierung wirklich verschrieben haben. Allgemein scheint es eher so zu sein, die Diskussion der Altersdiskriminierung als einen unwillkommenen Aspekt, der die bestehenden Sozialschutz- und Beschäftigungssysteme stört, oder als Herausforderung für Kollektivvereinbarungen, mit denen man nach wie vor zufrieden ist, zu betrachten.

Zugang zum Recht:
Ältere Menschen haben mit gewisser Begeisterung Vorteile aus ihren neuen Rechten gezogen, um ihre Lage zu verbessern und Recht zu suchen, wenn sie Diskriminierung erfahren haben. Besonders trifft dies für solche Mitgliedstaaten zu, wo die Regierungen Informationen verfügbar gemacht haben und/oder wo es Gleichstellungsbehörden gibt, die Beratung erteilen und die Menschen über ihre neuen Rechte aufklären.

Medieninteresse und gesellschaftliche Veränderungen: In den einzelnen Mitgliedstaaten ist das Medieninteresse unterschiedlich und hängt großteils vom Stellenwert der politischen und öffentlichen Debatte über Altersdiskriminierung ab. Dort, wo ein ausgeprägtes öffentliches Bewusstsein herrscht und eine ausführliche Debatte geführt wird, kommt auch die Ernsthaftigkeit der Frage zum Ausdruck.

Mehrfachdiskriminierung: Ältere Menschen sind Opfer von Vorurteilen, Diskriminierung und Benachteiligung wegen ihres Alters. Doch nicht allein das Alter führt zu Diskriminierung. Mehrfachdiskriminierung, oder Benachteiligung, einschließlich Altersdiskriminierung, liegt vor, wenn Menschen Diskriminierung aus mehr als einem Grund erleben, zum Beispiel, wenn zur Altersdiskriminierung andere Formen der Ungleichbehandlung und Benachteiligung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse oder sexuellen Ausrichtung hinzukommen.

Gleichstellungsbehörden:
In den einzelnen Mitgliedstaaten gibt es riesige Unterschiede in der Struktur, im Tätigkeitsbereich und Machtumfang dieser Gleichstellungsbehörden.

2007 – das Europäische Jahr für Chancengleichheit für alle bietet die Möglichkeit, unsere Verpflichtung, Gleichheit und Vielfalt zu fördern und Altersdiskriminierung zu bekämpfen, erneut zu bekräftigen. Der vollständige Bericht kann von der AGE-Website heruntergeladen werden.

http://www.age-platform.org/EN/IMG/AGE_analysis_ED_2005_FINAL-2.pdf
Quelle: AGE